Blockupy: geschichtsvergessen im Mobilisierungswahn. Ein Einwurf von der Seitenlinie

Seit Wochen beherrscht ein Thema die radikale Linke in Deutschland: die Blockupy-Mobilisierung. Gab es in den Monaten, Jahren, zuvor kaum noch größere linke Mobilisierungserfolge, scheint jetzt endlich ein gemeinsamer Nenner gefunden, der parlamentarische und außerparlamentarische, reformistische und revolutionäre Kräfte an einem Strang ziehen lässt. Dass Blockupy die mediale Aufmerksamkeit sicher ist, beflügelt die sonst so isolierten linken Akteure und lässt sie tendenziell größenwahnsinnig werden, wie etwa die Interventionistische Linke: „Über das, was am 18. März auf den Straßen Frankfurts abgehen wird, werden wir noch Jahre sprechen. Gemeinsam werden wir Geschichte schreiben“

 

Dass eine Mobilisierung in dieser Größenordnung in Deutschland nur möglich ist, weil es sich gegen eine Bank richtet, wissen insgeheim alle. Auch wenn gegenüber Kritiker_innen immer wieder darauf verwiesen wird, die EZB sei keine reguläre Geschäftsbank: sie wird in der Öffentlichkeit, im fetischisierten Bewusstsein der Bürger_innen und auch in der Linken zuallererst eben als Bank verstanden. Darauf verweisen nicht zuletzt die zahlreichen Angriffe im Vorfeld auf Banken oder die Beteiligung von hessischen und thüringischen Nazis an der Mobilisierung zum Blockuyp-Event. Ausgerechnet in einer Zeit, die geprägt ist von Verschwörungstheorien über die Herrschaft des 1% und die Macht der Banken und Konzerne, die von den Montagsmahnwachen bis hin zu Pegida landauf landab durch die Straßen hallen, wird so wieder eine Bank als maßgeblicher Akteur markiert. Auch von Leuten, die es eigentlich besser wissen, und es dennoch tun - um des Mobilisierungserfolges willen. Doch das nur am Rande – im Folgenden soll auf einen Aspekt verwiesen werden, der auffälligerweise in der Blockupy-Mobilisierung vollkommen untergeht. Es handelt sich um einen blinden Fleck, der zugleich kein Zufall sein dürfte, sondern bezeichnend für die Geschichtslosigkeit und den Populismus von Blockupy ist.

 

Was will Blockupy?

 

Schauen wir uns einmal das Selbstverständnis von Blockupy an. Dort steht: „Zusammen wollen wir eine europäische Bewegung schaffen, einig in ihrer Vielfalt, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen.“ Blockupy sieht sich ausdrücklich als „grenzüberschreitende Bewegung“, die transnational (natürlich nicht: antinational, das wäre nicht bündnisfähig!) gegen das Austeritätsregime kooperiert. Insbesondere wird dabei immer wieder die Solidarität mit der griechischen Bevölkerung und – wenn auch mit Abstrichen – mit der Regierungspartei Syriza betont. So heißt es in einem Kommentar des Blockupy-Koordinierungskreises zur griechischen Wahl: „Eine andere, bessere Welt wird nicht per Kabinettsbeschluss eingeführt, sondern durch den Aufbau einer Demokratie von unten und über alle Grenzen hinweg. Deswegen stellen wir uns auch nicht an die Seite irgendeines Regierungsprojekts. […] Wir stehen an der Seite der solidarisch kämpfenden Menschen in Griechenland und der gesellschaftlichen Linken. Aber solange die neue Regierung deren Kämpfe in die europäischen Institutionen trägt, anstatt die Zwänge der Austerität an die eigene Bevölkerung weiterzugeben, ist sie eine Chance für uns alle.“

 

