Der für den 12. September 2015 geplante Naziaufmarsch „Tag der deutschen Patrioten“ wurde am 03.09. durch die Polizei verboten. Das Verbot wird mit einem polizeilichen Notstand begründet, da nicht genügend überregional angeforderte Beamte zur Verfügung stünden. Allerdings ist davon auszugehen, dass die Veranstalter der Nazidemo klagen werden und das Verbot vor Gericht keinen Bestand hat. Möglich ist aber, dass den Nazis nur eine Kundgebung zugestanden wird. So oder so: Auf Polizei und Gerichte bauen wir bekanntlich nicht. Es wird Handarbeit bleiben, jeden öffentlichen Auftritt der Nazis zum Desaster zu machen.
Vor einigen Tagen hat auch die Polizei in einem Artikel im Hamburger
Abendblatt ihre Einschätzung zum 12.09. präsentiert. Sie geht von bis zu
3000 Nazis und über 15.000 Gegendemonstrant*innen aus. Sie rechnet mit
größeren Auseinandersetzungen und bereitet sich auf einen der
„schwersten Einsätze seit Jahrzehnten“ vor. Zuletzt war von 5000
Polizisten die Rede, die den Naziaufmarsch schützen sollen. Ob die Zahl
von 3000 Nazis realistisch ist, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt schwer
sagen. Insbesondere HoGeSa, die German Defence League (GDL),
Ortsgruppen von NPD, JN und Die Rechte sowie rechte Hooligan-Gruppen
mobilisieren nach Hamburg. Es ist davon auszugehen, dass der Aufmarsch
vom rechten Hooligan-Spektrum dominiert wird. Inwieweit – neben der GDL -
der Schulterschluss mit Bereichen des Rechtspopulismus gelingt, lässt
sich schwer sagen, kann aber aufgrund des eher martialischen
Nazi-Hool-Images der Veranstaltung bezweifelt werden.
Antifaschistische Mobilisierung
Das
„Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR)“
[http://www.keine-stimme-den-nazis.org], „Good bye Deutschland“
[http://goodbyedeutschland.blogsport.eu/] und „Nicht einen Tag!“
[http://www.nichteinentag.tk/] mobilisieren weiterhin – trotz des
polizeilichen Verbots - gegen den Naziaufmarsch. Bundesweit haben viele
Antifaschist*innen ihr Kommen angekündigt, auch Genoss*innen aus anderen
Ländern werden nach Hamburg reisen. In den letzten Tagen fanden
überwiegend im norddeutschen Raum diverse Infoveranstaltungen statt.
Eine Übersicht über weitere Termine findet ihr hier: nichteinentag.tk
Das HBgR
ruft für den 12.09. zu einer antifaschistischen Demonstration auf, die
in örtlicher Nähe zum Naziaufmarsch stattfinden soll. Die Demo wird um
10 Uhr starten und soll gegen 12 Uhr bei den Nazis enden. Der bisher
angekündigte Startpunkt am Hachmannplatz (Hbf) wird sich voraussichtlich
noch ändern. Eventuell wird der richtige Ort erst kurzfristig
bekanntgebeben. Achtet daher auf aktuelle Infos!
Außerdem wird zu
Massenblockaden aufgerufen. Dazu wurde eine eigene Website
eingerichtet, auf der das Blockadekonzept und der Aktionskonsens
vorgestellt werden: Nazis blockieren!
Internationalistische Vorabenddemonstration
Am
Abend vor dem Naziaufmarsch findet unter dem Motto „Von Kurdistan bis
Hamburg: Faşizme Karşı Omuz Omuza! - Schulter an Schulter gegen
Faschismus!“ (Aufruf)
eine Demonstration statt. Mit der Demo soll eine Verbindung zwischen dem
Widerstand gegen Faschismus und reaktionäre Bewegungen hier und in der
Türkei und Kurdistan geschlagen werden und an den Angriff des IS auf
Kobane vor einem Jahr erinnert werden. Der Start am 11.09. ist pünktlich
um 19 Uhr, an der S-Bahnstation Sternschanze.
Nützliches
Schlafplatzbörse: pennplatzboerse1209[at]nadir.org
Infotelefon: Nummer folgt
Twitter: #1209HH
Ermittlungsausschuss (EA): 040/432 78 778
Lasst
uns den „Tag der deutschen Patrioten“ blockieren, stören und stoppen!
Bereitet euch vor (Was tun wenn's brennt?,
Was ist der EA?),
bildet Bezugsgruppen (Reader als PDF),
achtet aufeinander und handelt solidarisch!
www.nichteinentag.tk
Antifa
was mir fehlt sind Treffpunkte für eine gemeisame Anreise,zb aus Berlin usw
Pennplatzboerse
Hier gibts jetzt eine Pennplatzboerse: http://goodbyedeutschland.blogsport.eu/