Aufruf der ARAB zum 1. Mai, 30. April und 26. April – Heraus zum revolutionären 1.Mai 2014!
Meistens ist es nur ein Gefühl. Irgendwas läuft schief in dieser Welt.
Irgendwie ist alles falsch und es passt nicht mehr. Wenn wir die
Nachrichten anschauen oder die Zeitung aufschlagen, dann haben wir das
Gefühl belogen zu werden, wenn wir den Fernseher anschalten, dann fragen
wir uns, ob sie uns verarschen wollen und im Radio ist es nicht besser.
Alles geht den Bach runter und wir können nichts dagegen tun –
Ohnmacht.
Wer eine Arbeit hat, kann sich glücklich schätzen. Doch wer von uns hat eine Arbeit, die tatsächlich erfüllend ist? Wir wissen, dass wir den ganzen Tag nur Blödsinn machen und trotzdem bleiben wir dabei, denn irgendwo muss das Geld ja herkommen – und um Geld geht es in dieser Gesellschaft.
Wenn wir keine
Arbeit haben, ist es nicht besser. Dann wissen wir nichts mit uns
anzufangen. Wir sind überflüssig, aussortiert und haben das Gefühl, dass
uns keiner haben will. Stimmt ja auch. Als Arbeitskraft sind wir
überflüssig. Und ohne Arbeit haben wir kein Geld. Ohne Geld aber sind
wir in einer Gesellschaft , in der es nur um Geld geht, nichts wert.
Haste was. Biste was. Haste nix. Biste auch nix. Und wir erleben es
jeden Tag.
Tag für Tag sehen wir, wie irrsinnig das alles ist
und können doch nichts dagegen tun. Manche fangen an, nicht mehr so
genau hinzuschauen, andere retten sich in ätzenden Zynismus und hauen
sich am Wochenende den Schädel weg, nur um am Montag wieder
funktionieren zu können. Manche verlängern ihren Trip bis Mittwoch, um
am Donnerstag schon wieder mit dem nächsten anzufangen. Wir sehen die
größten Schandtaten und sind zu faul, um dagegen zu protestieren.
Bringt ja sowieso nichts. Die da oben machen doch sowieso was sie
wollen. Wenn du nicht auf der Sonnenseite des Lebens geboren bist, hast
du sowieso nichts zu melden. Was soll man da auch groß dran ändern. Die
Welt geht unter, ist doch sowieso alles scheiße hier. Veränderung? Lohnt
sich doch gar nicht. Klappt ja eh nicht – aber es geht noch schlimmer.
Die ganzen Veränderungen, die in den letzten Jahren durchgeführt
wurden, haben doch alles nur noch schlechter gemacht. Reformen stehen
heutzutage nur noch für Sozialabbau, Stellenstreichungen, Lohnkürzungen
und dass das Jugendhaus nebenan schließen muss. Früher soll es mal einen
Sozialstaat gegeben haben, aber wer glaubt noch dran? Wohlstand für
alle? Ein schlechter Witz. Chancengleichheit, egal aus welcher Schicht
du kommst! Irgendwie wird man das Gefühl nicht los, dass man gerade
verarscht wird? Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt und müssen nun
den Gürtel enger schnallen! – Fragt sich eigentlich nur, wer hier über
seine Verhältnisse gelebt hat? Wir? Garantiert nicht.
Das beste aber daran ist: Das alles ist kein Gefühl. Das ist wirklich so.
Von Krisen und Gummibärchen
In den Zeiten der Krise zeigt die freie Marktwirtschaft ihr wahres
Gesicht. Tagtäglich erreichen uns Nachrichten über neue Schweinereien,
die von unseren Regierungen durchgeführt werden. Milliardenbeträge für
die Banken. Steuererleichterung für die Reichen, Umverteilung von
Privatschulden auf die Allgemeinheit und eine ungebremste Umverteilung
von unten nach oben. Die nächste Mieterhöhung kommt bestimmt. Gas und
Strom sind eh schon teurer geworden und das EU Kapital, allen voran die
deutschen Banken, marodieren durch die Länder an den Rändern Europas.
Irland, Spanien, Italien und Griechenland verarmen. Die
Jugendarbeitslosigkeit in diesen Staaten sprengt alle Vorstellungen und
in Griechenland ist die Kindersterblichkeit um 43% Prozent gestiegen,
seit dem Ausbruch der Krise. Die Hilfsgelder des EU Rettungsschirms
landen allesamt wieder bei den nordeuropäischen Banken, die das Geld
verliehen haben und uns wird erzählt, dass die Verhältnisse so komplex
seien, dass es der normale Mensch gar nicht verstehen würde. Deshalb
müssten die Finanzminister der EU diese Probleme im kleinen Kreis lösen –
unter Ausschluss der Bevölkerung.