Zugleich wird auch die Rolle Deutschlands in den Blick genommen. So heißt es im Blockupy-Bündnis-Aufruf etwa: „Deutschland ist eine der treibenden Kräfte hinter dieser Spar- und Austeritätspolitik. Es ist gewissermaßen das Herz der Bestie und das relativ ruhige Auge des Sturms zugleich. Aber auch in Deutschland existieren Angriffe auf soziale Rechte, gibt es wachsende Prekarität und Armut. Daher gibt es für die Menschen in Deutschland viele gute Gründe sich zu wehren und aufzustehen für ein würdiges Leben“. Halten wir also fest: Blockupy zieht berechtigterweise einen direkten Zusammenhang zwischen der Austeritätspolitik der deutschen Regierung und der Not in Griechenland. Blockupy bezieht sich dabei durchgängig positiv auf die griechische Bevölkerung und insbesondere die Forderungen der griechischen Linken.

 

Was will Deutschland?

 

Die Blockupy-Mobilisierung fällt mitten in die aufgeregte deutsche Diskussion um den Umgang mit den griechischen Schulden und den „Grexit“. Ein zentraler Diskursstrang ist dabei die griechische Forderung nach Reparationen und Zahlungen für die Taten, die von den Deutschen im Zuge der nationalsozialistischen Besatzung Griechenlands begangen wurden. Alexis Tsipras versprach etwa kurz vor der Wahl in Athen: "Eine Syriza-Regierung wird mit großer Entschiedenheit fordern, dass Deutschland unbezahlte Schulden aus der Besatzungszeit zurückzahlt: Entschädigungen für Nazi-Kriegsverbrechen und die Rückzahlung des Zwangskredits. Das ist nicht nur eine Schuld, die Deutschland an Griechenland hat, sondern das ist eine unbezahlte Schuld an allen europäischen Völkern, die aufgestanden sind, um den Nationalsozialismus im Zweiten Weltkrieg zu besiegen." Der Widerstandskämpfer Manolis Glezos, der für Syriza im EU-Parlament sitzt, hat sich diese Frage der Reparationen geradezu zu einer Lebensaufgabe gemacht.

 

Von deutscher Seite sorgen solche Forderungen immer wieder für besonders aggressive Reaktionen. Aktuell schreibt etwa der Spiegel unter der Überschrift „Athen droht mit Pfändung deutschen Eigentums: Dürfen die das?“ von einer „neue[n] Eskalationsstufe im Schuldenstreit mit Athen“. Und die FAZ sekundiert: „Nun hängt alles vom neuen Justizminister Paraskevopoulos ab. Wenn er unterschreibt, droht deutschen Einrichtungen in Athen die Zwangsversteigerung.“ Die Haltung der Bundesregierung ist dabei so klar wie kaltschnäuzig: "Die Frage von Reparationen und Entschädigungszahlungen ist rechtlich und politisch abgeschlossen", bekräftigte Regierungssprecher Steffen Seibert.“ Deutschland hat den materiellen Schlussstrich schon lange gezogen. Gerade durch den moralischen Mehrwert als Aufarbeitungsweltmeister können die Deutsche unverfroren die de facto offenen Rechnungen weglügen oder mittels der Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft und des Bundespfaffen Joachim Gaucks wegversöhnen.

 

Als eine der wenigen linken Gruppen in Deutschland arbeitet der AK Distomo kontinuierlich zu den Fragen der Zahlungsverpflichtungen, die sich aus den deutschen Taten im Nationalsozialismus ergeben. In einer Mitteilung vom Februar 2015 schreibt der AK Distomo beispielsweise: „Deutschland hat seine Reparationsverpflichtungen nicht erfüllt, es hat die "Zwangsanleihe" nicht zurückgezahlt, die das Deutsche Reich der griechischen Staatskasse abgepresst hatte, um die Kosten der Besatzung aufzubringen und auch große Teile des geraubten Kulturguts wurden nicht zurück gegeben. Das sogenannte "Wirtschaftswunder" in der Bundesrepublik Deutschland wäre nicht möglich gewesen ohne die Stundung der Kriegsschulden im Londoner Schuldenabkommen von 1953. Spätestens seit dem 2+4 Vertrag von 1990 sind diese Schulden aber fällig. Die Zahlungsverweigerung Deutschlands ist ein klarer Bruch internationaler Verträge. Die griechische Regierung hat daher allen Grund der deutschen zu sagen: "Zahlt erstmal eure Schulden, bevor wir über unsere reden." Es gibt eine zweite Schuld, die Deutschland bis zum heutigen Tage nicht beglichen hat und die auf keinen Fall mit den Staatsschulden Griechenlands verrechnet werden darf. Während der deutschen Besatzungszeit von 1941 bis 1944 kamen in Griechenland mehr als 30.000 Menschen allein durch Massaker zu Tode. Die Überlebenden der zahlreichen Nazi-Massaker und die Angehörigen der Ermordeten haben bis heute keine Entschädigungsleistungen von der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Die Opfer der NS-Verbrechen haben Anspruch auf individuelle Entschädigung für den erlittenen Schaden und das Leid.“

