[VS] Lautstarker Protest gegen Pegida

Infotisch in der Villinger Innenstadt

+++ Bis zu 130 auf der Straße gegen Nazis und Rassisten +++ Eilklage gegen Versammlungsverbot erfolgreich +++ Pegida kündigt für nächste Woche Aufmarsch mit Lutz Bachmann an +++

Heute, 19. April, protestierten bis zu 130 Menschen auf dem Villinger Münsterplatz gegen den nunmehr sechsten Aufmarsch von „Pegida-Dreiländereck“ bzw. SBH-Gida. Zunächst versammelten sich ab 14 Uhr etwa 30 Menschen beim Anlaufpunkt des Offenen Antifaschistischen Treffens VS vor dem Franziskanermuseum.

 

Ca. 20 formierten sich zu einer spontanen Demonstration, die immer wieder rund um den Münsterplatz die Zugänge zu der Kundgebung von Pegida blockierten. Ab 15 Uhr sammelten sich die AntifaschistInnen dann auf der Südseite des Münsterplatzes, um lautstark zu zeigen, dass rechte Hetze in der Doppelstadt keineswegs unwidersprochen hingenommen wird.

 

Im Laufe der Proteste mischten sich zwei Antifaschisten unter die Pegida-Anhänger, entrollten eine Antifa-Fahne und skandierten antifaschistische Parolen. Rasch versuchten die sichtlich verduzten und aggressiven Nazis und Rassisten die beiden körperlich anzugehen. Die Polizei führte dennoch die zwei Antifaschisten schnell vom Platz ab. Es folgte eine Durchsuchung, Personalienaufnahme und die Ankündigung eines Strafverfahrens.

 

Auf der Seite von Pegida versammelten sich bis zu 70 Rassisten und Faschisten. Trotz dem prominenten Hetzer Michael Stürzenberger, der eigens aus München angereist war, kamen nicht sonderlich viel mehr Rechte zusammen, als drei Wochen zuvor in Schwenningen.

 

Im Vorfeld hatte Oberbürgermeister Kubon dieses Mal Versammlungsverbote sowohl für Pegida, als auch für die antifaschistischen Gegenproteste verfügt. Nachdem die Pegida-Organisatoren erfolgreich gegen das Verbot geklagt hatten, sah es zunächst so aus, dass der Aufmarsch „Dank“ OB Kubon ohne angemeldete Gegenkundgebungen hätte stattfinden können. Am späten Samstagnachmittag kippte schließlich das Verwaltungsgericht Freiburg auch das Verbot der antifaschistischen Kundgebungen.

Dass es trotz des vorübergehenden Verbots der Proteste doch gelang, erfolgreichen Protest zu organisieren, werten wir als Erfolg.

 

Für nächsten Sonntag, den 26. April, hatte SBH-Gida bereits im Vorfeld den siebten Aufmarsch angekündigt. Hier soll der Pegida-Initiator Lutz Bachmann aus Dresden als Hauptredner auftreten. Fraglich bleibt, ob Pegida mit diesem prominenten Hetzer ihre Teilnehmerzahl erheblich steigern können werden.

 

Für den 26. April organisiert das Offene Antifaschistische Treffen VS eine Kundgebung ab 14 Uhr auf dem Villinger Latschariplatz. Diese dient auch als Anlaufpunkt für Gegenproteste.

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Wie sich an diesem Wochenende in Kassel (80) und Braunschweig (120) zeigte, hat Bachmann keine besonders große Anziehungskraft. In beiden Städten waren es nur ca 5% mehr Teilnehmer als sonst, die Gegendemos wuchsen dafür rapide.