Auch wenn unsere
Mitbestimmung in all den Jahren der parlamentarischen Demokratie ohnehin
nie besonders groß war – auch das geht noch mieser. Das was gerade auf
EU Ebene passiert, wird selbst den Maßstäben der parlamentarischen
Demokratie nicht gerecht. Wir haben keinerlei Mitspracherechte. Wir
haben keine Möglichkeit zu sagen, wenn uns was nicht passt. Wir haben
kein Vetorecht, wenn wir etwas nicht wollen. Wir werden durchregiert und
haben keine Chance, uns dagegen zur Wehr zu setzen.
Ob
Enteignung oder Außenpolitik. Diejenigen, die uns regieren machen
tatsächlich nur das, was sie müssen. Das heißt was ihnen die diversen
Lobbyisten einflüstern oder das, was dieses System halt von ihnen
erwartet. Ganz im Dienste der freien Marktwirtschaft. Denn genauso wie
es uns hier unten darum geht, an Geld und Arbeit zu kommen, geht es den
Regierenden ebenfalls um Arbeitsplätze und Geld. Dem System an sich geht
es dann nur noch ums Geld, besser gesagt darum, aus Geld mehr Geld zu
machen, denn das ist der einzige Sinn und Lebenszweck der freien
Marktwirtschaft. Und weil es der freien Marktwirtschaft auch egal ist,
ob Gummibärchen oder Landminen produziert werden, brummt die
Rüstungsindustrie, Hauptsache das Bruttoinlandsprodukt steigt. Denn wenn
sonst nicht mehr viel zu produzieren ist – Waffen und Sicherheit lassen
sich immer verkaufen. Türkische Sicherheitskräfte werden von der EU
ausgebildet und mit militärischem Gerät beliefert. In Syrien und Libyen
arbeiten westliche Armeen mit Al Quaida zusammen. Seitdem SPD und Grüne
vor 15 Jahren die Beteiligung Deutscher Soldaten an einem Angriffskrieg
abgesegnet haben, stehen diese nicht nur am Hindukusch sondern
mittlerweile überall auf dem Globus. Herr Gauck und Frau von der Leyen
faseln irgendwas von „Deutschlands neuer Verantwortung in der Welt“ und
meinen damit nur noch mehr Waffengänge, mehr Kriege, mehr Kampfeinsätze
zur Sicherung des Reichtums und Einflusses der westlichen Welt.
Im nahen Osten, in Afghanistan und wo auch immer geht es niemals um
Menschenrechte oder Demokratie, sondern immer nur um Einfluss und den
Zugriff auf Rohstoffe. In Afrika geht es in Konkurrenz zu China um die
Ausbeutung der letzten Bodenschätze. Es herrscht ein neuer Kolonialismus
und in der Ukraine erweitert die NATO unter dem Deckmäntelchen einer
EU-Assoziierungsabkommen ihre Außengrenzen. Dabei nimmt man dann auch
gelassen in Kauf, dass es einige der dortigen Reformkräfte mit Werten
wie Demokratie und Menschenrechte nicht all zu genau nehmen. In Kiew
sitzen nun echte Nazis in der Regierung – unterstützt und hofiert von
der EU und der bundesdeutschen Regierung.
Brother Adel did the right thing – Nackenklatscher für die Nazibengel!
Doch nicht nur in der Ukraine oder in Spanien, Italien, Ungarn und
Griechenland sind Nazis, Rechtspopulisten und Faschisten auf dem
Vormarsch, auch in Frankreich und Deutschland sammeln sich die Aasgeier
der Krise. Mit nationalistischen und rassistischen Argumenten tragen sie
Angst und Misstrauen in unsere Mitte und helfen mit, uns weiter zu
spalten. Unter dem Vorwand, die Stimme des kleinen Mannes zu sein,
beschwören sie die völkische Werte und die nationale Einheit. Sie säen
Hass und Misstrauen und verhindern so, dass wir uns in Solidarität
zusammenschließen, egal woher wir kommen. Egal aus welchem Land wir
stammen. Egal welche Muttersprache wir sprechen.
