Besuch vom Verfassungsschutz - Ein Gedächtnisprotokoll

Pssst

Am 05.04.2016 gegen ca. 14:35 Uhr wurde ich vor meiner Wohnung in München von einem Verfassungsschutzbeamten abgefangen und unter Bezugnahme auf mein öffentliches politisches Engagement gefragt, ob ich Interesse an einem Nebenjob beim Verfassungsschutz hätte. Aufgrund der im Gespräch angesprochenen Demonstrationsbesuche meinerseits, die in letzter Zeit vorrangig antifaschistisch motiviert sind, ist davon auszugehen, dass es der Verfassungsschutz mit diesem Besuch auf die Strukturen der Münchner Antifa im weitesten Sinne abgesehen hat.

 

Heute kam ich nach Hause und betrat gerade den Gehweg vor meinem Wohnhaus, als mir ein Mann Mitte 40 mit leicht ergrauten Haaren, Jeans und rotem oder orangem Poloshirt einigermaßen zielstrebig entgegenkommt und mich anspricht:

 

"Entschuldigen, Sie sind doch Herr X?"
- "Ja."
"Das ist gut, dass ich Sie hier treffe."
- "Und wer sind Sie?"
"Mein Name ist Röders." (Leider bin ich mir bezüglich des Namens nicht mehr ganz sicher.)


Der Mann holt einen in Leder geschlagenen Ausweis hervor und klappt ihn so auf, dass für mich das Wort Verfassungsschutz“ deutlich zu erkennen ist. Er fährt fort:

 

"Ich wollte mich mal’ mit Ihnen unterhalten."
- "Warum?"
"Nichts schlimmes. Sie gehen doch auch öfter auf Demonstrationen. Darüber möchte ich mich mit Ihnen unterhalten."
- "Darüber möchte ich nicht reden."


Ich will gehen, doch der Mann stellt sich mir vorsichtig in den Weg. Nicht bedrohlich, aber bestimmt. Er meint noch:

 

"Haben Sie vielleicht Interesse an einem kleinen Nebenjob bei uns?"


Ich weiche ihm aus, gehe an ihm vorbei und sage im gehen, fast ein wenig lachend:
- "Nein, daran habe ich  überhaupt kein Interesse. Entschuldigen Sie mich."
"Auf Wiedersehen."
- "Tschüss."


Ohne einen weiteren Blick zurück gehe ich ins Haus. Hinter mir höre ich noch eine Autotür und ein anfahrendes Auto.

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Danke für die Warnung an alle anderen.

Den Rest wirst Du ja mit deinen FreundInnen und GenossInnen besprechen.

Sprich mit der Roten Hilfe und deinen Genoss_innen. Aus eigener Erfahrung weiss ich, dass die Paranoia in den Tagen oder Wochen nach einem Anquatschversuch den Alltag beeinflussen und bestimmen kann. Du hast alles richtig gemacht, lass dich nicht kleinkriegen! Solidarische Grüße!

!

In solchen Fällen einfach mal Pfefferspray benützen.

Wenn mensch schon mit Namen von jemand angesprochen wird der sich als Beamter des VS ausgibt, ist Pfefferspray keine schlaue Idee. Der/die Autorin hat das ganz richtig gemacht.

In nrw gab es glaube ich mal den fall das der vs jemanden aus der salafisten-szene angesprochen und der hat dem VSler dann ein paar geklingelt. Gab aber kein verfahren, da ansonsten die identität des agenten bekannt geworden wäre (Akteneinsicht, ect.). Keine ahnung ob das wirklich klappt... 

Entweder der Verfassungsschutz-Mitarbeiter macht nichts und verpisst sich (wahrscheinlich) oder er erstattet Anzeige (unwahrscheinlich). Dann kommt es zu einem Prozess, in dem sein realer Name genannt wird und er anschließend verbrannt ist.

Vor einigen Jahren, in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts, wurden in Frankfurt am Main sicher erkannte Zivis eingesperrt, nackt ausgezogen (und ihnen ihre Papiere abgenommen). So mussten sie dann gehen. Es kam zu keinen Strafprozessen bzw. Verurteilungen. Dieserlei Formen sollten wieder öfter praktiziert werden.

Die Beamten haben Ausweise vom "Innenministerium" da steht nicht Verfassungsschutz drauf. Macht ja auch Sinn soll ja ein Geheimdenst sein.

 

Aber vielleicht ist das unterschiedlich. Jedenfalls in NRW und NDS ist das so