[ME] Rechtsextreme Tendenzen bei AfD?

Die AfD ist keine Alternative

Folgende Enthüllung gibt Erkenntnis über eine wohl mögliche rechtsextreme Tendenz innerhalb der "Alternativen für Deutschland" Kreisverband Mettmann. Der stellvertretende Sprecher Volker Reusch zeigt offenkundig extrem rechte Tendenzen. In einem ausführlichen Anhang (s. Homepage) finden sich alle öffentlich frei zugänglichen Informationen zum Nachrecherchieren. Die erschreckenden Fakten sehen Sie nun hier in einer Übersicht:

 

 

1. Alternative für Deutschland (AfD):

 

• Volker Reusch wurde zum stellvertretenden Sprecher des "AfD" Kv Mettmann gewählt.

- bundespresseportal.de/nordrhein-westfalen/item/12712-alternative-f%C3%83%C2%BCr-deutschland-kreisverband-mettmann-gegr%C3%83%C2%BCndet-sprecher-peter-rusche-f%C3%83%C2%BChrt-die-partei.html

• "Facebook Gefällt Mir"-Angaben zu "Alternative für Nordrhein-Westfalen" und "Alternative für Deutschland"

- facebook.com/AfDfuerNRW?ref=profile

- facebook.com/alternativefuer.de?ref=profile

• Mitglied in der "Facebook"-Gruppe "Alternative für Deutschland"

- facebook.com/groups/150205328475145/

 

2. Extrem rechte "Bürgerbewegung der Sozial-Konservativen Deutschlands":

 

• Volker Reusch wird auf der Homepage der Bürgerbewegung als 1. Vorsitzender im Bundesvorstand aufgeführt.

- die-bb.de/die-partei/bundesvorstand-2/

• Die Bürgerbewegung empfiehlt die "Alternative für Deutschland" zu unterstützen.

- die-bb.de/die-partei/

• Der private "Facebook"-Account von Volker Reusch weist ebenfalls auf die Bürgerbewegung hin.

- facebook.com/BB.der.sozial.konservativen/

• Mitglied in der "Facebook"-Gruppe "Kampf den Hampelmännern! die-bb.de"

- facebook.com/groups/157672527621406/

• "Facebook Gefällt Mir"-Angabe von "Bürgerbewegung der Sozial-Konservativen Deutschlands"

• Das auf der Homepage des Bürgervereins (die-bb.de/) zu findende Parteiprogramm ist extrem rechts, rassistisch, diskriminierend, ausländerfeindlich, islamfeindlich und nationalistisch geprägt. Einige erschreckende Forderungen dokumentieren wir hier:

- Personen welche in die BRD einreisen erhalten die ersten 5 Jahre keine 

Sozialeistungen und müssen den Lebensunterhalt nachweisen.

- Vorrausetzung für den Besuch einer deutschen Schule sind ausreichende 

Deutschkenntnisse.

- Verhüllungsverbot für Lehrkräfte und Schüler an allen Bildungsinstituten. 

- Kindergeld wird zunächst für heimische Kinder gezahlt. Familien mit Migrationshintergrund können Kindergeld nach 5 Jahren SV-Beschäftigung erhalten. 

- Alle Ausländer haben bei Einreise ein Gesundheitszeugnis, Finanzmittel 

und Arbeitsvertrag vorzulegen.

- In den Kommunen wird eine Höchstgrenze der Zuwanderung angesetzt. 

- Verbot von Ganzverschleierung. Kopftuchverbot für Bedienstete des 

Staates.

- Änderung Staatsbürgerschaftsgesetz zum Abstammungsprinzip. 

Immigranten können nach 15 Jahren erfolgreicher Integration 

Staatsbürger werden.

• Aufgefallen mit Werbung auf der islamkritischen Nachrichtenseite "Pi-News" // Ein islamkritisches Sprachrohr. "Die Organisation sieht den Islam in erster Linie nicht als eine Religion, sondern als ein Gesellschaftssystem, das sich religiös legitimiert." Dort befinden sich auch Berichte zum AfD Kv Mettmann.

- blogspot.de/2010/12/bild-mal-wieder-parteiergreifung-fur.html

- bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP16/Drucksachen/Schriftliche%20Anfragen/16_0006036.pdf

- pi-news.net/2013/07/ratingen-afd-in-nrw-nimmt-fahrt-auf/

 

3. Rechtspopulistische Tendenzen:

 

• "Facebook Gefällt Mir-Angabe" von "Front National" // "Sie wird von den meisten Beobachtern als rechtsextrem charakterisiert, weist aber in den letzten Jahren auch viele Merkmale des Rechtspopulismus auf [...]"

