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Die rechtspopulistische AfD konnte im März weitere erschreckend hohe Wahlerfolge erzielen. Ihr Programm und Wahlkampf sind von völkisch fundamentalistischer, rassistischer, homophober, frauen*- und arbeitnehmer*innenfeindlicher Politik geprägt. So sprach sich Petry für den Schießbefehl gegen Geflüchtete an deutschen Grenzen aus. Höcke fabulierte über angebliche biologische Unterschiede zwischen Menschen aus Europa und Afrika.

Die Wahlerfolge sind Ausdruck eines in der Gesellschaft tief verwurzelten Rassismus. Dies zeigt sich in Berlin auch durch die Zahlen der Berliner Register und ReachOut. Demnach kam es 2015 zu 175 rassistisch motivierten Angriffen. 43 ereigneten sich an oder in der Nähe von Geflüchtetenunterkünften. Auch fanden 223 rassistische Veranstaltungen und Kundgebungen statt. Dies sind nur die erfassten Zahlen, die Dunkelziffer liegt weit höher.

Diese Stimmung nutzte Enrico Stubbe, Bundesvorstand der nationalistischen Bürgerbewegung „Pro Deutschland“, im März für eine rassistische und nationalistische Demonstration unter dem Motto „Merkel muss Weg – Wir für Berlin & Wir für Deutschland“. Rund 3000 Rassist*innen, darunter Hooligans, autonome Nationalist*innen, NPD– und BärGiDa-Anhänger*innen und selbsternannte „besorgte„ Bürger*innen, nahmen teil.
Bereits einen Tag danach meldete er die nächste rassistische Demo für den 07. Mai an. Für diese ist eine Steigerung Teilnehmer*innenzahl zu erwarten.

Rechte wie Stubbe und die AfD thematisieren überspitzt aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen. Sie zeigen nicht die Ursachen und größeren Zusammenhänge auf, sondern bieten vermeintlich einfache Lösungen, indem sie meist einer Gruppe die Schuld zuschieben. So schüren sie Ängste und Rassismus gegen Geflüchtete und versuchen anschlussfähig für Menschen aus allen politischen Lagern zu sein.

Das werden wir nicht zulassen. Bieten wir dieser Hetze die Stirn. Kämpfen wir gemeinsam gegen Rassismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit, kämpfen wir für eine solidarische, bunte und offene Gesellschaft. Wir wollen ein Berlin, in dem alle gemeinsam angstfrei leben können – unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Aufenthaltsstatus. In den letzten Monaten haben viele Berliner*innen gezeigt, dass sie Ankommende willkommen heißen und für eine offene Gesellschaft streiten. Diesen Anspruch an unser Zusammenleben müssen wir immer wieder und offensiv verteidigen.

Wir werden den Kopf nicht in den Sand stecken!
Lasst uns unseren Wünschen und Träumen Ausdruck verleihen.
Lasst uns gemeinsam, entschlossen und selbstbewusst in die Welt gehen.

Lasst uns zeigen, dass wir mehr sind als die Rassist*innen!
Dabei sind wir solidarisch mit allen, die unser Ziel nach einer solidarischen Gesellschaft teilen!
Unser Widerstand ist kreativ und vielfältig, genauso wie ziviler Ungehorsam!

Nazis und Rassist*innen bekämpfen! Refugees Welcome!

Demonstration
Für ein solidarisches Berlin
07.05.2016 | 13:00 | Hackescher Markt