Refugees Welcome – Gegen jeden Rassismus! — Legida entgegentreten!

Plakat "Legida" in Leipzig stoppen

Seit mehreren Jahren kommt es in ganz Deutschland zu rassistischen Mobilisierungen gegen Unterkünfte für Geflüchtete, auch in Leipzig reisst der “Protest” nicht ab. Bundesweit sind Städte wie Wolgast, Duisburg, Berlin-Hellersdorf, Leipzig-Schönefeld, Bautzen oder Schneeberg in den letzten Jahren als Synonym für rassistische Bürger*innenbewegungen bekannt geworden. Es sind Orte in denen sich alle möglichen “Deutschen” gegen Menschen erheben, die vor Krieg, Verfolgung und für ein besseres Leben ihr Zuhause verlassen haben. Hinzu gekommen sind so genannte “Patrioten” (Pegida) die ein vermeintliches “Abendland” vor dem Islam und so genannten “Wirtschaftsflüchtlingen” schützen wollen. Begann die “Bewegung” zunächst in Dresden, entstanden in vielen anderen Städten Ableger, so auch in Leipzig (Legida).

 

Demonstration gegen den Aufmarsch von “Legida” in Leipzig.

 

Treffpunkt am 12.01.2015 um 16Uhr auf dem Markt und 16:30Uhr Westplatz.


Alle Informationen zu Legida und den Gegenaktivitäten finden sich HIER


Aufruf zur Demonstration im Januar:

 

Das Problem heißt Rassismus


Rassismus ist eine Ideologie, die Menschen aufgrund äußerer Merkmale bestimmte Eigenschaften zuschreibt, sie zu minderwertigen Menschen erklärt und diskriminiert. Die bisherigen dominanten Formen des biologistischen und “klassischen” Rassismus sind immer mehr einem kulturalistischen Rassismus gewichen. Mittlerweile wird auf die angebliche “Kultur” eines Menschen verwiesen, die ihn als “Bereicherung” oder “Störfaktor” einer Gesellschaft klassifiziert. Dieser gewendete Rassismus richtet sich vor allem gegen Muslim*a. Auch einer der Wortgeber von Legida, der Islamwissenschaftlicher Hans-Thomas Tillschneider aus der AfD bekennt sich öffentlich als Kulturalist und Rassist.

 

Dass Deutschland seine Grenzen weiter dicht macht und das letzte Fünkchen Asylgrundrecht weiter abträgt, reicht Pegida und Co. nicht aus. In kulturalistisch-rassistischer Manier wird munter weiter gegen eine zu starke „Durchmischung“ der vermeintlich ursprünglichen Bevölkerung gehetzt.


Längst ist auch Pegida auf die Rhetorik der offiziellen Politik aufgesprungen. Es wird differenziert: in Kriegsflüchtlinge, die berechtigterweise Asyl beantragen und bekommen und in die “Wirtschaftsflüchtlinge”, die “unsere Sozialsysteme” ausnutzen wollen und schnell wieder abgeschoben werden müssen. Gegen die Zuwanderung von leistungsfähigen und anpassungsfähigen Migrant*innen hat sowieso niemand etwas, tragen jene doch zur wirtschaftlichen Stärke Deutschlands bei.

 

„Politisch Verfolgte“ versus „Scheinasylanten“


Sowohl Pegida, AfD als auch die CDU bedienen sich dieses Dualismus, der zwei moralische Bewertungskategorien beinhaltet. Das Bild des/der „politisch Verfolgten“ löst Mitgefühl aus, da die Deutschen eigene kollektive Erfahrungen damit verbinden und sich somit stückweit mit dem Bild identifizieren können. Der/die politisch Verfolgte wird in die „Wir“-Identität aufgenommen: der Schutz vor politischer Verfolgung war eine Zeitlang ein einklagbares Individualrecht, aufgenommen in die Grundverfassung der BRD. Politisch Verfolgte genießen den Schutz und die Solidarität. Solange von „politisch Verfolgten“ die Rede ist, ist die Übereinstimmung über die Legitimität des Asylrechts im Grundtenor recht hoch.

