"Wir sind mit dir Kobane" - Eindrücke von der Solidemo in Wien

Überall ist Kobane, überall Widerstand - bis zu 5000 demonstrieren am 10.10.2014 Solidarität in Wien

Am 10. Oktober 2014 beteiligten sich bis zu 5000 Menschen an einer Solidaritätsdemonstration mit den Kurd_innen in Rojava / Kobane, die derzeit von den faschistischen ISIS Milizen attackiert werden. Die Weltöffentlichkeit schaut dabei zu und die türkische Regierung, die die ISIS Terror-Milizien unterstützt, geht gegen Menschen vor, die den in der Grenzstadt Kobane eingeschlossenen kurdischen Kämpfer_innen zu Hilfe eilen wollen. Das Verhalten der Weltöffentlichkeit, allen voran der EU-Staaten, wurde massiv kritisiert. Denn diese beobachten das Geschehen von der türkischen Grenze aus, ohne dass es zu irgendwelchen Interventionen oder Unterstützung der eingeschlossenen Kämpfer_innen kommt, die gegen die mit modernsten Waffen ausgerüsteten Terroreinheiten nur mit veralteten Waffen kämpfen.


Überall kommt es derzeit zu Protesten gegen diese Politik der Herrschenden, die den Befreiungskampf der Kurd_innen nicht gut heißen und 1000e Menschen offenbar von den ISIS Truppen ermorden lassen wollen, bevor sie sich selbst in den Konflikt einmischen, um ihre eigenen Interessen zu wahren. In der Türkei gehen Militär und Polizei mit Waffengewalt gegen Proteste vor, die die doppelzüngige Politik Erdogans und seiner Scherg_innen  nicht einfach hinnehmen wollen und eine Intervention und Unterstützung für ihre Brüder und Schwestern in Kobane fordern.

Zur Demonstration in Wien kamen viele Leute, es waren eine starke Demonstration, die beim Marcus Omofuma Stein am Fuße der Mariahliferstraße startete. Die Polizei war mit einem massiven Aufgebot vor Ort, ein Hubschrauber kreiste die ganze zeit an über der versammelten Menschenmenge, die Beamten hielten sich jedoch im Hintergrund.

"Em Bi Terene Kobane" - "Seninleyiz Kobane" - "Wir sind mit die Kobane" - war auf zahlreichen Schildern zu lesen. Die Menschen waren sich einig, dass das derzeitige Nicht-agieren des von den USA angeführten, angeblichen internationalen Bündnisses gegen den IS-Terror einem Morden gleichkommt. Die eingeschlossenen Kämpfer_innen der Kurd_innen in Kobane sind von jeglicher Unterstützung abgeschlossen, während nur wenige Kilometer weiter Panzereinheiten der Türkei die Grenze bewachen - und vor allem darauf achten, dass keine weiteren kurdischen Kämpfer_innen ihren Brüdern und Schwestern zu Hilfe eilen.

In Redebeiträgen und Flugblättern wurde das Verhalten des Westens kritisiert und Solidarität mit den "Held_innen von Kobane" bekundet. Gefordert wurde u.a. die Lieferung von Hilfsgütern, militärischer Ausrüstung und Waffen, sowie eine Öffnung der türkischen Grenze für gegen den ISIS-Terror kämpfenden Menschen.

Die Demonstration zog vom Marcus Omofuma Stein über das Parlament bis vors Bundeskanzleram am Ballhausplatz, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Nachdem die Reden beendet waren, zerstreute sich die Menge rasch. Meines Wissens kam es zu keinen nennenswerten Zwischenfällen.

Es war eines von vielen starken Zeichen der Solidarität mit Rojava (Nordsyrien) / Kobane - doch die Menschen dort brauchen aktive Unterstützung im Kampf gegen den IS-Terror. Viel Zeit bleibt nicht mehr! Laut Medienberichten steht Kobane kurz vor dem Fall - und damit droht ein Massaker an tausenden Menschen vor den Augen der Weltöffentlichkeit. Sollte dies eintreten, dann hat das angebliche Anti-Terror-Bündnis westlicher und arabischer Staaten gegen den Islamischen Staat (IS) jegliche Legitimität verspielt.

Save Kobane!