Ihre Antwort auf
die autoritäre Bevormundungspolitik der EU, ist die Rückkehr zum
starken, autoritären Nationalstaat, der alle anderen wegbeißt. Weil auch
sie merken, dass uns so langsam die Arbeit ausgeht, glauben sie, dass
man die Arbeit dadurch retten kann, wenn man diejenigen die anders sind,
ausschließt. Weil sie sehen, dass die freie Marktwirtschaft alle
sozialen Bindungen zerstört und auch aus dem Privatesten noch Profit
schlagen will, suchen sie ihr Heil in Parolen wie „Todesstrafe für
Kinderschänder“, um an die gesunde Volksseele zu appellieren.
Sie verstecken sich hinter Bürgerbewegungen und Protestgruppen, die
sich gegen Asylbewerberheime aussprechen. Dort hetzen die Rattenfänger
der Rechtsnationalen dann gegen „Ausländer und Asylanten“. In
Facebookgruppen und auf den Montagsdemos der „besorgten Bürger“ singen
sie das reaktionäre Lied von der Überfremdung und erhöhen so den Druck
auf die etablierten Parteien, die gerne in die Melodie mit einstimmen.
Armutseinwanderung aus Südosteuropa sei eine große Gefahr, behauptete
der ehemalige CDU-Innenminister Hans-Peter Friedrich im letzten Jahr,
meinte damit die Roma und bediente so ganz eindeutig antiziganistische
Vorurteile. Hassprediger Thilo Sarrazin und seit neuestem auch der
türkischstämmige Autor Akif Pirinçci werden medial hofiert, schließlich
sprechen beide ja nur aus, was ein Großteil der Bevölkerung zu denken
scheint. „Das wird man doch noch sagen dürfen“ lautet die weinerliche
Begründung und die bürgerliche Mitte nickt, nachdem sie sich zuvor noch
ein wenig – symbolisch – empört hat.
Schließlich ist man im
Selbstverständnis der etablierten Politik selbstverständlich nicht
generell ausländerfeindlich, nur ein wenig steuern würde man halt gern.
Ganz im Sinne allgemeinen Profitlogik wird dann zwischen guten und
schlechten Ausländern unterschieden. Wer der Wirtschaft nichts nützt,
soll bitte draußen bleiben. Darin sind sich CDU und SPD schon seit der
faktischen Abschaffung des Asylrechts Anfang der 1990er Jahre einig und
seit neuestem wohl auch die Grünen, die nicht viel mehr sind, als eine
grün lackierte FDP. Am 08. April 2014 ließ eine breit aufgestellte
Koalition von SPD, CDU und Grünen den Oranienplatz räumen. Nach über
eineinhalb Jahren permanentem Protest wurden die Zelte mit Hilfe einer
kolonialen Schmierenkomödie abgerissen. Der Stachel der Schande, mitten
im Fleisch der Gesellschaft musste entfernt werden – koste es was es
wolle und tatsächlich gelang es der Berliner Politik, einen Keil
zwischen die protestierenden Refugees zu treiben. Konsequent wurde die
Notlage der Menschen und Konflikte zwischen den einzelnen
Flüchtlingsgruppen ausgenutzt. Zu guter letzt gelang es dem CDU-SPD
Senat, sowie der grünen Bezirksbürgermeisterin von
Friedrichshain-Kreuzberg eine kleine Gruppe von Geflüchteten aus der
Protestbewegung herauszulösen, die dann unter Einsatz ihres Lebens und
unter Gefährdung des Lebens anderer, den Platz räumte. Letztendlich
übernahmen sie die Drecksarbeit der Polizei und wurden so zu bloßen
Schachfiguren der Berliner Machtpolitik degradiert.
Doch der
Widerstand ist nicht gebrochen. Mitte Mai werden Refugees aus ganz
Europa von Straßburg aus zu einem Protestmarsch nach Brüssel aufbrechen,
um gegen die unmenschliche Politik von EU und Frontex zu protestieren.
Sie werden ihren Protest ins Herz der Bestie tragen und zeigen, dass es
nicht nur um humanitäre Fragen wie die Art der Unterbringung und
Verpflegung geht, sondern dass es sich bei der Refugee-Bewegung um einen
politischen Protest handelt. Ein Protest der sich gegen die
kolonialistische und ausbeuterische Politik des Westens richtet, gegen
die Kriegstreiberei und für ein Leben in Würde aller Menschen – überall.