 

Dazu kommen noch etwa die Opfer der durch die deutsche Politik verursachten Hungersnot, die 1941/1942 nach unterschiedlichen Schätzungen 100.000 – 450.000 Opfer gefordert hat. Die deutschen Täter_innen wurden selbstverständlich nie zur Rechenschaft gezogen.

 

 

Wo bleibt die Solidarität?

 

In den zahlreichen Aufrufen zu Blockupy, die wir gelesen haben, wird kein einziges Mal auf diese deutsch-griechische Geschichte und auf die Reparations- und Entschädigungsforderungen aus Griechenland Bezug genommen. Mag sein, dass sie an irgendeiner marginalen Stelle einmal erwähnt werden – festzuhalten bleibt: für die Blockupy-Mobilisierung als Ganzes spielen sie keine Rolle. Die deutsche Linke schweigt sich in diesem an sich zentralen Solidaritätsmoment aus und damit praktisch in diesem Punkt konform mit der deutschen Mehrheitsgesellschaft und der Regierung, die sich ebenfalls durch eine – gelinde gesagt – Ignoranz gegenüber den berechtigten Forderungen nach Zahlungen und Rückzahlung der Schulden auszeichnet. Woher kommt diese punktuelle Ignoranz gegenüber der griechischen Bewegung, mit der man sich von Seiten Blockupys gerne so solidarisch gibt?

 

An diesem Punkt bleibt uns aufgrund des Fehlens expliziter Antworten von Seiten Blockupys nur die ideologiekritische Spekulation, die hoffentlich eine ebenso ideologiekritische Antwort hervorruft und damit zu einer Klärung beiträgt. Augenscheinlich ist, dass im Großteil der hiesigen Linken kein Bewusstsein für das postnazistische Fortwirken von Herrschafts- und Dominanzstrukturen und Ideologien besteht. Für die durchschnittlichen attacies, Linkspartei-Kader oder Postautonomen gehört der Nationalsozialismus einer längst vergangenen Epoche an, dessen Widergänger maximal am rechten Rand der Gesellschaft in Form der NPD oder aktuell Pegidas zu bekämpfen seien. Die Kontinuität zwischen dem Nationalsozialismus und der Bundesrepublik als Rechtsnachfolgerin, wie sie etwa der AK Distomo anhand ganz augenscheinlicher historischer Sachverhalte wie der Londoner Schuldenkonferenz von 1953 aufzeigt, wird ignoriert und abgeschnitten. Die heutige politische und ökonomische Dominanz Deutschlands in Europa erscheint als Zufall, zumindest werden ihre Gründe nicht benannt.