 

Anders verhält es sich, bei dem Generalverdacht gegenüber Einwandernden, denen unterstellt wird, eben diese „Gutmütigkeit“ der Deutschen „ausnutzen“ zu wollen und deswegen „das Asylrecht massenhaft [zu] missbrauchen“.

 

Diese Propaganda vom „Wirtschafts-„ bzw. „Armutsflüchtlingen“ hat das Ziel, bei der Zuhörer*in den Eindruck zu erwecken, dass sie im Gegensatz zu politisch Verfolgten nicht wirklich des Schutzes bedürfen. Stattdessen werden sie als Bedrohung nicht nur des deutschen Wohlstandes, sondern für die geordneten Lebensverhältnisse jedes/jeder Einzelnen dargestellt. So fallen die als „Scheinasylanten“ gebrandmarkten in die Kategorie „unnütz“ und „volkskörperschädigend“. Als aktuelles Beispiel kann die Propaganda von führenden CDU-Politiker*innen gegen Asylsuchende aus den Westbalkanstaaten gewertet werden. Zum 31.10.2014 wurden Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Serbien zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt, was für die Betroffenen, in der Überzahl Angehörigen der Minderheit der Roma, eine faktische Verunmöglichung eines fairen Asylverfahrens bedeutet.

 

Den als “Wirtschaftsflüchtlingen” und damit “Scheinasylanten” Stigmatisiierten wird das Recht auf Hilfe (oder auf Leben) schlichtweg abgesprochen. Betrachtet man diese beiden Bilder des Geflüchteten und ihre als Gegensätze dargestellten Motive jedoch genauer, wird klar, dass es sich bei der Beschreibung des „Scheinasylanten“ um eine rassistische handelt, mit der Absicht, die wahren Zusammenhänge zu verschleiern.

 

Armut, wo auch immer, ist ein Resultat der kapitalistischen Wirtschaftsweise, die immer auch in Wechselwirkung zur staatlichen Politik steht. Fallen Menschen aus diesem System heraus, wie es beispielsweise dem Großteil der Roma geht, folgen daraus zumeist Diskriminierung und Verfolgung. Bei herrschender, krasser Ungleichheit führen Kämpfe um gerechtere Verteilung u.a. zur politischen Verfolgung. Also haben politische Fluchtmotive oft auch einen ökonomischen Hintergrund.

 

Noch weniger verständlich wird die Polemik von „Wirtschaftsasylanten“ angesichts der Tatsache, dass die Entwicklung der Wirtschaftsstrukturen vieler Rohstoffexportnationen bewusst und gezielt mit einer Reihe politischer Entscheidungen der so genannten Industrienationen blockiert wird. Was bedeutet, dass sie für die Strukturschwäche und die sich daraus ergebende schlechte Lebensqualität der Bevölkerung verantwortlich – und „Armutsflüchtlinge“ eben doch politische Flüchtlinge sind. Allen voran Deutschland baut seinen ökonomischen und politischen Einfluss weiter aus und ist an nicht wenigen Fluchtbewegungen direkt beteiligt, sei es durch militärische oder politische Interventionen.


Diese Zusammenhänge werden hierzulande systematisch ausgeblendet und stattdessen mehr (NDP, Pegida, AfD) oder weniger (CDU, SPD) offen Unmut gegen vermeintlich unberechtigte Fluchtgründe geschürt.

