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Steht der Dritte Weltkrieg vor der Tür? Am 24. November schießt die türkische Luftwaffe ein russisches Flugzeug ab, das sich nach ihren Angaben 17 Sekunden im türkischen Luftraum befunden habe. Die Widersprüche zwischen den NATO-Staaten einerseits und dem russischen Imperialismus andererseits hatten sich bereits im Zuge der Ukraine-Krise zugespitzt. Aber wenn wir im Sommer vorhergesagt hätten, dass NATO und russisches Militär auf einem Territorium auf entgegengesetzten Seiten direkt (nicht bloß über Stellvertreter!) kämpfen und aufeinander schießen, wären wir wohl von manchen für verrückt erklärt worden. Die Geschwindigkeit der Zuspitzung der Widersprüche kann einem schon den Atem verschlagen. Das darf einem aber nicht den Blick für eine nüchterne Einschätzung der Realität trüben. Deshalb wollen wir der Frage nachgehen, wie es um Krieg und Frieden auf der Welt heute tatsächlich steht und was uns in den nächsten Jahren aller Voraussicht nach erwarten wird, ohne dabei zu vergessen, dass die Menschen in vielen unterdrückten Ländern bereits heute einen permanenten Kriegszustand erleben.

 

Wie steht es also mit dem nächsten großen Krieg? Was verstehen wir unter „permanentem Krieg“? Welche Rolle spielen sogenannte „gescheiterte Staaten“ im imperialistischen Herrschaftssystem? Und was hat das mit Paris zu tun? Welche Schlussfolgerungen müssen wir aus der globalen Entwicklung für unsere antimilitaristische politische Arbeit ziehen?

 

Und vor allem: Was bedeutet es, gegen dieses imperialistische System zu kämpfen? Warum ist es keine Option, zu fliehen oder PazifistIn zu sein? Warum ist die alte Losung der KI „Krieg dem imperialistischen Krieg“ heute aktueller denn je? Warum sind wir trotzdem keine Verherrlicher von Gewalt? Warum ist es falsch, den Krieg und die Guerilla zu idealisieren? Und: Warum führt die marxistisch-leninistische Betrachtung dieser Frage zur Frage der Befreiung der Frau?

Imperialistische Kriege im 21. Jahrhundert

Frieden, das war einmal – jetzt sprechen die Waffen

Der Krieg kehrt zurück und die Einschläge rücken näher – so lässt sich eine verbreitete Stimmung in den Massen in Deutschland und Kerneuropa zusammenfassen. Darin spiegelt sich die objektive Verschärfung und Zuspitzung der Widersprüche im Imperialismus wider, die immer häufiger zur Anwendung militärischer Mittel führt. Zugegebenermaßen ist die ‘Rückkehr des Krieges’ eine subjektive, euro-zentristische Sichtweise. Weder die 25-jährige Kriegswaise in Süd-Kivu im Osten des Kongo im Herzen Schwarzafrikas noch der 18-jährige Paschtunenjunge in Helmand in Afghanistan werden dies verstehen. Für sie ist Krieg die einzige Realität, die sie in ihrem ganzen Leben kennengelernt haben. Tatsächlich bleibt der Frieden als Abwesenheit des Krieges auf dem eigenen Territorium objektiv gesehen vor allem ein auf die imperialistischen Zentren begrenzter Zustand. Die Massen in den USA, Westeuropa, China, Japan und großen Teilen Indiens wie Russlands haben den Krieg in den letzten Jahrzehnten höchstens im TV erlebt, selbst wenn ihre imperialistischen Herrscher darin direkt verwickelt gewesen sind. Für die Masse der unterdrückten Völker sieht die Sache anders aus – ihre Heimat war und ist das Schlachtfeld im globalen Kampf des imperialistischen Finanzkapitals um die Vorherrschaft und Neuaufteilung der Welt.

Im Frühjahr 2015 meldet die Bild-Zeitung „Trauriger Rekord – Weltkarte der Kriege so blutig wie nie zuvor“. Sie beruft sich dabei auf den Konfliktbarometer 2014 des Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung¹. Demnach gab es im letzten Jahr 21 Kriege, die teils mehrere Länder betroffen haben und insgesamt 424 politischen Konflikten weltweit, was die höchste Zahl seit Beginn der Untersuchungen darstellt. Auch die Qualität der Stellvertreterkriege der imperialistischen Großmächte ändert sich. Mit dem direkten Eingreifen Russlands in den syrischen Bürgerkrieg im September 2015 beginnt eine neue Stufe der Eskalation, deren vorläufiger Höhepunkt der Abschuss eines russischen Bombers durch den NATO-Staat Türkei gewesen ist.

