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Freiburg: Am 1. Mai kein allgemeines Verbot

Erstveröffentlicht: 
27.08.2015

Straßenfest im Grün geplant – andere Aktionen nicht bekannt. Die Vorbereitungen für den diesjährigen 1. Mai im Sedanquartier/Im Grün lassen sich bislang an wie frühere 1. Mai-Feste im Stadtteil. Anders in den beiden Vorjahren: Da hatte die Stadt Allgemeinverfügungen im Quartier ausgegeben. Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum waren zwischen Wilhelmstraße und Gretherstraße vom 30. April bis zum 2. Mai ausdrücklich verboten. In diesem Jahr verzichten Verwaltung und Polizei nach interner Absprache auf die Allgemeinverfügung, teilt Bürgermeister Otto Neideck auf Anfrage der Grünen Gemeinderatsfraktion mit, aber: "Sollte ein Straßenfest ohne Genehmigung durchgeführt werden, ist dieses unzulässig." Soll heißen: Auch ohne Allgemeinverfügung gelten im Grün die Regeln aus den Vorjahren.

Vorhaben anmelden


Jahr für Jahr hatte bis dahin Günter Glanz vom Jos Fritz Café beim Amt für öffentliche Ordnung fürs traditionelle Straßenfest am 1. Mai die Sperrung der Wilhelmstraße beantragt und die Genehmigung dafür erhalten. Nachdem Anwohner sich über Lärm und Müll im Zusammenhang mit dem Mai-Fest im Quartier beschwert hatten, so die Begründung der Verwaltung, wurde 2012 die Sperrung zum ersten Mal in Jahrzehnten abgelehnt, obschon die Party in der Spechtpassage und im Jos Fritz Café zwar Treffpunkt für Feierer, nie aber verantwortlich für spätere Festaktivitäten im gesamten Viertel waren.

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Im vergangenen Jahr hatte Günther Glanz nach zwei Jahren ohne Straßenfest wieder einen Antrag gestellt – und das Fest kehrte zurück auf die Wilhelmstraße, wenn auch nur als abgespeckte Variante mit frühem Schluss um 19 Uhr. In diesem Jahr vermeldet die Verwaltung bislang nur die Anmeldung eines Außenausschanks für die Bodega in der Belfortstraße. Entschieden sei darüber noch nicht, erklärt auf Nachfrage Edith Lamersdorf, Pressesprecherin der Stadt.

Zwei mündliche Anfragen


Auch andere Aktivitäten wären genehmigungsfähig, betont Lamersdorf: "Es ist wie jedes Jahr – die Verwaltung braucht Ansprechpartner, die konkrete Vorhaben anmelden. Dann lässt sich vernünftig absprechen, wie das ablaufen kann." Außer Günther Glanz jedoch, so Grünen-Fraktions-Chefin Maria Viethen, habe sich offenbar bislang – wie in den Vorjahren – niemand gefunden, der bereit sei, in dieser Rolle für andere Straßenfestabschnitte und Vorhaben in Erscheinung zu treten.

Anfang April hatte das Amt für öffentliche Ordnung das Bürgerforum Sedanquartier in Sachen 1. Mai eingeladen, nachdem die Teilnehmer eines Runden Tisches mitgeteilt hatten, dieser habe sich aufgelöst. Jedoch wurden mit dem Bürgerforum, so heißt es, keinerlei Absprachen getroffen.

Zwei mündliche Anfragen von möglichen Veranstaltern einzelner Aktivitäten seien bislang beim Ordnungsamt eingegangen, sagt Edith Lamersdorf. Im Übrigen bedauere die Stadt, dass noch kein Antrag beim Amt gestellt worden sei – dann nämlich könne gefeiert werden. Im besprochenen Rahmen.