„Die Brandstifter in Nadelstreifen besuchen“ – Antifa-Gruppen rufen bundesweit zu Aktionswochenende gegen AfD und völkische Koalition auf
Ein
bundesweites Bündnis verschiedener Antifa-Gruppen ruft für das
Wochenende von 5. bis 6. März zu dezentralen Aktionen gegen die AfD und
ihre völkischen Freunde auf. Eine Woche vor den Landtagswahlen in
mehreren Bundesländern wollen die Antifas im Rahmen der Kampagne
„Nationalismus ist keine Alternative“ ein deutliches Zeichen gegen das
„organisatorische Rückgrat der völkischen Zuspitzung“ setzen und die
„rassistischen Brandstifter in Nadelstreifen besuchen“. Mit
Demonstrationen und kreativen Aktionen soll damit einer weiteren
Institutionalisierung der AfD und der Normalisierung ihrer Positionen
entgegen getreten werden.
Karla Paulsen, eine Sprecherin der Kampagne erklärte dazu: „Die aktuelle
Situation ist keine ‚Flüchtlingskrise’, sondern eine Krise der
Abschottung und der kapitalistischen Reichtumsverteilung. Doch die
völkische Rechte um die AfD versucht immer aggressiver, diese Situation
rassistisch umzudeuten. Sie ist geistige Brandstifterin und Lautsprecher
der Gewalt in einem und damit unmittelbar verantwortlich für die
zahlreichen Anschläge auf Menschen mit Migrationshintergrund und die
brennenden Flüchtlingsheime. Ihre menschenverachtenden Äußerungen sind
viel zu lange unkommentiert geblieben. So ist die AfD auch treibende
Kraft hinter den reaktionären und homophoben Kampagnen gegen eine
selbstbestimmte Sexualität und das Recht auf Abtreibung. Doch dagegen
regt sich nun zum Glück immer mehr Widerstand“.
Rund um das erste
Märzwochenende sind bereits in Berlin, Hessen, Baden-Württemberg, NRW,
Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Bayern, Bremen und
Sachsen entsprechende Aktionen geplant. Neben der völkischen Koalition
soll dabei auch der staatliche Rassismus der bürgerlichen Mitte
kritisiert werden.
Andreas Funk, ein Sprecher der Kampagne, sagte
dazu: „Angesichts rassistischer Ausschreitungen und Anschläge sowie
reaktionärer Massendemonstrationen sieht sich die bürgerliche Mitte, von
CSU bis Grünen, in ihrer Politik bestätigt: Stacheldraht, Frontex,
Lager, Abschiebung, Tod. Denn was die AfD mit der Bundesregierung gemein
hat, ist ein Nützlichkeitsrassismus, der Menschen primär nach ihrer
Verwertbarkeit unterscheidet. Diese Logik steht hinter der Abschottung
europäischer Außengrenzen und der Diskussion um Obergrenzen für
Flüchtlinge, während gleichzeitig ein geregelter Zuzug von Fachkräften
herbeigesehnt wird, um den Standort fit zu halten. Es ist daher
notwendig mit koordinierten Aktionen gegen die AfD, dem Scharnier
zwischen neoliberaler Mitte und offen rassistischem Mob, vorzugehen und
den politischen Preis für die staatlich organisierte Menschenverachtung
insgesamt hoch treiben. Wir wollen deutlich machen: Abschottung ist
keine Option“.
Der Aufruf zu dem Aktionswochenende findet sich im Internet hier:
https://nationalismusistkeinealternative.net/bundesweiter-aktionstag-maerz-2016/