 

Die Bildsprache – Kollektivsymbole


Auffallend sind seit Jahren in Deutschland die Kontinuitäten in der Bildsprache: die Bezeichnung der „verderblichen Überschwemmung“ und des „unaufhörlichen Zuflusses“ durch ein „fremdes Volk“, das nach Deutschland „hinströme“, findet seine Fortsetzung in der Polemik der „Asylantenschwemme“ und “Wirtschaftsflüchtlinge”. „Asylanten verstopfen alles“ war zum Beispiel der diskriminierende Wortlaut eines Titels aus dem Spiegel im Jahr 1990. Auch auf plakativer Ebene verstand es der Spiegel, Flüchtlinge als Gruppe zu homogenisieren und auf entmenschlichende Weise zu einer einzigen „Schwemme“ zu stilisieren. Dieses Bild der “Flut”, die über Deutschland schwappe, kommt in aller Regelmäßigkeit wieder auf, erinnert sei hierbei an die EU-Osterweiterung in der medial vor “Polen, Rumänen und Bulgaren” gewarnt wurde. Neben der Angst vor Geflüchteten bringen die “Patrioten” nun zusätzlich die Furcht vor der “fremden Religion”, dem Islam auf die Straße, welcher angeblich die “deutsche Kultur” zerstöre.

 

Leipzig, weltoffen bunt… nix da!


Seit Jahren versucht die Stadt Leipzig sich als weltoffen, tolerant und bunt zu präsentieren. Doch einem genauen Blick hält dieses Image nicht Stand. Nicht nur die rassistischen BürgerInnenproteste der letzten Jahre trüben diese Selbstdarstellung. Leipzig ist die Stadt nach Berlin mit den meisten bekannten rechten Morden seit 1990 und jener Ort in der laut Opferberatung 2013 die meisten rechten und rassistischen Übergriffe in Sachsen statt fanden. Hinzu kommt ein allgegenwärtiger Rassismus in Behörden, Medien und anderen Einrichtungen, wie z.B. Diskotheken und Clubs, erinnert sei hier an die seit Jahren stattfindenden Diskussion um rassistische Einlasspolitik im überwiegenden Teil dieser Veranstaltungsorte.

 

Auch beim Thema der Unterbringung von Geflüchteten spielt Leipzig keine bessere Rolle. 2009 wollte die Stadt ein Containerlager am Stadtrand errichten, auf Grundlage handfester rassistischer Kriterien: so sollte das Domizil laut Sozialamt “ausserhalb von Wohngebieten” und “insbesondere entfernt von Kindergärten, Schulen und Spielplätzen” liegen. Das Grünstück sollte “einzäunbar” sein, schließlich wäre die Unterbringung von Asylsuchenden “mit vielfältigen sozialen Problemlagen” in einem Wohngebiet ungeeignet. Es ist diese Argumentation die so genannte Bürgerinitiativen immer wieder selber gegen die Stadt bei jeden neuen Standortvorschlag in Stellung bringen. Die Pläne der Stadt scheiterten damals an den finanziellen Vorstellungen von potentiellen Betreibern. Ausschlaggebend war aber auch der Protest antirassistischer Initiativen, die in der Folge auch Druck für einen grundlegenden Paradigmenwechsel bei der Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig machten.

 

Trotz einigen Fortschritten, zum Beispiel der Unterbringung in kleinen Unterkünften im Stadtgebiet und einer Forcierung der dezentralen Unterbringung in eigenen Wohnungen, ist die aktuelle Situation nicht zufriedenstellend. Im Gegenteil scheint ein Roll back in Gang zu sein. So will die Stadt Leipzig sogar die Sammelunterkunft in der Torgauer Straße weiter ausbauen. Eine Unterkunft die seit Jahren für ihre menschenunwürdigen Zustände bekannt ist und längst geschlossen werden sollte. Im vergangen Jahr wurde bekannt, dass die Leiche des verstorbenen Hisham Yazbek erst nach anderthalb Monaten durch die Heimleitung entdeckt wurde. Antirassistische Initiativen fordern sein Jahren die Schließung der Unterkunft zugunsten einer flächendeckenden Unterbringung von Asylsuchenden in Wohnungen.

 

“Grenzen auf für freies fluten!”