- http://de.wikipedia.org/wiki/Front_National_(Frankreich)

• "Facebook Gefällt Mir-Angabe" von "Fanclub Nigel Farage (UKIP)" // Rechtspopulist aus Großbritannien, zuletzt zu Gast bei der Jugendorganisation der "AfD".

- http://www.tagesspiegel.de/politik/afd-nachwuchs-die-junge-alternative-w...

- http://www.spiegel.de/politik/ausland/eklat-im-europaparlament-britische...

• "Facebook Gefällt Mir-Angabe" von "Bürger in Wut Bremen/Bremerhaven" und "BÜRGER IN WUT" sowie Mitglied in der "Facebook"-Gruppe "Am 22. Mai 2011 Bürgerschaftswahl in Bremen ! Deine Stimme zählt !!!" (facebook.com/groups/108472979232019/), in welcher Volker Reusch sich offensichtlich zur rechtspopulistischen BIW bekennt. // "Bürger in Wut (Kurzbezeichnung: BIW) ist eine 2004 gegründete rechtspopulistische Wählervereinigung mit Sitz in Berlin, die jedoch hauptsächlich in Bremen aktiv ist."

- http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrger_in_Wut

- http://www.sueddeutsche.de/politik/wahl-in-bremen-buerger-in-wut-der-erf...

• Zahlreiche "Facebook Gefällt Mir"-Angaben für die rechtspopulistische "Freiheitliche Partei Österreichs" (FPÖ): FPÖ Wien Donaustadt, HC Strache, Johann Gudenus, dem "FPÖ" nahen Sprachrohr "www.unzensuriert.at" und Jörg Haider (ehemals FPÖ, heute "Bündnis Zukunft Österreich", ebenfalls rechtspopulistisch

- http://de.wikipedia.org/wiki/Freiheitliche_Partei_%C3%96sterreichs

- http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCndnis_Zukunft_%C3%96sterreich

- http://www.stopptdierechten.at/2012/05/25/wo-wohnt-%E2%80%9Eunzensuriert...

 

4. Rechtsradikale Tendenzen:

 

• "Facebook Gefällt Mir-Angabe" von "Ausschaffungsinitiative auch für Deutschland" // Auf dem Profilbild der Seite heißt es: "Kriminelle Ausländer raus"

• "Facebook Gefällt Mir-Angabe" von "Alle kriminellen Ausländer müssen ausgeschafft werden!"

• "Facebook"-Freundschaft mit Klaus Siegfried Jessenitschnig // Mitglied der "NSDAP"-Nachfolgeorganisation "VAPO" in Österreich und Linzer Kameradschaftfsführer

- http://bawekoll.wordpress.com/2011/06/12/rein-in-die-legalitat-das-verma...

• Offenbar war (ist?) Volker Reusch auf "Facebook" mit dem damaligen stellvertretenden Bundesvorsitzender der "NPD" und Vorsitzender der "NPD"-Landtagsfraktion im sächsischen Landtag Holger Apfel befreundet.

- derfalke.blogspot.de/2010/12/bild-mal-wieder-parteiergreifung-fur.html

• "Facebook"-Freundschaft mit Carsten von Waffenstein (Ex-"NPD")

- soc.politik.misc.narkive.com/9iKNm7nf/hessens-chef-der-jungen-nationaldemokraten-ausgestiegen

• "Facebook"-Freundschaft mit Marcel Huesmann (Ex-"NPD-Nachwuchs")

- https://linksunten.indymedia.org/node/105704

- https://linksunten.indymedia.org/node/49822

- https://nrwrex.wordpress.com/2010/03/07/nrw-npd-nachwuchs-will-wieder-ak...

- https://nrwrex.wordpress.com/2010/03/14/ms-jn-bezirksbeauftragter-bei-%E...

• Mitglied in der "Facebook"-Gruppe "Freiheit, Wahrheit und Gerechtigkeit für Deutschland von 1870 bis 1987" // "Diese Gruppe hat das Ziel alle interessierten Personen darüber aufzuklären, in welchem Ausmaß die deutsche Geschichte der letzten 100 Jahr durch Geschichtslügen gefälscht wurde zum Nachteil Deutschlands [...] In dieser Gruppe widmen wir uns lediglich der Kriegsschuldfrage 1. und 2. WK, sowie der Wiederherstellung des Rufes von Wehrmacht und Waffen-SS."

- facebook.com/groups/171192986264147/

 

5. Rassistische Tendenzen:

 

• Thilo Sarrazin:Auf "Facebook" übt Volker Reusch offene Sympathien mit dem umstrittenen Buchautor und Politiker aus. Thilo Sarrazin wurde vorallem wegen seinem Buch "Deutschland schafft sich ab" heftig kritisiert. "Darin beschreibt er die angeblichen Folgen, die sich für Deutschland aus der Kombination von Geburtenrückgang, wachsender Unterschicht und Zuwanderung aus überwiegend islamisch geprägten Ländern ergeben würden und versucht, Parallelen zwischen Herkunft und Intelligenz zu ziehen."