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http://wien.orf.at/news/stories/2673187/

„Am Rande der Veranstaltung hat es einige Anzeigen nach dem Veranstaltungsgesetz gegeben. Es gab rund 50 Identitätsfeststellungen von potenziellen Störpersonen. Bei einer Person wurde auch eine Schreckschusswaffe sichergestellt. Der Mann wurde angezeigt“, sagte Rossmann. Außerdem stellte man drei Messer und eine „bedenkliche Fahne“ sicher. Es habe fünf Verwaltungsanzeigen, jedoch keine Festnahmen gegeben, hieß es in einer Aussendung.

Eine Gruppe von 20-25 Islamisten aus dem Nordkaukasus wurde von der Polizei auf dem Weg zur Demo gestoppt.
Der Startpunkt der Demonstration war mit Tretgittern gesichert und es wurden Rucksäcke kontrolliert. Im größeren Umfeld der Demo war viel Polizei unterwegs um Störer abzufangen.

Eine Person wurde auf die Wache mitgenommen, weil die Polizei die Fahnenstange zu dick fand, obwohl es in Österreich, meines Wissens nach, keine Gesetze oder Auflagen gibt die vorschreiben wie eine Fahnenstange auszusehen hat. Aber wie so oft in Österreich wird ziemlich viel dem Ermessungsspielraum der Beamten überlassen. Gummiparagraphen und Pseudorechtsstaat grüßen.

Aus dem Norkaukasus sind die gekommen um die Demo zu stören?! Krass. Wo wurden sie denn gefasst und warum haben die Polizeibehörden der anderen europäischen Länder sie passieren lassen? Oder sind sie mit dem Flugzeug gekommen und wurden am Flughafen festgenommen?

Der Faschismus zeichnet sich aus durch Bestandteile wie Volk (Blut), Nation (Boden) und Führerkult. Nichts davon ist beim IS vorhanden. Der IS kennt weder Rasse, Nationalstaaten, noch Führerkult - einzig die Unterordnung unter die Sharia wird zum Maßstab für Freund und Feind.

Nachdem dem deutschen Waffengang von 1999, der ja bekanntlich mit der angeblichen Verhinderung eines zweiten Auschwitz begründet wurde, sollte es sich eigentlich für die radikale Linke verbieten, den Faschismusbegriff seines Gehalts zu berauben und ihn unreflektiert auf wesensfremde Konfliktfelder zu übertragen.

Du hast nicht aufgepasst im Faschismusunterrricht! Eine der wesentlichen Grundlagen von Faschismus ist Terror. Ohne die Einschüchterung und Terrorisierung von Menschen kann sich Faschismus wohl kaum ausbreiten. Bei den Nazis war es ebenso, sie haben die Menschen terrorisiert und wer nicht bei ihnen mit machte, war dem Tod geweiht. Faschismus funktioniert auch ohne Blut und Boden - im Gegensatz zum Nationalsozialismus, der eben darauf aufbaut, aber auch sonst alle faschistischen Elemente aufweist. Und einen Führerkult gibt es bei den IS auf jeden Fall, warum sonst lässt sich deren Führer zum Kalifen ernennen und befehligt so als oberste Instanz die Terroreinnheiten? Fragen über Fragen, über deren Antworten mensch sich streiten kann, jedoch ist klar: Ich bezeichne die IS/ISIS Einheiten als faschistisch und nicht als "islamistisch" (wie der hetzerische Boulevard), weil es die Sache auf den Punkt bringt und klar macht, worum es hier geht.

Vielleicht bin ich einfach nur dagegen Begriffe derart aufzuweichen, was auch immer daran gut sein soll. Mit Terror wird vielerorten gearbeitet, ist dir das nicht gar nicht aufgefallen, soll das jetzt alles Faschismus sein, nachdem die Kategorien Volk und Nation im Faschismus angeblich ausgedient haben? Und inwiefern der IS einem Führerkult unterliegt, darüber lässt sich trefflich streiten - entweder vertritt der Anführer die konfessionellen Grundsätze oder er muss gehen, Personenkult wie um Hitler, Stalin, Moussulini wäre in den Augen des IS Blasphemie. Daher was soll es bringen, auch im Hinblick auf die in Europa erstarkenden Neofaschisten, wenn man den Begriff jetzt inhaltlich der Beliebigkeit preisgibt, um damit auf Biegen und Brechen ein anderes Phänomen zu fassen?