 

Dabei könnte es gar keine deutsche Hegemonie geben, wären die Deutschen damals materiell auch nur annähernd zur Rechenschaft gezogen worden. Stattdessen konnten sie noch die Profite der Vernichtung einfahren: „Der Nachkriegsaufschwung, die erstaunliche Regenerationsfähigkeit der westdeutschen und österreichischen Gesellschaft und die eminente Akkumulationsfähigkeit ihres Kapitals beruhten zunächst auf der Beute, die man im Zweiten Weltkrieg und im Massenmord an den Juden gemacht hatte, ebenso wie auf der Zwangs- und Sklavenarbeit, die vom Dritten Reich in diesem Zusammenhang organisiert worden war. Mit dieser Beute konnten - ganz anders als nach dem Ersten Weltkrieg - in der Währungsreform von 1948 die übriggebliebenen Schulden des Dritten Reichs gegengerechnet werden. Die deutsche Bevölkerung verlor dabei angeblich noch immer neun Zehntel ihrer Ersparnisse, der große Gewinn sprang jedoch dadurch (auch für sie) heraus, daß das industrielle Sachvermögen zum vollen Wert in die DM-Eröffnungsbilanz eingesetzt werden konnte. Und dieses Sachvermögen war durch den einzigartigen Investitionsschub des Nationalsozialismus, durch Aufrüstung und Krieg, beträchtlich gesteigert worden. [...] Der Raub von Rohstoffen, Gold und Lebensmittel in kaum berechenbarem Ausmaß und der Einsatz von sechs Millionen Zwangsarbeitern, zwei Millionen Kriegsgefangenen und über einer Million KZ-Häftlingen waren die Voraussetzung dafür, daß Deutschland sich nach 1945 weiter modernisieren konnte. Vorbereitung und Durchführung des Vernichtungskriegs legten das Fundament für den Nachkriegsboom.“

 

Von dieser historischen Kontinuität, die bis heute weiterwest und weiter befördert wird, wollen große Teile der deutschen Linken nichts wissen. Zum Einen profitieren sie selbst als späte Erb_innen weiter von der Vernichtung, in Form des wirtschaftlichen Wohlstands und auch in Form des ideellen Mehrwerts, Teil einer stillschweigenden sekundären Volksgemeinschaft zu sein. Zum Anderen würde eine solche kritische Einsicht der Linken politisch wenig zugute kommen, solange es ihr vorrangig um die Mobilisierung großer Massen geht. Wesentlich besser macht sich da das vitalistische Bild von dynamischen und angriffsbereiten Akteuren, die sich den Herrschenden auf Augenhöhe entgegen stellen („Face the players“), wie es auch in den zahlreichen Mobilisierungsvideos zu Blockupy in Szene gesetzt wird. Diese Eigendarstellung und das Fremdbild von den „Entschlossenheit und Rebellion“ der Griech_innen verschmelzen im Imago der transnationalen aktivistischen Kämpfer_innen gegen die EZB und die Troika. Es ist daher wahrscheinlich kein Zufall, dass die derzeit eigentlich sehr präsenten, kaum zu übersehenden griechischen Reparationsforderungen keine Rolle für Blockupy spielen. Obwohl es sich geradezu aufdrängt, zumal angesichts der aktuellen medialen Debatte, diese Forderungen aufzugreifen, wird von Blockupy lieber über die Drohungen der Frankfurter Polizei lamentiert, nach Schlafplätzen für die Demonstrant_innen gebettelt oder der ausgebuchte Sonderzug von Berlin nach Frankfurt bejubelt. Die Blockupy-Mobilisierung unterwirft sich damit ganz dem Zwang des Aktivismus. Die Reparationsforderungen erscheinen als 'Störenfriede der Erinnerung', die die gleichmacherische Kampf-Einheit der 'guten' deutschen Linken mit den internationalen Genoss_innen und das Bild des kämpferischen Europas von Unten in Frage stellen würden. Müsste man sich doch dann nicht zuletzt Fragen stellen wie: Welche Großeltern oder Urgroßeltern der Demonstrierenden waren an Massakern in Griechenland beteiligt? Wie hält man es mit den Mörder_innen in der eigenen Familie? Ist das familiäre Erbe vieler Blockupy-Teilnehmer_innen vielleicht in den 1940ern in ganz Europa zusammen geraubt worden? Wieso hat in der deutschen Gesellschaft in sieben Jahrzehnten kaum jemand sich für Zahlungen gegenüber den Opfern deutscher Besatzungs-, Massaker- und Vernichtungspolitik eingesetzt? Und wieso schweigen auch heute viele Linke noch lieber in Einklang mit der Bundesregierung, anstatt sich entschieden auf die Seite der Opfer zu stellen?