Manche werden sich die unübersichtliche Lage im Mittleren Osten mit der populären Losung der Friedensbewegung in Deutschland während des Irak-Kriegs ‘Kein Blut für Öl’ erklären. Es gehe dort halt um Profite aus dem Ölgeschäft, was sonst? Viele verstehen den Imperialismus in einer verkürzten Analyse vor allem als System der Ausplünderung der Rohstoffe aus den Halb- und Neokolonien sowie den abhängigen Ländern des globalen Südens. In der Folge werden Kriege immer einseitig als Rohstoffkriege fehlinterpretiert. Dabei werden dann komplett die geostrategischen Zusammenhänge und der imperialistische Konkurrenzkampf um die Weltherrschaft ausgeblendet.

Ende Oktober 2015 verteidigt der US-Lenkwaffenzerstörer ‘Lassen’ die Freiheit der Meere – indem er in die 12-Meilen-Zone um die Spratly-Inseln im südchinesischen Meer eindringt. China, dass die Inseln als sein Hoheitsgebiet reklamiert, reagiert heftig: “Die Aktion des US-amerikanischen Zerstörers hat Chinas Souveränität und Chinas Sicherheitsinteressen verletzt. Es hat die Sicherheit unseres Personals und unserer Einrichtungen auf den Atollen bedroht. So etwas gefährdet Frieden und Stabilität in der Region.”² Bei den Territorialkonflikten im südchinesischen Meer geht es nicht in erster Linie um Rohstoffe sondern um politische Machtspiele, die schon ziemlich direkt auf möglichst vorteilhafte militärische Positionen für den kommenden Krieg abzielen.³

Vorkriegszeit 2015 – kommt der große imperialistische Raubkrieg?

Im April 1978 analysierte die Partei der Arbeit Albaniens unter Führung Enver Hoxhas die geopolitische Lage nach dem Bruch mit China in dem Buch ‘Imperialismus und Revolution’.

„Wie es scheint, wird das kapitalistische System, das gerade in China entwickelt wird, eine Kreuzung aus verschiedenen revisionistisch-kapitalistischen und traditionellen chinesischen Formen und Methoden sein. (…)

Die Politik der chinesischen Führer zur Verwandlung Chinas in eine Supermacht zielt darauf ab, es vom amerikanischen Imperialismus sowie von den entwickelten kapitalistischen Ländern, die Verbündete der Vereinigten Staaten von Amerika sind, wirtschaftlich und militärisch profitieren zu lassen.

(…)

Präsident Carter gab der Meinung Ausdruck, dass der Krieg nur an zwei Punkten des Erdballs stattfinden könne – im Nahen Osten und in Afrika. (…)

Doch außer dem Nahen Osten und Afrika gibt es auch andere Zonen, wo die Interessen der Supermächte aufeinanderprallen, wie zum Beispiel Südostasien. Die Vereinigten Staaten von Amerika und die Sowjetunion nebst China bemühen sich, ihre Einflusszonen zu errichten und ihre Märkte aufzuteilen. Dies schafft auch Konflikte, die sich von Zeit zu Zeit in lokale Kriege verwandeln (…)

Wenn es den Supermächten nicht gelingt, ihre Raubinteressen mit wirtschaftlichen, ideologischen und diplomatischen Mitteln zu verwirklichen, wenn sich die Widersprüche aufs schärfste zugespitzt haben, wenn sich diese Widersprüche durch Vereinbarungen und <<Reformen>> nicht mehr lösen lassen, dann beginnt der Krieg zwischen ihnen. Deshalb müssen sich die Völker, die in diesem Krieg ihr Blut vergießen werden, mit aller Kraft darum bemühen, sich nicht überrumpeln zu lassen, den zwischenimperialistischen Raubkrieg zu sabotieren, damit er nicht weltweites Ausmaß annimmt, und – sollte ihnen das nicht gelingen – ihn in einen Befreiungskrieg zu verwandeln und zu siegen.“⁴

Kriege sind im Imperialismus unvermeidlich, diese prinzipielle Einschätzung des M-L erfolgt auf der Grundlage der wissenschaftlichen Erkenntnis der objektiven Entwicklungsgesetze der Widersprüche der kapitalistischen Produktionsverhältnisse⁵. Lenin hat den Zwang zum Kapitalexport, der aus der Überproduktionskrise entspringt, in seiner Analyse des Imperialismus⁶ ebenso wie das Gesetz der ungleichmäßigen und ungleichzeitigen Entwicklung herausgearbeitet. Daraus haben die Bolschewiki zutreffend den Schluss gezogen, dass die Neuaufteilung der Welt aufgrund veränderter Kräfteverhältnisse letztlich zu imperialistischen Kriegen führen muss.