Wenn wir am 12.Januar gegen jeden Rassismus auf die Straße gehen, geäußert von (irgendeiner) rassistischen Bürgerinitiative(n) wie in Wahren, Schönefeld oder von Legida, dann nicht um ein besseres oder buntes Leipzig zu repräsentieren. Sondern um unsere klare Ablehnung gegen diese gesellschaftlichen Zustände zum Ausdruck zu bringen. Rassismus findet sich eben nicht nur bei den so genannten Bürger*innen auf der Straße, sondern auch im Leipziger Rathaus und der ganz normalen Stadtgesellschaft wieder. Wir gehen nicht auf die Straße um das Image der Stadt zu retten, sondern um deutschnationale und rassistische Räume zu verunmöglichen und Rassist*innen in ihre Schranken zu weisen. Wir treten ein für eine Welt ohne Grenzen und gegen jeden Rassismus, egal wie er daher kommt. Denn ob völkisch oder national, Deutschland ist uns scheiß egal.

 

Wer Deutschland liebt, den/die können wir nur hassen!
Für eine solidarische antirassistische Gesellschaft!

 

weitere Informationen:

 

leipzig.antifa.de

 

Refugees Welcome!

 

"Rassismus tötet!"- Leipzig

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Armut, wo auch immer, ist ein Resultat der kapitalistischen Wirtschaftsweise

Armut produzieren auch Monarchien, Diktaturen, Realsozialistische Systeme, Gebiete in Anarchie wie Somalia, ganz egal.

Da findet eine Unterscheidung statt, die so nicht stattfinden sollte:

Egal ob es sich um eine Monarchie in zb. Afrika, einen Failed State irgendwo oder ein (meist vergangenes) realsozialistisches System handelt, diese Unterscheidungen in der politischen Ausführung der Staatsgeschäfte (oder eben der nicht-Ausführung wie zb. in Somalia, was noch lange nichts mit Anarchie zu tun hat) hat keinen Einfluss darauf, dass auch in all diesen der Kapitalismus das bestimmende Bewußtsein und die bestimmende Wirtschaftsform war/ist. Unkontrolliertes Chaos und Cliquendiktaturen haben ja gar nicht den Anspruch die Wirtschaftsweise zu verändern, dieser Anspruch war bei den realsozilistischen Systemen zumindest auf dem Papier und in etlichen Köpfen gegeben, dass dies dennoch scheiterte liegt in spezifischen Aspekten begründet. Um sich über die realsozialistischen Systeme zu informieren, ist Robert Kurz mit dem Audiodokument "Das 20. Jahrhundert: Verwertung überall" zu empfehlen.

Wo macht denn der Eingangskommentar eine Unterscheidung? Das versucht ihr doch hinterher reinzudrücken. Zur freundlichen Kenntnisnahme: auch im Feudalismus oder bei indigenen Völkern gab/gibt es Armut.

 

Thema Sozialamt: Was genau wäre an einem einzäunbaren Grundstück auszusetzen? Ihr beschwert euch doch auch nicht, wenn Asylunterkünfte besondere Verglasung in den unteren Etagen bekommen oder einen Wachschutz, der gegen Angriffe von außen schützen soll, – oder einen Zaun. (Schlimm, dass das so gebaut werden muss, aber besser als mögliche Gefahren auszuklammern.)

 

Auch liest sich euer abschließender Beißreflex gegen die Stadtgesellschaft einfach nur albern. Haben die "ganz normalen" Rassist_innen es etwa geschafft, selbst Demos gegen Legida zu organisieren? Das ist natürlich traurig für ein elitäres Selbstverständnis.

und wozu die unterscheidung? ich lebe jetzt im kapitalismus in deutschland und nicht in der aufzählung des ersten kommentars und auch nicht bei dir im feudalismus oder deinen angeblichen völkern.