Dass die herrschenden Politiker_Innen diese politische
Dimension ignorieren und bekämpfen, liegt auf der Hand. Die Bewegungen
der Basis werden abgewertet und seit Jahren verschärfen die staatlichen
Institutionen ihren Druck auf Antifaschist_Innen und ihre Arbeit.
Politik, Staatsanwaltschaft und Polizei tun alles dafür, legitimen
Widerstand gegen Nazis und das herrschende System zu kriminalisieren,
wie man am bevorstehenden Prozess gegen Bruder Adel sehen kann. Die
Polizei setzte alles daran, auch die kleinste Ordnungswidrigkeit zu
einer Straftat hochzuspielen und nun soll er dafür in den Knast, weil er
dem NPD Vorsitzenden von Neukölln Jan Sturm, nach dem Besuch eines –
äääh – türkischen Wettbüros eine klare Ansage gemacht haben soll. Die
NPD will am 26.April durch Kreuzberg ziehen und am 1.Mai durch Neukölln.
Macht‘s wie Adel – Kein Fußbreit den Faschisten. Jagt die Nazis aus dem
Kiez!
Still Not loving Police
Bei all diesen
Aktivitäten wird sich uns auch immer wieder die Berliner Polizei in den
Weg stellen, denn auch hier ist es, wie anderswo auch – an allem wird
gespart nur nicht an der Polizei. Wurden zum Beispiel in Griechenland
die Staatsausgaben in allen Bereichen heruntergefahren, hat man in Athen
zeitgleich zweitausend neue Polizisten eingestellt. Polizeibeamte, die
speziell in Sachen Aufstandsbekämpfung geschult wurden. Und auch
hierzulande präsentieren sich Jahr für Jahr und Einsatz für Einsatz die
Polizisten als willenlose Handlanger der herrschenden Politik, die
blindlings auf alles draufschlagen, was diesem Staat und diesem
Wirtschaftssystem gefährlich werden könnte.
Nein, die Polizisten
sind nicht unsere Feinde und wir führen keinen Krieg gegen die Polizei.
Doch sollte sich jeder einzelne Polizist, jede einzelne Polizistin genau
überlegen, auf wen sie bei der nächsten Demonstration einprügeln. Warum
nach unten treten? Warum auf unbewaffnete Menschen einschlagen, die
sich nur gegen ein System erheben, das alles und jeden beklaut,
Polizeibeamte mit eingeschlossen. Sie sollten sich überlegen, ob sie
nicht auch endlich aufstehen wollen gegen eine Klasse. Eine Klasse, die
Polizisten und Security-Personal mit Hungerlöhnen abspeist, nur um ihre
Reichtümer vor dem Pöbel beschützen zu lassen. Die Polizei sollte sich
genau überlegen, auf wessen Seite sie stehen will: Auf der Seite
derjenigen, die die Bevölkerung ausbeuten, oder auf der Seite all derer,
die für ein Leben in Würde kämpfen.
Sie sollten sich genau
überlegen, gegen wenn sie die Faust oder den Schlagstock erheben, denn
wir für unseren Teil, wir werden zurückschlagen. Wir werden den Druck
und die Repression nicht weiter hinnehmen. Wir werden uns zur Wehr
setzen gegen jegliche Form der Gewalt und Willkür. Kein Cop ist ein
Bastard, auch Polizisten sind nur Menschen. Also verhaltet Euch auch wie
Menschen – ansonsten seid ihr das, was ihr seid: Bastarde.
Wir sind die Guten! – Reiht Euch ein!
Seit einem Angriff der Polizei auf einen Arbeiterstreik in Chicago im
Jahr 1886 wird der erste Mai weltweit als Kampftag der
Arbeiter_innenbewegung begangen. Seit dem Kreuzberger Kiezaufstand am
1.Mai 1987 findet in Kreuzberg der revolutionäre erste Mai statt, in
Abgrenzung zu den eher statischen Aufmärschen der systemrelevanten
Gewerkschaftsorganisationen. Ziel muss es sein über den 1.Mai hinaus
eine starke außerparlamentarische und antikapitalistische Gegenbewegung
aufzubauen, die in der Lage ist, das herrschende Elend zu überwinden und
eine Perspektive jenseits von Konkurrenz, Armut und Krieg zu
erstreiten.
Das Märchen, der Kapitalismus sei die einzig
mögliche Gesellschaftsordnung, da sie dem natürlichen Instinkt des
Menschen am besten entspräche, ist zu Ende erzählt. Der Mensch ist das,
was er ist, nämlich nicht deshalb, weil er auf Biegen und Brechen mit
anderen Menschen im Wettstreit liegt, nein die Menschen sind deshalb so
weit gekommen, weil sie sich organisieren können und zusammen arbeiten.