- http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-03/sarrazin-lesung-ab...

• Mitglied in der "Facebook"-Gruppe "Thilo Sarrazin"

- facebook.com/groups/146500833225/

• "Facebook Gefällt Mir"-Angabe von "Thilo Sarrazin for Bundespräsident!"

• "Facebook Gefällt Mir"-Angabe von "Wir unterstützen Thilo Sarrazin"

• "Facebook Gefällt Mir"-Angabe von "Wir alle sagen: "Danke Thilo Sarrazin""

 

6. "Neue Rechte Medien":

 

• "Facebook Gefällt Mir"-Angabe "JUNGE FREIHEIT" // "Die Junge Freiheit (JF) gilt als Hauptorgan und Sammelbecken der Neuen Rechten. Sie versucht, eine moderne Gesellschaftskritik von rechts außen zu etablieren."

- https://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/service/lexikon/j/junge-freiheit

• "Facebook Gefällt Mir"-Angabe von "Blaue Narzisse"

- http://de.wikipedia.org/wiki/Blaue_Narzisse

• "Facebook Gefällt Mir"-Angabe "ZUERST! – Deutsches Nachrichtenmagazin" // Sie gilt als dem rechtsextremen Spektrum zugehörig. In seiner Selbstdarstellung bezeichnet sich „ZUERST!” als „das Magazin für deutsche Interessen”. 

- http://de.wikipedia.org/wiki/Zuerst!

 

7. Sympathien zu Burschenschaften:

 

• Eine Verbindung zwischen Burschenschaften und der AfD // "Burschenschaften und AfD - Allianz der Rechtspopulisten"

- http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/burschenschaften-und-afd-allian...

- http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-03/afd-burschenschaften-lucke

- http://burschenschafterpacktaus.wordpress.com/2014/04/02/ja-unvereinbark...

- http://burschenschafterpacktaus.wordpress.com/2014/04/01/sechs-weitere-b...

• "Facebook Gefällt Mir"-Angabe von "Deutsche Burschenschaft" // Rechtsextremistische Bestrebungen, rechtsradikale Mitglieder und der Versuch einen "Ariernachweis zu erlassen"

- http://burschenschafterpacktaus.wordpress.com/2014/04/14/deutsche-bursch...

- http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/deutsche-burschenschaft-so-prov...

- http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/rechtsruck-im-dachverband-bursc...

- http://www.fr-online.de/die-neue-rechte/burschenschaft-offiziell-rechtse...

 

• "Facebook Gefällt Mir"-Angabe von "Burschenschaft DRESDENSIA-RUGIA" // Im Verfassungsbericht aufgeführt und mit Querverbindungen zur "NPD"

- http://burschenschafterpacktaus.wordpress.com/2013/09/03/dritte-burschen...

- http://www.stern.de/politik/deutschland/burschentag-2013-rechtsruck-entz...)

• "Facebook Gefällt Mir"-Angabe von "EB! Frankonia" // Vom Verfassungsschutz beobachtet

- http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/burschenschaften-verbindungen-h...

 

Marburger Burschenschaft Rheinfranken eine "deutschnationale Burschenschaft" mit Hang zu Rechtsradikalen.

- http://de.wikipedia.org/wiki/Marburger_Burschenschaft_Rheinfranken#Umstr...

 

8. Islamfeindliche Tendenzen:

 

• "Facebook Gefällt Mir-Angabe" von "JA!! zu: Österreich ohne Minarette!!!"

• Mitglied in der "Facebook"-Gruppe "Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V." // Eine muslimfeindliche Organisation. "Durch islamkritische und rechtspopulistische Agitation entfaltet Pax Europa jedoch eine gewisse Anziehungskraft für rechtsextreme Kräfte"

- bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP16/Drucksachen/Schriftliche%20Anfragen/16_0006036.pdf

- forena.de/wp-content/uploads/2012/06/Kurzinfos_Buergerbewegung_Pax_Europa1.pdf

• "Facebook Gefällt Mir"-Angabe von "Die Freiheit" // Eine "rechtspopulistische Partei mit anti-islamischen Tendenzen"

- http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerrechtspartei_f%C3%BCr_mehr_Freih...

• "Facebook Gefällt Mir"-Angabe von "ban the burka in britain"

• "Facebook Gefällt Mir"-Angabe von "Torben Frank" (Deutsche Zentrumspartei) // Er sagt: "Der Islam gehört NICHT zu Deutschland!"

