Reisewarnung für Menschen ohne Papiere! Rassistische Kontrollen an Dresdner Bahnhöfen im Minutentakt!

Rassistische Kontrollen an Dresdner Bahnhöfen im Minutentakt 1

+++ travel warning +++ Reisewarnung +++ Avertissement de voyage +++ SEYAHAT UYARISI +++ Alerta para los migrantes +++ Utazási +++ DIGNIIN +++poliţia va efectua controale mari în Europa +++Uwaga – Ostrzeżenie dla podróżnych +++ Lưu ý ­ cảnh báo đối với du khách +++ figyelmeztetés +++ Kujdes Qarkullimi/Udhëtimi +++ Внимание +++ تحذير

check: travelwarning.blogsport.eu

Diese Woche begann die unter dem Namen “Mos maiorum“, (lat. wörtlich „Sitte der Vorfahren“) laufende Kontrollaktion der Polizei gegen Geflüchtete in 25 EU-Staaten. Der Name stammt aus der römischen Republik und dürfte nicht zuletzt in Deutschland negative Konnotationen hervorrufen.

 

So wurden im Dresdner Hauptbahnhof am Montag und Dienstag insbesondere vormittags im Minutentakt Menschen kontrolliert, die in das rassistische Raster der durchführenden Polizeibeamt*innen passen und so als vermeintlich geflüchtete Menschen ausgemacht wurden. Die dabei herangezogenen Kriterien sind Hautfarbe und sonstige Äußerlichkeiten, wie etwa Kleidung, Gepäckstücke oder Verhalten.

Obwohl „racial profiling“ eigentlich verboten ist, werden nach diesem Muster Menschen unverfroren kontrolliert und schikaniert. Am Hauptbahnhof konnten neben einem erhöhten Aufkommen von Polizeifahrzeugen, zum Abtransport aufgegriffener Personen, auch die Kontrollen beobachtet werden, welche von insgesamt drei Teams von jeweils 2-4 Bullen durchgeführt wurden. So wurden kurz die Ausweisdokumente von scheinbaren Migrant*innen kontrolliert und wer ein gültiges Dokument vorweisen konnte, durfte gehen.

 

Letztes Jahr wurden bei einer ähnlichen Aktion 1600 Menschen ohne behördlich genehmigten Aufenthaltsstatus aufgegriffen. Ziel der Aktion ist es Migrationswege ausfindig zu machen, Schleuser*innen zu finden, sowie konkret Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung direkt abzuschieben, diese Daten sollen anschließend von der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex ausgewertet werden, um in Zukunft noch effizienter gegen Geflüchtete vorzugehen. Eine Verweigerung der Teilnahme an diesen menschenverachtenden Maßnahmen einzelner EU-Staaten wäre durchaus möglich gewesen, doch dies wurde nur von einem Staat genutzt (Die EU verweigert bislang die Bekanntgabe dieses Staates).


Eine Möglichkeit Menschen darauf aufmerksam zu machen ist, in der Umgebung möglicher Kontrollpunkte, also Hauptverkehrspunkte wie Bahnhöfe, Flughäfen etc., die Reisewarnungen zu plakatieren. Deshalb findet ihr hier einige Layouts zum selbst-ausdrucken.

http://travelwarning.blogsport.eu/files/2014/10/travelwarning-policeoperation.pdf

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Blöd nur, dass die Fotos eine andere Sprache sprechen, hier werden ja ausschließlich Menschen mit heller Haut, statt bspw. people of color, kontrolliert. Auch die Kleidung der Kontrollierten lässt nicht auf Gemeinsamkeiten schließen. Sicher, dass die Kontrollen im Rahmen von "mos maiorum" stattfanden?

..es gibt durchaus auch "osteuropäisch" als Merkmal zum racial profiling, nur weil "people of colour" ein Teil der aktuellen Flüchtlingswellen sind, sind sie nicht die einzigen, evtl meint Dresden eher ein Problem mit Flüchtenden aus dem Osten zu haben, was in anderen gegendfen bestimmt anders aussieht..

Ich denke nicht dass von allen Polizeikontrollen Fotos gemacht wurden. Auf den meisten Fotos sind die Betroffenen außerdem von den Beamt_innen verdeckt. Anstatt hier sinnlos rumzuspekulieren solltest du vielleicht mal zum Hauptbahnhof fahren und dir ein Bild davon machen, sich mit möglichen Aufgegriffenen solidarisieren, Flyer verteilen, oder sonstigkreative Aktionen gegen diese Polizeioperation starten.

Reisewarnung/ Polizeieinsatz an Dresdner Bahnhöfen!

In enger Zusammenarbeit zwischen staatlichen Behörden und FRONTEX, wird es in dem Zeitraum vom 13. bis zum 26. Oktober, zu mehreren tausend Personenkontrollen an den Außengrenzen, aber auch Innereuropäischen Grenzen kommen. Die durch die italienische Regierung ins Leben gerufene Operation „MOS MAIORUM“, ist eine „Joint Police Operation“ (hierbei arbeiten Polizeibehörden aus der gesamten EU Hand in Hand) welche halbjährlich durch die jeweilige EU- Präsidentschaft organisiert wird. Dabei soll versucht werden Menschen mit Migrationshintergrund ohne Aufenthaltserlaubnis an Verkehrsknotenpunkten aufzugreifen, um diese abschieben zu können. Allein durch den Name dieser Operation wird deutlich welche ausgrenzende, rassistische und fremdenfeindliche Politik die gesamte Europäische Union und staatliche Behörden schon immer in sich tragen, „MOS MAIORUM“ bedeutet soviel wie „Sitte der Vorfahren“. Hauptsächliche „Kontrollpunkte“ dieser rassistischen Operation werden Bahnhöfe, Flughäfen, Züge und Autobahnen sein. Meist setzen staatliche Behörden bei solchen Kontrollen auf „racial profiling“, hierbei werden Menschen nur auf Grund ihrer Hautfarbe ausgewählt um kontrolliert zu werden. Es ist also davon auszugehen das es auch in Dresden im Zeitraum vom 13. Oktober bis 26. Oktober, durch die Grenznähe zu Polen und der Tschechischen Republik, zu erhöhten Kontrollen von Personalien an allen Bahnhöfen und Autobahnen kommen wird.

Dies ist allerdings keine Ausnahme, fast Täglich sind am Hauptbahnhof rassistische Kontrollen von PolizistInnen zu beobachten. Wir bitten alle diese Nachricht zu verbreiten und betreffende Menschen zu warnen, in den verschiedensten Sprachen ist dies hier zu finden!

ich denke, dass es nicht schaden kann, hier darauf aufmerksam zu machen, dass für menschen ohne papiere der dresdner hauptbahnhof generell ein gefährliches pflaster ist. ich bin dort seit einem jahr sehr oft unterwegs und sehe praktisch täglich, wie menschen mit dunklerer hautfarbe oder sonstwie "ausländischem" aussehen kontrolliert werden. wenn sie in gruppen unterwegs sind, dann liegt  die wahrscheinlichkeit für sie, von den bullen kontrolliert zu werden, bei nahezu 100%. auch tagsüber! da es in dresden relativ wenige people of colour gibt, fallen diese auch auch am bahnhof viel mehr auf.

Am Ende des Bahnsteigs eines ankommenden ICEs aus Paris standen vier Polizeibeamt*innen, um gezielt PoC abzupassen und nach deren Ausweisen zu fragen. Eine Person konnte/wollte sich nicht ausweisen und wurde mitgenommen.

auf http://map.nadir.org/ushahidi/ werden die kontrollen dokumentiert. jede_r kann entsprechende beobachtungen einsenden.