linksunten Archiv

Pressemitteilung Leipzig, den 28.02.2016 - Wahnmachen, AfD, Legida - Strategieentwicklung gegen neurechte Bewegungen - Am Samstag, den 27.02.2016 fand in Leipzig ein Treffen von Vertreter_innen verschiedener Akteure aus Leipzig und Halle statt, die seit dem vergangenen Jahr die Proteste gehen LEGIDA und andere neurechte Aufmärsche organisieren.

Die Teilnehmer_innen stellten gemeinsam fest, dass die Demokratie in Sachsen geschwächt ist und rassistische Tabubrüche ebenso Alltag geworden sind wie sich in ihnen begründende Gewalt. Alex Weiske betont: „Angesichts dieser Zustände ist nicht nur ständiger Widerspruch gegen Neurechte notwendig, sondern auch ein stärkerer Ausbau der Jugend- und Bildungsarbeit, aktive Zusammenarbeit mit Geflüchteten und Migrant_innen sowie intensive politische Aufklärungsarbeit. Die 'Sächsischen Verhältnisse' - das Wegducken von Behörden, die Kriminalisierung und Diffamierung antirassistischer Arbeit parallel zum Hofieren der Neurechten – müssen weiterhin aufgedeckt und skandalisiert werden.“

In Bezug auf den Protest wurde festgehalten, dass alle Organisierenden diesen sowohl als erfolgreich und sinnvoll als auch als weiterhin dringend notwendig erachten. „Daher werden sich auch in Zukunft vielfältige Bündnisse LEGIDA entschlossen entgegenstellen und rufen alle engagierten Demokrat_innen auf, sich weiterhin – oder erneut – an diesen Protesten zu beteiligen. Die nächste Gelegenheit, beziehungsweise Notwendigkeit, ist am 7. März 2016“, erklärt Alex Weiske.

Anlass des Treffens waren das mittlerweile über einjährige Bestehen des völkisch-rassistischen Bündnisses LEGIDA, die Entwicklung neurechter Bewegungen in dessen Peripherie, ein allgemein stattfindender Rechtsruck innerhalb der Gesellschaft und vor allem die Notwendigkeit breiter wie intensiver Arbeit dagegen.

Die Organisator_innen und Teilnehmer_innen des Treffens hatten es sich zum Ziel gesetzt, an diesem Tag eine gemeinsame Analyse der bestehenden Situation zu entwickeln und gemeinsame Strategien für ein entsprechendes Entgegenwirken zu erarbeiten.

Dies geschah sowohl durch einen allgemeinen inhaltlichen Austausch als auch hauptsächlich in Workshops. Neben Demonstrationen und Protest wurden in diesem Rahmen eine Analyse der Neurechten Bewegung, mögliche Handlungsoptionen dagegen und Möglichkeiten, die Demokratie in Sachsen zu stärken und Menschen zu politischem Handeln zu motivieren, erarbeitet.