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Am 15.10.2014, gab es eine spontane Demonstration in Wien. Etwa 50 Teilnehmer_innen versammelten sich ab 16h vor dem Stephansdom, um gegen rassistische Kontrollen, im speziellen gegen die Polizeioperation „MOS MAIORUM“, zu demonstrieren.  

Permanent werden Menschen die sich ohne Papiere bzw. ohne gültigen Aufenthaltsstatus in der EU aufhalten überwacht, eingesperrt und abgeschoben. Dazu gehören tägliche Polizeieinsätze und ein institutioneller Rassismus genauso wie eine Gesellschaft in der es „normal“ ist, dass Menschen aus gehungert, gefoltert und ermordet werden. Gleichzeitig werden Überwachungstechnologien ausgebaut und die EU-Außengrenzen militarisiert. Diese Praxis wird von allen Regierungen und Staaten unterstützt und mit Beteiligung von privaten Securityfirmen durchgesetzt.

Seit Montag findet eine europaweite Hetzjagd gegen Migrant_innen und Papierlose statt: Vom 13.-26.10. wollen 18.000 Polizist_innen und die EU-Grenzschutzagentur „FRONTEX“ verstärkt Kontrollen durchführen und Illegalisierte festnehmen.

Am 15.10.2014, gab es eine spontane Demonstration in Wien. Etwa 50 Teilnehmer_innen versammelten sich ab 16h vor dem Stephansdom, um gegen rassistische Kontrollen, im speziellen gegen die Polizeioperation „MOS MAIORUM“, zu demonstrieren. Anfangs gab es keine Polizeibegleitung, kurz nach dem Demobeginn war es ein überraschter Streifenpolizist der sehr ahnungslos schien und von der Demo gekonnt ignoriert wurde. Die Sponti bewegte sich über den Graben, Kohlmark, Michaelerplatz bis zur Albertina. Es wurden viele Flyer mit dem Titel „REISEWARNUNG FÜR EUROPA“ an Fußgänger_innen und vor allem an Touris verteilt, doch die Anzahl der Flyer reichte leider nicht einmal für die halbe Strecke. Immer wieder wurden Parolen gerufen u.a. „Brick by brick, wall by wall, make the fortress Europe fall!”, „Solidarität muss Praxis werden - Feuer und Flamme den Abschiebebehörden!“ und „Grenzen von der Karte streichen - Staaten müssen Menschen weichen!”.

Auf Höhe vom Josefsplatz versuchte ein Streifenwagen durch die Demonstration zu fahren, dies wurde mit lauten Parolen beantwortet. Ein paar Minuten später schubste ein Polizist nach und nach Personen von der Fahrbahn. Es gab keine Gegenwehr aus der Sponti gegen die Schubserei von EINEM Bullen. Als sich fast keine_r mehr auf der Fahrbahn befand und die Bullen es geschafft haben durchzukommen „interessierten“ sie sich allerdings nicht weiter für die Spontandemo. Es ist naheliegend, dass die Bullen zu einem Einsatz unterwegs waren, der für sie höhere Priorität hatte. Aber was macht das schon für einen Unterschied?

Die Sponti lief weiter, an der Albertina vorbei bis zum Ring, wo alle Beteiligten etwas verwirrt herum standen, darauf wartend bis die Ampel auf Grün umschaltet, um dann am Gehsteig weiter zu gehen. Einige Demonstrant_innen verließen bereits die Menge, andere stellten sich mehr und mehr die die Frage nach der Sinnhaftigkeit noch wieter zu demonstrieren. Elan und Begeisterung waren nicht unbedingt zu spüren. Immer wieder kam die Demo ins Stocken, besonders am Ring hat es an Entschlossenheit gefehlt und so kam es zu keinen Versuchen sich eine der größten Straßen in Wien anzueignen. Stattdessen wurde die Kärntnerstraße (Fußgänger_innen Zone) beschritten. Dort wurden schlussendlich vermehrt Parolen gerufen, bis sich die Demo wieder am Stephansplatz befand und eine kurze Diskussion über die Lautstärke der Sambatrommeln entstand, weil die Parolen im Verhältnis zur lauten Musik etwas untergegangen sind. Am Stephansplatz kamen vereinzelt Bullen zu der herumstehenden Menge und versuchten willkürlich eine Person festzuhalten. Dies konnte durch die Unterstützung von mehreren solidarischen Personen verhindert werden. Kurz nach 17h löste sich die Demonstration auf.

Die Spontandemo verlief streckenweise sehr ruhig und hat gezeigt, dass noch viel, viel mehr möglich ist. Insgesamt hat es der Demo an entschlossenen und spontanen Aktionen gefehlt. Gleichzeitig ist es motivierend, dass es zu keinen Festnahmen gekommen ist und eine Person aus den Polizeigriffen ausreißen konnte. Diesmal haben sich die Wachhunde des Staates relativ zurückgehalten, dass heißt nicht das wir es auch tun müssen.

Wir werden keine Ruhe geben, solange wir in Knästen leben!

Bis die letzte Mauer fällt, sind wir alle eingesperrt!

Verhindern wir diese Polizeioperation und beenden wir die gesamte Misere!

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