Die Erkenntnis, dass wir in den imperialistischen Zentren in einer Vorkriegszeit leben, drängt sich immer mehr politischen Beobachtern auf. So geht Conrad Schuhler vom ISW von der zunehmenden Gefahr eines Dritten Großen Krieges aus und gibt die sachlich fundierte Prognose ab: „Hier schließt sich ein Zeitfenster. Spätestens 2040/50 wird China auch militärisch mit den USA gleichgezogen haben. Wenn die USA/NATO mit der Drohung mit und dem Einsatz von Waffen Erfolg haben wollen, müssen sie diesen Waffengang in den nächsten Dekaden auf die Tagesordnung setzen.“⁷

Einige Jahrzehnte bis zum 3. Weltkrieg mit China, so lange muss es nicht dauern. Denn da gibt es aus Sicht der NATO ja noch den Problemfall Russland, und der muss vorher gelöst werden. Insofern ist es nur logisch, dass imperialistische Strategen, Militärs und Denkfabriken hier von deutlich kürzeren Zeitfenstern reden. So spricht Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik der Universität Kiel davon, dass selbst ein Krieg zwischen Russland und dem Westen in wenigen Jahren eine reale Möglichkeit sei.⁸

Noch deutlicher wird Frederic Hof, hochrangiger Berater im US- Außenministerium, nach dem russischen Eingreifen in den syrischen Bürgerkrieg. „Wenn Russland eine bewaffnete Konfrontation mit den USA in Syrien sucht, wäre es ein Fehler zurück zu weichen. Typen wie Putin werden vorgehen bis sie auf Stahl stoßen. Und er wird nicht in Syrien stoppen.“⁹

Da wird aus berufenem Mund von der Gegenwart gesprochen, auch wenn ein begrenzter bewaffneter Zusammenstoß zwischen den USA und Russland in Syrien nicht automatisch zum „3.Weltkrieg“ führen muss, den alle Imperialisten derzeit noch versuchen raus zu zögern.

Diese Einschränkung ist ganz zentral, wenn man nicht aus einem subjektiv empfundenen Trend heraus (die Einschläge rücken näher, die Kriege nehmen zu usw.) durch einfache Fortschreibung der Entwicklung zu falschen Schlüssen gelangen will. Der Krieg ist im Imperialismus unvermeidlich. Er bleibt aber als Großer Krieg zwischen imperialistischen Großmächten immer das letzte Mittel. Erst dann und nur dann wenn alle anderen Mittel einschließlich zahlreicher und u.U. permanenter Stellvertreterkriege nicht mehr zur Durchsetzung der Interessen ausreichen, kommt es zum Weltkrieg.

Dies zeigt z.B. die Erfahrung mit der Blockkonfrontation der Supermächte USA und Sowjetunion in den 1980er Jahren. Entgegen den apokalyptischen Weltuntergangszenarien der westdeutschen Friedensbewegung haben dort andere Mittel die Entscheidung im imperialistischen Konkurrenzkampf herbeigeführt. Durch einen Rüstungswettlauf (Reagans Krieg der Sterne) hat die NATO die ökonomischen Ressourcen des Warschauer Pakts soweit überfordert, das es dann 1989 zur Implodierung des revisionistischen Ostblocks gekommen ist. Gibt es solche Mittel jenseits des 3. Weltkriegs zur vorläufigen Lösung ihrer Widersprüche, verzichten auch die Imperialisten gerne auf den Atomkrieg.

Heute sind die USA unangefochten militärisch führend in der Welt und sie tun alles, um diesen Vorsprung zu halten. Man muss kein Prophet sein um vorherzusagen, dass die USA sich einiges einfallen lassen werden, um zu verhindern, dass Chinas Aufholjagd noch 20 bis 30 Jahre in diesem Tempo andauert bis der Abstand auf Null geschrumpft sein wird. Erst wenn alle Mittel ausgeschöpft sind, werden die USA als letzte Wahl zu einem militärischen Großkrieg gegen China schreiten. Umgekehrt wird China aufgrund seiner militärischen Unterlegenheit noch sehr lange versuchen müssen, einer direkten kriegerischen Konfrontation mit dem US-Imperialismus aus dem Weg zu gehen.

Aktuell bereitet sich keine imperialistische Macht konkret auf einen Weltkrieg vor. Er steht daher noch nicht vor der Haustür. Wir können uns damit, dass uns noch einige Jahre, vielleicht auch Jahrzehnte Zeit bleiben, aber nicht selbst beruhigen. Denn gleichzeitig stimmt es ja, dass die zunehmende Zuspitzung der Widersprüche immer öfter militärisch ausgetragen wird und so immer mehr Menschen einem permanenten Kriegszustand unterworfen werden.

Permanenter Kriegszustand

Ist die im kollektiven Bewusstsein in Deutschland tief verwurzelte Vorstellung eines Weltkrieges mit einem Anfang und Ende, klaren Fronten und der Trennung zwischen kämpfender Truppe und Zivilbevölkerung schlichtweg überholt? Womöglich trifft die Lage in Gaza-Stadt im Herbst 2015, wo man zwischen Vor- bzw. Nachkriegszeit und Krieg kaum noch sinnvoll unterscheiden kann, viel genauer das zukünftige Kriegsgeschehen.

