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Wer hat mit diesen Worten antifaschistische Praxis und NS-Verbrechen gleichgesetzt? Die Antwort: dieses Mal war es nicht der rassistische Hetzer Jürgen Elsässer vom Compact-Magazin. Es war tatsächlich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Partei DIE LINKE. Öffentlichen Applaus erntete er dafür von AfD-Rechtsaußen Beatrix von Storch und natürlich von Höcke selbst.

Der Hintergrund? Für den 5.5. mobilisieren verschiedene antifaschistische Gruppen nach Bornhagen zu einer Demonstration unter dem Motto „Straight to hell!“. Bornhagen ist ein Ort in Thüringen, in dem die AfD bei der vergangenen Landtagswahl 36,5% der Stimmen erreichte. Der offen biologistisch-rassistische Fraktionsvorsitzende der Thüringer AfD, Björn Höcke, hat hier seinen Wohnsitz. Der „linke“ Ministerpräsident Ramelow hält es für eine Verletzung von Höckes Persönlichkeitsrechten, in Dorf, in dem Höcke wohnt, eine Demonstration durchzuführen. Diese Auffassung zeugt nicht nur von einem autoritären Weltbild. Es gibt überdies keinen vernüftigen Grund, sie mit einem Nazi-Vergleich zu untermauern. Ramelow setzt auf diese Weise die Deportation und Ermordung von Jüd_innen und vielen anderen Opfergruppen durch die Deutschen in der NS-Zeit mit heutigem antifaschistischem Widerstand gegen eine völkisch-rassistische Partei gleich. Ramelow nutzt seine Öffentlichkeitswirksamkeit, um linke Strukturen zu diffamieren und den Nationalsozialismus zu verharmlosen. Auch wenn wir Entsolidarisierung und Verrat an linken Positionen durch linke Parteien in Regierungen und Parlamenten durchaus gewohnt sind – Ramelows NS-Relativierung ist eine politische Grenzüberschreitung die auch innerhalb seiner eigenen Partei hoffentlich nicht ohne Konsequenzen bleibt. Wir jedenfalls solidarisieren uns mit den antifaschistischen Genoss_innen im Eichsfeld.

Bodo über Bord werfen!

Höcke, von Storch und co.: Straight to Hell!

the future is unwritten - Leipzig im April 2016