- facebook.com/Torben.Frank.ZENTRUM?ref=profile

• "Facebook"-Freundschaft mit Heinrich Fiechtner (AfD, Islamkritiker)

- facebook.com/HenricusStuttgartensiae?fref=pb&hc_location=profile_browser

- facebook.com/permalink.php?story_fbid=149756175075435&id=135271189833950

- http://de.indymedia.org/2014/02/352650.shtml

•  "Facebook Gefällt Mir-Angabe" von Henryk M. Broder // Ihm wird Islamfeindlichkeit vorgeworfen

- http://de.wikipedia.org/wiki/Henryk_M._Broder

• "Facebook Gefällt Mir"-Angabe von "Stop the building of a Mosque next to Ground Zero in New York."

 

9. EU-Austritt?

 

Die Partei "Alternative für Deutschland" sagt Nein. 

- http://nachrichten.finanztreff.de/news_news.htn?id=9693916&sektion=markt...

• Volker Reusch sagt ja. "Facebook Gefällt Mir"-Angabe von "Volksabstimmung PRO-EU-Austritt" und "EU-Austritt Volksbegehren"

 

10. Beiträge auf "Facebook":

 

• (3. September 2010)

Sarrazin-Entlassung: Würdeloses Intrigenspiel von Bundespräsident Wulff und Bundesbank-Chef Weber Kommentar von Volker Reusch: In einem bisher beispiellosen Schritt will sich die Bundesbank von ihrem Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin trennen. Die Spitze der Zentralbank beantragte heute bei Bundespräsident Christian Wulff die Entlassung des sympathischen Querdenkers, der in den letzten Tagen immer wieder den Finger in die Wunde einer komplett gescheiterten Zuwanderungs- und Integrationspolitik legte.

 

• (24. September 2010)

"Linksfraktion fordert im Landtag die Staatsbürgerschaft für alle Ausländer

 

Die Fraktion der LINKEN fordert im Sächsischen Landtag ein neues Staatsangehörigkeitsgesetz mit dem Ziel, noch mehr Ausländer einbürgern zu können. Nach ihrem Antrag (Drs 5/3464) soll sage und schreibe jeder Ausländer, der seit fünf Jahren „seinen tatsächlichen Lebensmittelpunkt in Deutschland hat“, einbürgerungsberechtigt sein."

 

Kommentar von Volker Reusch: "Sollte eine solche Regelung Gesetzeskraft bekommen, hätte dies zur Konsequenz, daß bundesweit auf einen Schlag mehr als fünf Millionen Ausländer einen Einbürgerungsanspruch erhalten würden. Diese Forderung hält sogar die ansonsten höchst zuwandererfreundliche Staatsregierung für „nicht nachvollziehbar“, wie einer Antwort des Innenministers Markus Ulbig (CDU) zu entnehmen ist."

 

11. Beantwortung von Fragen auf "Facebook":

 

Thema Staatsschulden für TV-Debatte: Sollen alle Migranten aus nicht-EU-Ländern, die noch nie in Deutschland gearbeitet haben und HartzIV beziehen, ausgewiesen werden?

---> Antwort: "Ja"

- facebook.com/BB.der.sozial.konservativen/timeline/story?ut=68&wstart=1293868800&wend=1325404799&hash=-3502173004285463924&pagefilter=3&ustart=1&stream_ref=10

 

 

Wir erwarten eine Stellungnahme der "Alternativen für Deutschland" Kreisverband Mettmann.

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Die Anlage findet man im Bericht auf http://buendnisme.blogsport.de/

oder direkt hier http://www.file-upload.net/download-8847626/Anlage_Volker-Reusch_AfD-Kv-ME.pdf.html

Das ging schnell. Der Kreisverband der "Alternativen für Deutschland" Mettmann hat schnell auf unsere Enthüllung (http://buendnisme.blogsport.de/2014/04/23/afd-kreisverband-mettmann-mit-...) reagiert.

 

In einer Stellungnahme von Christine Coroneo, Besitzerin im Vorstand, heißt es, dass Herr Volker Reusch zur Gründung des KV Mettmann im Juni 2013 seine Herkunft verschwiegen hat. Nachdem man selbst recherchiert hatte und auf die extrem rechte Bürgerbewegung, bei der er den Vorsitz ausübt, gestoßen ist, habe man ihn damit konfrontiert. Herr Reusch sagte, dass alles sei Geschichte. Zu einem Rücktritt seines Amtes als stellvertretender Sprecher der "AfD" im Kreis Mettmann war er nicht bereit. "Herr Reusch hat sich weder bei unseren Vorstandssitzungen noch überhaupt in unserer Partei seit Sommer jemals wieder blicken lassen." Weiter heißt es: "Da wir im Juni 2014 Neuwahlen haben, haben wir auf ein Parteiausschlussverfahren und Rücktrittsverfahren verzichtet. Wir stehen nicht zu solchen Menschen und identifizieren uns auch nicht damit."

 

Christine Coroneo hat uns versprochen beim nächsten Parteitag ein Ausschlussverfahren zu beantragen.