In einer ersten Annäherung an diese Fragen, müssen wir uns zunächst mit einer Erscheinung beschäftigen, die in den letzten Jahren stark zugenommen hat. Die „gescheiterten Staaten“ (failed states) und mit ihnen die Herrschaft der ‘war lords’ breitet sich von Mali und Libyen über das Horn von Afrika (Somalia und Yemen auf der gegenüberliegenden Seite der Meerenge), die derzeit im Zentrum der Aufmerksamkeit stehenden Gebiete des IS-Kalifats (Syrien, Irak) bis hin nach Afghanistan immer weiter aus. Aber auch im rohstoffreichen Osten des Kongos besteht eine Herrschafts- und Verwaltungsstruktur im Sinne eines bürgerlichen Nationalstaats höchstens noch formell auf dem Papier. Im Gegensatz zu der chauvinistischen Propaganda des Imperialismus in seinen Zentren sind „gescheiterte Staaten“ aber in der Realität keineswegs Regionen der anti-zivilisatorischen Barbarei, in denen nichts mehr funktioniert. Die Ausplünderung der Rohstoffe läuft regelmäßig sehr gut, wie die Geschichte der Blutdiamanten Westafrikas, das Coltan aus dem Osten Kongos und IS-Öl in türkischen Umschlagzentren beweisen. Auch zwischenimperialistische Konflikte lassen sich mit mit bewaffneten Banden von war lords egal welcher ideologischen und/oder kriminellen Couleur naturgemäß problemlos austragen. Insbesondere „spart“ der Imperialismus so vorläufig das Blut der eigenen ArbeiterInnenklasse. Er kann so die gesellschaftliche Stabilität in den Zentren seiner Macht länger aufrecht erhalten, als wenn z.B. massenhaft deutsche Soldaten krepieren würden.

‘Gescheiterte Staaten’ sind eine Herrschaftsform des Imperialismus im permanenten Kriegszustand, wie er inzwischen auf weiten Teilen dieses Planeten Normalzustand ist. Genauso wie beim „wahllosen“ Terror sogenannter islamistischer Milizen wie z.B. Boko Harem gegen die Massen (Anschläge auf Märkte mit dutzenden bis hunderten Toten als Markenzeichen), steckt dahinter eine imperialistische Herrschaftsstrategie. Mit Gewalt wird die Zustimmung der unterdrückten Massen zum bestehenden System erzwungen, wo sie mit den üblichen Mitteln eines bürgerlichen Nationalstaats, d.h. Integration der Massen, Repression gegenüber der Opposition und Liquidierung der Aufständischen, nicht mehr aufrecht erhalten werden kann. Die Botschaft ist dieselbe, wie die des türkischen Präsidenten Erdogan, der Wahlkampf mit F-16 Kampfjets und Terroranschlägen auf Friedensdemos gemacht hat. Entweder ihr akzeptiert meine Herrschaft oder das „Chaos“ sprich Massenterror auf allen Ebenen wird euch treffen, auch wenn ihr politisch nicht aktiv seid.

Die Anschläge von Paris im Januar und November 2015, verübt durch islamistisch-faschistische Terrorzellen – waren ein Anzeichen dafür, dass das imperialistische System nun dazu übergehen könnte, den permanenten Krieg auch direkt in seine Zentren zu tragen. Dafür spricht die jeweils sofort erfolgende Kriegspropaganda in allen Medien mit der Einschwörung auf „andere Zeiten“. Es ist wichtig, zu verstehen, dass eine solche Propaganda, die Kontrolle der Stimmungen in der Bevölkerung, z.B. zum Zwecke der präventiven Aufstandsbekämpfung, heute ein wichtiger Bestandteil einer als komplex verstandenen Kriegsführung der Imperialisten ist¹⁰.

„Wenn du keine bewaffnete Macht bist, wirst du massakriert“ – Shengal und die Folgen

 

Die Yeziden sind eine kleine, friedliebende religiöse Minderheit gewesen, die am Rande des Shengal-Gebirgszuges an der Grenze der kurdischen und arabischen Siedlungsgebiete im Nord-Irak bzw. Süd-Kurdistan gelebt haben. Auf dem großen Schachbrett der imperialistischen Geostrategen im Greater Middle East sind sie im August 2014 zum buchstäblichen Bauernopfer geworden. Als der IS nach dem Zusammenbruch der irakischen Armee und der Eroberung des sunnitischen Kernlandes statt nach Bagdad weiter zu stürmen, sich nach Nordosten in Richtung der kurdischen Gebiete wandte, zogen sich Barzanis Peschmergas aus politischen Gründen kampflos zurück. Bis zu 100.000 yezidische ZivilistInnen saßen auf der Flucht vor den faschistischen Horden des IS im wasserlosen Shengal-Gebirgszug in der Falle. Gerettet wurden sie von der kurdischen Guerilla der PKK, die eine Korridor nach Norden freigekämpft und so ein großes Massaker an Zehntausenden ZivilistInnen verhindert hat.