 

So ist denn auch nur folgerichtig, wenn am Mittwoch von der Blockupy-Bühne nicht die Forderung nach Auflösung des postnazistischen deutschen Regimes erklingen wird, sondern sich Antizionist_innen wie Naomi Klein und Sarah Wagenknecht in moralisierender und geschichtsvergessener Weise über die Macht der Banken und Konzerne ereifern dürfen. Eine vertane Chance für eine andere Welt.

 

gruppe achter mai [ffm/bln/ny]

 

 

*** sorry for the lack of translation. if somebody could translate this text in other languages, please write us an e-mail: gruppe8mai[AT]gmx.net***

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Die Reparationsforderungen an Deutschland sind konsens in der Linken und wurden von vielerlei Seite immer wieder gefordert, darüber muss wohl kaum diksutiert werden. Und das bei einer Demo gegen die EZB die Reparationszahlungen gerade nicht das Thema sind, sollte auch klar sein. Natürlich kann jemand gerne auf der Demo mit seinem Transpi daran erinnern, das wird sicherlich auch passieren. Dieser Artikel zielt doch wieder einfach nur darauf ab, irgendetwas antisemitsches in der Szene zu finden, um den Blockupy-Protest als gesamtes zu dikreditieren. Lächerlich!

Der letzte Satz entlarvt die Motivation:

"irgendetwas antisemitisches in der Szene zu finden, (...) um (...) zu diskreditieren."

 

Antisemitismus in der "Szene" (Blockupy-Einheitsfront?) dient also den Kritikern zum diskreditieren dieses großartigen Blockupy-Protests. "Irgendwas antisemitisches" ist nicht so wichtig, hauptsache man ist mal mit 10.000 Leuten in Bankfurt aufmarschiert.

In dem Artikel gehts aber auch gar nicht wirklich um antisemitische Elemente, sondern um die Geschichtsvergessenheit der Linken. Aber wenn die Antideutschen Artikel schreiben, dann sieht man selbst nur noch antisemitische Kleinigkeiten, für die man sich sowieso nicht interessiert und noch nie interessiert hat.Hauptsache ne starke "Szene".

 

"Lächerlich" sind antisemitische Argumentationen in der Linken überhaupt nicht, sondern dumm und gefährlich. Aber darum gehts hier überhaupt nicht. Hauptsache der Reflex regiert...

Die IL hat doch recht: mit Blockupy ist tatsächlich schon ein maßgebliches Stück Bewegungsgeschichte geschrieben worden: Wann gab es zuletzt ein solch breites Bündnis, über das die Presse empört schreibt: Die Organisatoren distanzieren sich nicht von Gewalt.

Wie "Heiligendamm" wird in den nächsten Jahren auch von "Blockupy" die Rede sein. Viele werden darüber sprechen, sich darauf beziehen und sich daran erinnern - oder bedauern, dass man (noch) nicht dabei gewesen war.

Hier ein weiterführender Text dazu: http://interventionistische-linke.org/beitrag/48-hours

Blockupy ist das beste zu wünschen.

Gut möglich, dass dieses Event nachwirken wird. Der Verdienst der IL wird das aber nicht sein. Jeder radikale Einschlag muß und mußte gegen diese Leute durch gesetzt werden. Das liegt wohl daran, dass viel von ihnen längst an der Brust dieses Staates gesäugt werden und eine Revolution in ihrem Zeitplan mit dem Schreiben der Doktorarbeiten kolidieren würde.

Jeder Mensch, der mal etwas längeren Kontakt mit einigen IL-Kadern hatte weiß, dass sie versuchen Aktivisten wie Menschenmaterial zu gebrauchen, dabei oft scheiße bauen und sich am Ende die Dinge auf die Fahnen schreiben, die von unabhängigen linken Gruppen erreicht wurden.... sorry... aber das ist die solidarischiste Kritik, die ich zu den IL Leuten raus bekomme... vielleicht sei noch gesagt, dass es da natürlich auch einzele vernünftige Leute gibt und der ganze Haufen schon noch irgendwie "links" und nicht absolut verdammenswert ist...

