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DÜGIDA – Teil 16. Ein fieser Fortsetzungsroman, der das Papier nicht wert ist, auf das er gedruckt ist? Überflüssig sind die Rassist*innen, identitären Volksdeutschtümler*innen, Partei-Fuzzis von (Ex-)AfD, NPD bis „Pro“ und Bronkos aus dem Hooligan- und Stiefelnazi-Spektrum vom äußerst rechten Rand allemal. Aber ob sie in Düsseldorf auch bedeutungslos sind? Oder sich doch verbissen haben? Nach dem letzten, dem 16. Aufmarsch der DÜGIDA, der freilich nach wenigen Hundert Metern „kehrt marsch“ machen musste, berichtet das Antifa-Infoportal Düsseldorf.

Nach fünfmonatiger Pause kehrte „DÜGIDA – Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes“ am 18. September in die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt zurück. Als Aufhänger diente das Urteil des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts zu der sog. „Licht-aus-Aktion“ des Oberbürgermeisters Thomas Geisel (WDR, Studio Düsseldorf v. 28.8.2015), das nach Meinung der Klägerin Melanie Dittmer eine Rechtsbeugung darstelle.

Die Rechtsaußen-Gruppierung konnte die Zahl der Teilnehmer*innen im Vergleich zu ihren letzten Aufzügen signifikant erhöhen. Etwa 140 Personen versammelten sich an diesem Freitagabend Mitte September zur 16. DÜGIDA-Demonstration. Zu den letzten sechs Veranstaltungen kamen lediglich 50 bis 65 Teilnehmer*innen.

Nach 300 Metern Kehrtwende

Die ambitionierte Route sollte die rechte Gruppierung am Verwaltungsgericht vorbeiführen, womit die Demonstration deutlich länger als die bisherigen Veranstaltungen im Frühjahr ausgefallen wäre. Allerdings musste die geplante Route wegen der Gegenproteste auf zweimal knapp 300 Meter verkürzt werden.

Als Versammlungsleiterin fungierte – zumindest formell – erneut die stellvertretende Landesvorsitzende der NPD-NRW, Ariane Meise (Rhein-Sieg-Kreis). Anmelderin und Hauptrednerin blieb jedoch Melanie Dittmer. Zuerst aber sprach Manuela Eschert, die bereits als Akteurin verschiedener Rechtsaußen-Gruppen wie „Infidels Deutschland“ und „German Defence League“ aufgetreten war. Nach einem diffusen, 20-minütigen Monolog von Melanie Dittmer startete der rechte Aufzug mit halbstündiger Verspätung über die Friedrich-Ebert-Straße und die Karlstraße bis zur Ecke Grupellostraße und zurück. Rainer Händelkes von der NPD Krefeld/Kleve fühlte sich indes mehrmals dazu berufen, das Geschehen mittels Megafon zu kommentieren und kurze Reden zu halten. Nachdem die Demonstration von der Polizei um eine kleinere Blockade auf der Friedrich-Ebert-Straße herumgeleitet wurde, musste der Aufzug aufgrund einer Blockade von mehreren hundert Gegendemonstrant*innen auf der Graf-Adolf-Straße widerwillig auf der Höhe Grupellostraße umkehren. Alternativrouten, welche die Polizei nach eigenen Angaben anbot, wurden von der Versammlungsleiterin abgelehnt.

Zurück am Ausgangsort, Worringer Straße, Ecke Friedrich-Ebert-Straße, meldete sich Sebastian Rinke, ein ehemaliges Mitglied der AfD-Goslar, zu Wort. Als weiterer Redner war mit Rene Müller ein Aktivist der völkisch-„neurechten“ „Identitären Aktion“ vorgesehen. Müller trat aber an diesem Abend lediglich als Fotograf in Erscheinung. Nachdem Dittmer sich an diesem vermeintlichen Comeback-Freitag vorzeitig verabschiedet hatte, fiel die Auflösung der Versammlung – nach Aufforderung der Polizei – der Leiterin Ariane Meise zu.

Die Redebeiträge nahmen u.a. Bezug auf die aktuelle Flüchtlingssituation: Geflüchtete wurden als „Invasoren“ und „Wirtschaftsnomaden“ diffamiert, Politiker*innen wurde der „Volksverrat“ vorgeworfen, Muslime und Muslima wurden verdächtigt, Deutsche als Anhänger*innen des IS (Terrorgruppe des sog. „Islamischen Staates“) zu bedrohen. Daneben wurden antiziganistische Klischees von südosteuropäischen „Einbrecherclans“ befeuert. Überdies wurden antiamerikanische, verschwörungstheoretische und EU-feindliche Inhalte vermittelt.

Das Spektrum der Teilnehmenden setzte sich aus Funktionär*innen und Mitgliedern der neo­nazistischen NPD, der extrem rechten Parteien „Bürgerbewegung Pro NRW“ und „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ sowie einigen Mitgliedern von Neonazi-Kameradschaften, verschiedenen rechten Hooligans und mehreren rassistischen/rechtspopulistischen Bürger*innen zusammen.

Melanie Dittmer möchte mehr

Die vergangenen DÜGIDA-Demonstrationen fanden bisher montagabends statt, nun sollen diese – nach einer Annäherung an die bisherige Konkurrenzveranstaltung der rechten PEGIDA-NRW in Duisburg – jeweils auf einen Freitagabend fallen. Angemeldet sind bisher Veranstaltungen am 16. Oktober, am 20. November und am 18. Dezember.

Melanie Dittmer verkündete am Tag nach ihrer notgedrungen nur allzu kurz geratenen Demo-Runde vom 18.9., dass sie „als Antwort auf die Unfähigkeit der Polizei und den staatlichen Unwillen unsere Demo korrekt durchzusetzen“, zusätzlich Veranstaltungen in Düsseldorf anmelden werde. Demnach sollen am 2. Oktober, am 23. Oktober, am 30. Oktober und am 6. November unter dem Motto: „Gegen die Islamisierung des Abendlandes, gegen die fehlgeleitete Flüchtlingspolitik und polizeiliche Willkür gegen friedliche Demonstranten der Dügida“ weitere Demonstrationen stattfinden. Die Versammlungsleitung soll erneut Ariane Meise übernehmen, zudem wählt Dittmer für die angekündigten Demos die Wegstrecke, die für den 18. September vorgesehen war (veröffentlicht als Grafik etwa in der WZ vom 15.9.2015).

Sieben mehr

Nach übereinstimmenden Medienangaben (RP v. 22.9.2015; Nachrichten-Meldung v. Antenne Düsseldorf am gleichen Tag) bestätigte die Polizei zu Beginn der auf die DÜGIDA-Wiederkehr folgenden Woche drei weitere DÜGIDA-Anmeldungen für Oktober. Zudem wurde eine zusätzliche Demon­stration im November angemeldet. Dementsprechend würden bis Dezember insgesamt sieben Demonstrationen des rechten Sammelbeckens in Düsseldorf anstehen. Die nächste Veranstaltung soll folglich am 2. Oktober stattfinden. Weiterhin heißt es, dass die genaue Route der künftigen Demonstrationszüge noch nicht feststeht.