Eine kleine Episode, die es nicht mal in die Nachrichten in den imperialistischen Zentren gebracht hat. Trotzdem hat sie nochmal eindringlich klar gemacht, welche strategische Folgen die Zuspitzung der imperialistischen Widersprüche zum permanenten Kriegszustand besitzt. Wie uns eine kurdische Genossin erklärt hat: „Wisst ihr, der Imperialismus hat in unserer Region die Frage ganz einfach so gestellt: Entweder du bist eine militärische Macht oder du wirst massakriert.“ Die Initiative zur Bildung des Internationale Freiheitsbataillons ist auch eine praktische Schlussfolgerung, die die GenossInnen aus dieser Erfahrung gezogen haben.

Antimilitarismus heute – wie kämpfen gegen imperialistische Kriege

Kampf gegen konkrete Kriege

Es ist möglich mittels eines politischen Kampfes, der sich auf breite Massen stützt und diese in Bewegung setzt, konkrete Kriege zu verhindern oder sie zu beenden, wenn sie bereits geführt werden.

 

Auf die aktuelle Situation in Deutschland bezogen ist es daher absolut richtig und notwendig eine breite antimilitaristische Arbeit zu entfalten. Eine solche Arbeit darf sich nicht an politischen Konjunkturen ausrichten, sondern ist aus kommunistischer Sicht immer eine Aufgabe. Gerade auch heute, wo die Friedensbewegung kaum noch wahrnehmbar ist und die Militarisierung der Gesellschaft voranschreitet. Antimilitaristische Propaganda wie sie in Kampagnen gegen die Bundeswehr an den Schulen, bei Protesten gegen öffentliche Gelöbnisse oder bei der ‘war starts here’-Kampagne gemacht wird, bleibt notwendig. Selbstverständlich darf es nicht nur bei Propaganda stehen bleiben, wenn z.B. die Bundeswehr weltweit in Kampfeinsätzen an der imperialistischen Unterdrückung mitwirkt. Konkrete Abrüstungsinitiativen sind legitim, auch wenn bundesdeutsche Gerichte Plakate mit brennenden Panzern anders beurteilen. Auch z.B. die Hilfe bei dem eigenmächtigen Verlassen der Kasernen und das Verstecken von Deserteuren ist seit der Unterstützung untergetauchter GI’s im Zuge der Anti-Vietnam-Proteste der 1970er Jahre eine gute antimilitaristische Tradition, die es gilt, wieder aufleben zu lassen. Die Einwirkung auf und die Arbeit in der Armee sollte ebenfalls ihren Platz finden. Auch nach der Abschaffung der Wehrpflicht bleibt die Bundeswehr, wie alle imperialistischen Streitkräfte, eine Massenarmee, die sich gerade bei den einfachen SoldatInnen überwiegend aus der ArbeiterInnenklasse rekrutiert. Jener Zeitsoldat, der letzten Sommer in Sachsen-Anhalt desertierte, um sich den KurdInnen im bewaffneten Kampf gegen den IS anzuschließen, beweist, dass auch Bundeswehr-Angehörige dafür gewonnen werden können, auf der richtigen Seite zu kämpfen.¹¹

Krieg dem Krieg – aber wie?

All diese antimilitaristische Arbeit ist richtig und notwendig und muss verstärkt werden. Damit wird aber noch nicht die Frage beantwortet, wie man imperialistische Kriege überwindet? Als KommunistInnen sehen wir, dass die Imperialisten nicht zum Spaß oder aus Grausamkeit heraus Kriege führen. Die inneren Widersprüche der kapitalistischen Produktionsverhältnisse zwingen die Herrschenden, wenn alle andere Mittel ausgeschöpft sind, zur militärischen Neuaufteilung der Welt. Gegen objektive Gesetze kämpft man aber nicht mit Appellen an die Vernunft der herrschenden Klasse, sondern indem man sich gestützt auf die Kenntnis dieser Gesetze an die Aufgabe macht die Herrschaft der kapitalistischen Produktionsweise durch die sozialistische Revolution zu beenden, am besten noch bevor in einem 3. Weltkrieg Hunderte Millionen Menschen sterben müssen.

Krieg dem imperialistischen Krieg ist daher die einzig vernünftige Haltung, die man angesichts der Unmenschlichkeit der herrschenden Verhältnisse einnehmen kann. Um diese Parole zur Wirklichkeit werden zu lassen, ist aber vor allem eine langfristige Vorbereitungsarbeit notwendig. Weder fällt militärisches Know-How, dass zur Überwindung konterrevolutionärer Einheiten wie der KSK benötigt wird, vom Himmel, noch werden die Massen einfach mal so einen erfolgreichen Aufstand machen. Die Erfahrung hat hinlänglich bewiesen, dass es zwar zu spontanen Massenaufstände kommen kann. Aber diese werden entweder wie in einer Reihe von Fällen in den letzten zwei Jahrzehnten (Argentinien, Ecuador, Tunesien) von bürgerlichen Kräften übernommen oder in Blutbädern ertränkt (Indonesien 1956, Chile 1973), wenn keine revolutionäre Kommunistische Partei die Führung übernimmt. Die Schaffung einer solchen Partei und ihre feste Verankerung in den Massen bleibt also die wichtigste Aufgabe im antimilitaristischen Kampf.

