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PM: Antifa-Gruppen starten Kampagne gegen AfD und Rechtspopulismus: „Nationalismus ist keine Alternative“
Linke und antifaschistische Initiativen rufen bundesweit dazu auf, den Europawahlkampf der AfD und anderer Rechtspopulisten zu stören. Mit der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ wollen sie deutlich machen, dass die nationalistische EU-Kritik von rechts keine Alternative zur autoritären Krisenpolitik von EU und Troika ist. Die Kampagne knüpft an die europaweiten Blockupy-Aktionstage Mitte Mai an und wird bereits von antifaschistischen Gruppen von Hamburg bis München und von Berlin bis Köln unterstützt.

Ziel der Kampagne ist es, den Zusammenhang zwischen der autoritären Wettbewerbspolitik der EU und dem Aufstieg nationalistischer Kräfte in ganz Europa aufzuzeigen und diesen praktisch etwas entgegen zu setzen. Rechtspopulisten preisen den Rückzug ins Nationale als Lösung für alle von der EU-Politik Enttäuschten an. Mit der AfD ist eine reaktionäre „EU-kritische“ Kraft dabei, sich in Deutschland zu etablieren. Dem wollen die verschiedenen Gruppen nicht tatenlos zusehen.

„Die nationalistischen, sexistischen, rassistischen Angebote von AfD und co. sind keine Alternative“, sagt Sarah Brechtel, Mitinitiatorin der Kampagne. Brechtel weiter: „Die AfD hat nichts anzubieten, als eine noch autoritärere Durchsetzung des Standortinteresses fürs Kapital. Das bedeutet Ausschluss und Abwertung aller, die nicht in die nationale Enge der AfD-Gartenzwergwelt passen. Mit den linken Protestbewegungen in ganz Europa stehen wir hingegen für wirkliche Alternativen zur schlechten Realität des europäischen Kapitalismus – ohne nationale Spaltungen und kapitalistischen Verwertungszwang.“ Der Höhepunkt der Kampagne ist für Mitte Mai geplant: Am 16. Mai sollen im Rahmen des dezentralen Blockupy-Aktionstages im ganzen Bundesgebiet die örtlichen Rechtspopulisten besucht werden.

Am Samstag, den 17. Mai soll dann ein antifaschistisches und antirassistisches Zeichen bei der Blockupy-Deportation Airport-Aktion am Abschiebeflughafen in Düsseldorf, sowie bei den anderen zentralen Blockupy-Demonstrationen in Hamburg, Berlin und Stuttgart gesetzt werden.

Erste Aktionen gegen AfD und Rechtspopulismus sind bereits angekündigt:

Köln | 26. April | 13 Uhr | Roncalliplatz: Antifaschistische und antirassistische Gruppen rufen dazu auf den bundesweiten Wahlkampfauftakt der AfD mit Lucke und Henkel zu stören. Weitere Informationen: antifa-ak.org

Frankfurt | 26. April | 11 Uhr | Leipziger Straße: Antifaschistische und linke Initiativen rufen dazu auf einen AfD-Wahlkampfstand in der Leipziger Straße in Bockenheim zu stören. Weitere Informationen: antifa.blockupy.org

Lüneburg | 30. April | 18:30 Uhr | Schnellberger Weg 21: „Es gibt keine Alternative zur solidarischen Gesellschaft – Der Allianz von CDU und AfD entgegentreten“, Kundgebung gegen den Besuch der Landratskandidatin der CDU bei der AfD. Weitere Informationen: antifa-lg.de

• Weitere Informationen zur Antifa-Kampagne gibt es im Internet hier: antifa.blockupy.org
• Weitere Informationen zu den Blockupy-Kampagne finden sich hier: mayofsolidarity.org