 

jaja super geschützt, unterhalt dich mal mit geflüchteten, wie das für sie hinter stacheldraht und beschissen wachschutz usw. ist. aber sicher, du findest das geil. deswegen prangerst du auch nicht in einer silbe die gesellschaft an, die das in deinen worten notwendig macht.

 

was für nen beißreflex? entkräfte doch mal was von dem was da steht. leipzig ist nicht besser als dresden oder sonst was, rassismus gibs hier genauso stark wie überall auch. daher bleiben deine super demos reine image-pflege. warum? weil die leute sonst nämlich nicht zu tausenden da sind, wenn rassistInnen oder nazis in leipzig rumspringen oder es gegen institutionellen rassismus geht. in den aufrufen steht auch nichts zum rassismus in der stadt. nur mal ein beispiel aus diesem jahr zu leipzig http://www.sueddeutsche.de/leben/alltagsrassismus-unter-weissen-1.2202098

 

daher, wenn du leipzig so geil findest, geh doch zu irgendeiner anderen demo an dem tag.

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Ich kenne sowohl den Autor des Artikels in der SZ persönlich als auch einige der Autor_innen des Aufrufs und diskutiere das direkt. Allerdings habe ich keinen Bock darauf, wenn du meine Antwort nicht richtig liest und mit Unterstellungen und Behauptungen operierst. Geh einfach wieder spielen!

spannend wenn du alles kennen willst. richtig krass, du hero. und dann schreibst du so nen blöden kommentar. aber anstatt auf sachen einzugehn, sind natürlich immer die anderen schuld. lesen können wie so oft immer nur die anderen nicht, natürlich nicht du. es ist keine unterstellung, wenn du wirklich kein wort der kritik übrig hast, dass es überhaupt solche heime gibt und sie noch "gesichert" werden müssen. da steht nun mal von dir nichts. sondern im gegenteil, du hast im raum geworfen, dass die autor_Innen oder der kommentar über dir damit kein problem haben. spielen? klar gerne, wo finde ich dich dafür? und was wollen wir spielen? an politischen debatten scheint dir ja nichts zu liegen, du bist ja so erwachsen und der rest nur kinder oder wie?

 

ich bleib dabei, geh lieber zu eine der 6 anderen demos an den tag... da kannst du deine stadtgesellschaft feiern gehn. dem autor des SZ-artikels würde das übrigens nicht mal mehr im traum einfallen, aber mit deinen super kontakten wirst du sicherlich mal fragen, mach das mal.

Ich bin in wesentlichen Teilen ganz Eurer/ Deiner Meinung, was die Zusammenhänge zwischen den kapitalisitschen Strukturen und Fluchtgründen betrifft - und unterstütze daher aus vollem Herzen jede Aktion gegen Rassismus und Stigmatisierung, Ausgrenzung oder gar Bedrohung von "Fremden" richtet. Getreu dem Motto: Fremde sind Menschen, die noch nicht meine Freunde sind....

ABER: Ich distanziere mich von dem vorletzten Satz und bin nicht bereit, irgendjemanden zu hassen, und schon gar nicht, weil jemand Deutschland liebt. Denn um ehrlich zu sein, auch ich liebe dieses Land - nicht die herrschenden politischen Verhältnisse, aber ich betrachte tatsächlich dieses Stückchen Erde als meine Herkunft und Heimat, und nachdem ich viel im Ausland unterwegs war, ist es mir nur noch lieber geworden.

Ich würde mir wünschen, dass wir alle ein bisschen respektvoller miteinander umgehen können. Dazu gehört für mich auch, dass Hass keinen Platz hat, weder bei den anderen, noch bei mir selbst....

In diesem Sinne werde ich am 12. sicher dabei sein, mit Freude und Begeisterung für Menschlichkeit und Respekt, in Dankbarkeit für das Leben, dass wir hier haben können, und mit Mut für Veränderungen, die wichtiger sind als Festhalten an starren Mustern in unserem Denken und Handeln!

Susann