Fliehen oder kämpfen

Die Erfahrungen der letzten Jahre deuten auf eine verbreitete Stimmung in den Massen hin, die die Revolutionäre vor große Herausforderungen stellt. Auf den ersten Blick scheint es positiv zu sein, wenn die Massen sich imperialistischen Raubkriegen verweigern und z.B. in Syrien mit Massendesertationen und Flucht reagieren. Aber das Problem geht tiefer. Ja es stimmt, Hunderte haben im Oktober 2014 die Grenze nach Kobane von türkischer Seite aus überschritten, um sich dem Kampf anzuschließen. Aber zuvor sind Zehntausende – allen Aufrufen zur Verteidigung zum Trotz – aus der bedrohten Stadt geflohen.

Imperialistische Kriege stoppt man nicht mit Flucht, angstvolle Anpassung an grausame Herrschaftsverhältnisse schützt niemand vor Massakern und individuelle Auswege sind keine gesellschaftlichen Lösungen. Nur wenn es gelingt, den Gedanken in die Massen zu tragen, dass die Verhältnisse uns alle zum Kampf zwingen, können Militarismus und ungerechte Kriege überwunden und Menschenleben gerettet werden.

Antimilitarismus statt Pazifismus

Was wäre mit den YezidInnen passiert, wenn es nicht „zufällig“ die PKK in der Region gegeben hätte? Sie wären massakriert worden, so wie es in hundert ähnlich gelagerten Fällen geschehen ist und weiterhin geschehen wird. Wer sich der notwendigen Selbstverteidigung verweigert, sei es als überzeugte PazifistIn oder aus einer bürgerlichen Bequemlichkeit heraus, sich raushalten zu wollen, der macht sich mitschuldig.

Das klingt jetzt hart, aber gerade in Deutschland mit einer verbreiteten pazifistischen Grundstimmung ist es notwendig hier vollständige ideologische Klarheit zu schaffen. Pazifismus ist eine falsche bürgerliche Haltung, die nicht einfach nur als politisch naiv zu kritisieren wäre. Wir bestreiten ganz entschieden, dass PazifistInnen sich auf eine überlegene Moral berufen können. Es geht nicht darum, dass sie wie z.B. die Zeugen Jehovas in den KZ’s des Hitler-Regimes für ihre Überzeugung sterben, sondern darum, dass ihre Verweigerung der notwendigen Selbstverteidigung viele Andere zum Tod verurteilt. Die höhere Ethik und Moral können also objektiv – wenn wir die realen imperialistischen Kriege und Herrschaftsverhältnisse berücksichtigen – nicht PazifistInnen beanspruchen, sondern z.B. solche GenossInnen wie Ivana Hoffmann und Kevin Jochim, die ihr Leben im bewaffneten antifaschistischen Kampf für die Menschlichkeit gelassen haben.

Der ideologische Kampf mit Menschen, die durch den Pazifismus beeinflusst sind, bedeutet aber keineswegs, dass man z.B. in der Anti-Kriegs-Bewegung nicht auch Bündnisse mit PazifistInnen eingehen kann. Dies ist aus kommunistischer Sicht solange möglich, wie dabei die volle Freiheit der Kritik und Agitation als Teil der Bündnisabsprachen gewährleistet bleibt. Wie man sich konkret auch über die „Gräben“ unterschiedlicher Weltanschauungen und verschiedener politischer Linien hinweg in Aktionseinheiten verständigen kann, haben wir durch Verallgemeinerung der positiven Erfahrungen der Protestbewegungen in unserem Konzept für den Kampf auf der Straße ‘Ob friedlich oder militant – gemeinsam und koordiniert organisieren wir den Widerstand!’¹² zur Diskussion gestellt.

Die Realität des Krieges und die Idealisierung der Guerilla

In der politischen Widerstandsbewegung im imperialistischen Zentrum hat sich in den letzten Jahrzehnten in einer Phase des Friedens ein Mythos vom bewaffneten Kampf entwickelt, der mit der Realität des Krieges zusammenstoßen muss. Auch ein gerechter Befreiungskrieg bleibt Krieg! Der Krieg ist aber, wie Clausewitz herausgearbeitet hat, eine ernste Angelegenheit und alles andere als ein romantischer Kampf der Guten gegen die Bösen, bei denen am Ende die Guten kraft ihrer Ideale und moralischen Überlegenheit und nicht etwa mittels brutaler Gewalt siegen.

Die Idealisierung der Guerilla führt zu einigen Problemen, wenn die konkrete Lage vor Ort sich dann anders darstellt als die eigenen Erwartungen gewesen sind. So berichtet z.B. der Rückkehrer Alexander¹³, der sich zunächst der YPG und dann dem IFB angeschlossen hatte, von Plünderungen arabischer Häuser durch kurdische KämpferInnen. Er betont, dass dies nicht der Politik der YPG/YPJ und PYD entspricht, aber bei seiner Einheit vorgekommen sei. Dieses Erfahrung und weitere Kriegserlebnisse wie z.B. ein Gefecht des IFB mit „absurd hohen Verlusten“ haben ihn schließlich veranlasst, nach Deutschland zurück zu gehen, da er unter diesen Bedingungen nicht bereit gewesen sei zu sterben.