 

bis in Frankfurt...

Marginalisierte Antideutsche weinen rum. Euch braucht keiner, euch mag keiner, eure Kritik liest keiner und ihr seid für alles und jeden unwichtig. Lebt damit.

spielt sehr wohl eine Rolle: "Deutschlands Zahungsmoral ist beschämend! Anstatt die griechischen Forderungen nach Entschädigung für die Ausplünderung im 2. Weltkrieg als "dreist" und "schlicht unverschämt" ab zu tun, wäre es höchste Zeit zu zahlen. Da selbstkritische Einsicht bei Deutschland erfahrungsgemäß nicht zu erwarten ist, ist die Enteignung von BRD-Eigentum genau die richtige Idee. Wir haben 2011 in Thessaloniki schon mal gezeigt, wo man anfangen könnte...! (Ums Ganze) http://de.indymedia.org/2011/09/315666.shtml

Andere Leute sind vom gleichen Ausgangspunkt übrigens dazu gekommen, ihre antideutschen Genoss*innen aufzufordern, bei Projekten wie Blockupy mitzumischen und sich mal über sich selbst zu wundern:

http://phase-zwei.org/hefte/artikel/es-gilt-dinge-zu-verstehen-die-hier-...

!

antideutsch hin oder her,

 

natürlich ist es riskant die komplette kritik an den verhältnissen auf eine "bank" zu projezieren.

warum sollte jedem klar sein, "schaffendes und raffendes kapital", sollte als erklärung hier genügen.

 

wichtig fände ich auch eine klare antinationale haltung, jede nation neben einer nation erzeugt im hier und jetzt wettbewerb und verlierer (von krieg usw. fang ich gar nich erst an) (international ist der kapitalismus bereits, da muß eine linke weitergehen).

 

desweiteren muß klar sein, dass auch unter einer "linken regierung" der kapitalismus scheiße bleibt, und alle "mächtigen" es nicht zulassen werden das eine "linke" regierung wirklich etwas ändert (obwohl sie die "macht" hat gesetze zu ändern, abzuschaffen oder neue zu machen)!

 

ich wünsche trotzdem einen starken und milititanten 18.März!

 

für den anarchistischen Kommunismus (oder wer mag, auch für einen kommunistischen anarchismus :-))

Ihr seid nichtmal im Stadion.

Ehrlich gesagt habe ich nirgends etwas von der Kritik an "Bänkern" gesehen, nur an der EZB als politische Institution. Und Banken sind ein nicht unerheblicher teil des Kapitalismus, ich finde es äußerst wichtig die Mechanismen von EZB sowie von "normalen" Banken zu kritisieren! Genauso wichtig ist es zu betonen, das die EZB nicht das alleinige "übel" der Menschheit ist und schon garnicht die Menschen die dort arbeiten. Die menschen die ich kenne die nach Frankfurt fahren sind alle noch in anderen Spektren unterwegs und fahren halt auch zu Blockupy...

 

Auf nach Frankfurt gegen die Kapitalistische Gesamtscheiße!

vor einigen jahren hat die radikale linke noch in die occupy-bewegung hinein interveniert, damit nicht verschwörungstheoretischer kapitalismus light gefordert wird und ähnliche gruseligen sachen, sondern eine alternative zum kapitalismus. mensch hat nicht einfach pamphlete dagegen geschrieben, sondern sich mit den menschen zusammengesetzt und diskutiert und sich mit in die orga reingehängt. mensch hat nicht geschaut, was einen trennt, sondern was einen verbindet.

wenn jetzt dieses jahr manches nicht so läuft wie gewünscht, hat mensch halt einfach verpennt, es wieder genauso zu machen.

schade! vielleicht klappts das nächste mal.