Angesichts solcher desillusionierender Erfahrungsberichte, stellen wir uns selbst und unseren LeserInnen die Frage, ob wir bereit sind, uns der Realität revolutionärer Politik zu stellen? Wie steht es um unser ideologisches Bewusstsein und unsere revolutionäre Standhaftigkeit, wenn die politische Lage komplex wird und wir uns die Hände schmutzig machen müssen?¹⁴ Wir lieben unsere HeldInnen wie z.B. Ivana und ihren heroischen Kampf. Aber sind wir auch bereit, politisch den unheroischen Terror¹⁵ zu verteidigen, der eine notwendige Erscheinung eines antagonistischen Klassenkriegs ist?

Neben der falschen Idealisierung revolutionärer Gewalt als ausschließlich edlen und heroischen Kampf der Guerilla gibt es quasi als Anti-These dazu eine ebenso falsche Vorstellung eines proletarisch-patriarchalen Gewaltkults, mit dem wir uns jetzt auseinandersetzen müssen.

Gewaltaffine Macker sind Teil des Problems und nicht der Lösung

 

Im aktionsorientierten Teil der politischen Widerstandsbewegung kommt es zu Erscheinungen eines männlich-partriarchalen Gewaltkults, die ebenfalls eine ideologische Abweichung darstellen. Gewalt ist für KommunistInnen kein Selbstzweck, sondern immer politischen Zielen untergeordnet. Faschische Kader können in Fußballstadien gehen und Hooligans als Schlägertruppe im Rahmen einer SA-Strategie rekrutieren, weil es zwischen einem „unpolitischen“ Gewaltkult und der faschistischen Ideologie eine grundlegende Übereinstimmung gibt. Für KommunistInnen geht das logischerweise nicht und es verbietet sich auch unserer Meinung nach für alle fortschrittlichen Gruppen.

Wo es hinführt, wenn man diese Wahrheit nicht beachtet, zeigt zuletzt der Fall des Vergewaltigers Holger Hansen¹⁶, der bei ARAB organisiert gewesen war. Teile der PWB in Berlin hatten und haben große Schwierigkeiten einen korrekten Umgang zu finden, weil sie sich der notwendigen Selbstkritik entziehen.

Wer Kampfsport trainiert und Nazis boxt, ist noch lange kein Linker. Wir nehmen nicht jeden auf, der sich auf der Straße gegen Nazis stellt. Das uns entgegen gebrachte Argument, wir hätten gut reden, da wir solche Sachen nicht machen würden, ist eine opportunistische Pseudorechtfertigung des eigenen Einknickens vor reaktionären sexistischen und gewaltaffinen Haltungen. Denn selbst wenn es im Einzelfall stimmen sollte, dass wir z.B. ohne bestimmte Fußballfans bei der nächsten Begegnung mit der German Defense League alt aussehen, so liegt die richtige Lösung eben darin, unsere Fähigkeiten auf diesem Gebiet zu steigern und nicht Arschlöcher bei uns mitmachen zu lassen.

Die Politik muss das Gewehr führen, dieser Grundsatz gilt für uns immer und überall. Deshalb bestimmt unsere kommunistische Ideologie unsere Haltung zur Gewalt. Reaktionäre Männergewalt, die eine wahnhafte Vorstellung einer männlichen Überlegenheit (Mackertum) reproduziert, kann niemals gut sein, auch dann nicht, wenn sie die Richtigen (z.B. Nazis) trifft und von – angeblichen – Linken ausgeübt wird.

Aufmerksame LeserInnen werden an dieser Stelle vielleicht einwerfen, dass wir uns damit in Widersprüche verwickeln. Immerhin hat Lenin in dem von uns angeführten Text ‘Die Lehren des Moskauer Aufstands’ (siehe oben FN 13) so ziemlich genau das Gegenteil formuliert, nämlich Freund und Feind nach dem Merkmal der Gewaltbereitschaft zu unterscheiden. Schon zwei Monate vor dem Aufstand hatte er bezüglich der Zusammensetzung der Kampfgruppen die unmissverständliche Instruktion erteilt:

„Verlangt keine Formalitäten, pfeift zum Himmels willen auf alle Schemas, schickt um Gottes willen alle ‘Funktionen, Rechte und Privilegien’ zum Teufel. Besteht nicht auf dem Beitritt zur SDAPR – das wäre für den bewaffneten Aufstand eine absurde Forderung. Weigert euch nicht mit jeden Zirkel in Verbindung zu treten , auch wenn er nur aus drei Personen besteht, unter der einzigen Bedingung, daß er in Bezug auf die Polizei unverdächtig und bereit ist, gegen die zaristischen Truppen zu kämpfen.“¹⁷

Was war der Fehler von ARAB? Lenin hätte demnach doch auch Nazi-Aussteiger und gewaltaffine Hools mitmachen lassen – genauso wie die YPG alle möglichen Cowboys¹⁸, Abenteurer usw. erst einmal nicht zurückweist?

Die Argumentation klingt scheinbar plausibel, ist aber trotzdem falsch. Mit der willkürlichen Herauslösung eines Aspekts (Einbindung von Gewaltmackern, Abenteurern und Militaristen) aus dem Gesamtzusammenhang werden nämlich die wesentlichen Unterschiede ausgeblendet. Der entscheidende Unterschied besteht in der politischen Organisation, der von ihr vertretenen Linie im Allgemeinen wie konkret in dieser Frage und ihrer Führung, die die Durchsetzung dieser Linie sicherstellt (oder im schlechten Fall z.B. selbst einer militaristischen Abweichung erliegt). Der Unterschied besteht also darin, ob eine revolutionäre Partei auch Gewaltmacker in ihr angegliederte Kampfgruppen integriert bzw. in Massenaktionen auch solche Typen unter ihrer Leitung beteiligt sind, oder ob ‘militantes Mackertum’ und ‘Gewaltkult’ die politische Linie und die Praxis einer Gruppe bestimmen. Letzteres bedeutet eben, dass eine revolutionäre Führung Kriegsverbrechen in den Reihen ihrer Armee unterbindet und die Täter zur Rechenschaft zieht – siehe als historisches Beispiel das Vorgehen der Roten Armee gegen Vergewaltiger in ihren Reihen.

Fight like a girl – die Bedeutung von Partisaninnen für die proletarische Militärkultur

 

Ulrike Meinhof, Barbara Kistler, Andrea Wolf und Ivana Hoffmann stehen beispielhaft für bestimmte Etappen des internationalistischen revolutionären Kampfs der jüngeren Geschichte und Gegenwart. Als Genossinnen haben sie die Frauenbefreiung in verschiedenen revolutionäre Organisationen zu unterschiedlichen Zeiten verkörpert. Als Märtyrerinnen sind sie ins kollektive Gedächtnis der Bewegung eingegangen.

Frauen die kämpfen, sind Frauen die leben, lasst uns das patriarchale, imperialistische System zerlegen. Diese Losung bringt sehr gut zum Ausdruck, warum Partisaninnen ein wesentliches Element der Frauenbefreiung darstellen. Dieser Aspekt ist vielfach analysiert und hervorgehoben worden.

Weniger oft wird gesehen, dass Frauen, die bewaffnet kämpfen oder Gewalt in anderen Formen anwenden, eine wichtige Rolle für die Entwicklung der proletarischen Militärkultur spielen. Die kommunistische Haltung zur Gewalt als „Geburtshelferin der neuen Gesellschaft“ ist theoretisch klar. Gewalt ist ein notwendiges Übel, nur durch den revolutionären Krieg kann der Krieg ein für allemal überwunden werden.

Praktisch ist das Patriarchat aber das älteste strukturelle Herrschafts- und Machtverhältnis der menschlichen Gesellschaft. Es stützt sich dabei im wesentlichen auf physische und psychische Gewalt. Gewaltausübung verändert jeden Menschen, aber Frauen sind im Patriarchat die Unterdrückten und wenden daher im Durchschnitt Gewalt eher zur Selbstverteidigung und als gerechte, revolutionäre Gewalt an. Auch männliche Genossen, die gefestigte Kommunisten sind, können nicht über die objektiven Schranken des Patriarchats hinausgehen. Gewaltausübung durch Männer tendiert immer auch zur männlichen Selbstdarstellung und anderen tief verwurzelten patriarchalen Erscheinungen, die im Widerspruch zur kommunistischen Weltanschauung stehen. Frauen die revolutionäre Gewalt ausüben, werden aufgrund ihrer gesellschaftlichen Lage im allgemeinen weniger zu Militarismus und Gewaltverherrlichung tendieren als ihre männlichen Genossen. Sie können somit leichter und besser die kommunistische Haltung zur Gewalt als notwendiges Mittel des Antimilitarismus praktisch umsetzen.

Der Frage der Befreiung der Frau und des Kampfes gegen patriarchale Machtverhältnisse kommt nach unserer Überzeugung aus diesen Gründen eine entscheidende Bedeutung für die revolutionäre Umwälzung aller gesellschaftlichen Verhältnisse auf dem Weg zum Kommunismus zu. Sie ist kein untergeordnetes Tätigkeitsfeld neben anderen, sondern integraler Bestandteil der sozialistischen Revolution, in der auch die „Erzieher selbst“, wie Marx festgestellt hat, „erzogen werden müssen“.¹⁹

http://komaufbau.org/kommt-der-3-weltkrieg-uber-abgeschossene-militar-jets-antimilitarismus-und-partisaninnen/