Die ständige Wiederholung von Weisheiten wie, „wenn jeder für sich
selbst sorgt, dann ist für alle gesorgt“, machen diese Sprüche nicht
wahrer und an den Außengrenzen der Europäischen Union können wir Tag für
Tag erleben, dass diese Wahrheiten tödlich sind. Der Kapitalismus
tötet. Tag für Tag sterben Menschen, die dem unstillbaren Hunger einer
Verwertungsmaschine zum Opfer fallen, weil sie als Marktteilnehmer nicht
relevant sind. Weil sie als Arbeitskräfte ausgedient haben oder niemals
vorgesehen waren. Menschen sterben nicht, weil die zum Überleben
notwendigen Dinge nicht da sind, sondern weil sie diese Dinge nicht
bezahlen können. Das ist der blanke Wahnsinn und deshalb hören wir mit
der Scheiße nicht auf bis die Scheiße aufhört.
Wir gehen auf die Straße, um diesem System den Mittelfinger zu zeigen.
Wir gehen auf die Straße, um uns gegen Ausbeutung und Unterdrückung zu erheben und weil wir wissen, dass es besser gehen kann.
Wir wollen uns nicht länger mit einem Wirtschaftssystem abfinden, das
nicht für die Bedürfnisse der Menschen sondern nur für die Profite des
Kapitals produziert. Wir wollen uns nicht länger mit einem politischen
System abfinden, in dem unsere Meinung nichts zählt und welches das
produzierte Elend mit Polizei, HartzIV und Knast verwaltet. Wir brauchen
weder Bosse, Generäle, Politiker noch Polizei. Gemeinsam sind wir
selber stark genug, uns eine andere – bessere Welt aufzubauen.
Deshalb heraus zum revolutionären 01. Mai!
Heraus zu einem Leben in Würde und Selbstbestimmung!
Heraus zu einem Leben in Solidarität und Gemeinschaft!
Heraus zu einem menschlichen Leben!
Für den Kommunismus!
Termine:
23. April | 17 Uhr | Kottbusser Tor | Mobikundgebung
26. April | Naziaufmarsch in Kreuzberg verhindern!
30. April | 19 Uhr |antikapitalistische Walpurgisnacht |U-Seestrr
1. Mai | Naziaufmarsch in Neukölln verhindern!
1. Mai | 18 Uhr | revolutionäre 1.Mai-Demo | Lausitzer Platz
http://arab.blogsport.de/2014/04/13/heraus-zum-revolutionaeren-1-mai-2014/
1.Mai
Der Text findet meine Zustimmung,das Plakat hebt sich wohltuend ab von den übrigen,jetzt kommt es nur noch auf die Umsetzung an.Was den Naziaufmarsch in Neukölln betrifft,je früher wir da sind umso besser.Ergibt eigentlich nur zwei Stellen wo sich die Nazis sammeln können.Entweder direkt am Ausgang vor der S+ U Bahn oder der Parkplatz vor dem Supermarkt
Man sollte mal ein bissel nachdenken was die Plakate ...
Macke, wa?! Kinder mit Knarrenspielzeug als Werbemotiv - habt ihr sie noch alle??
hab das Bild vergessen
toller Text
Besonders die Passage an die Polizei.
Und mögen die weiteren Kommentare hier in ihrer Rechtschreibung ebenso erfolgreich sein wie der Hauptartikel.
*grusel*
Mein Vorschlag
Ich denke für diese beiden Terminen sollte man sich entscheiden:
17.00 Uhr Mariannenplatz (Kreuzberg):
Unangemeldete 1. Mai-Demonstration Auch am 1. Mai 2014, wie schon in den letzten beiden Jahren, wird es wieder eine unangemeldete Demonstration in Berlin geben. Thema ist dieses Jahr "Schnauze voll - Demonstration für ein gutes Leben mit Zugang zu Wohnraum, Bildung, Gesundheit und Kultur für Alle!" Treffpunkt: Mariannenplatz Südseite - Feuerwehrbrunnen. Wir freuen uns nicht nur über eine rege Beteiligung, sondern ganz besonders über viele Schilder, Transpis und Fahnen, damit die Demonstration nach außen und innen erkennbar ist. Eigene Aufrufe für die Demo und sonstige Mobi-Aktionen sind herzlich erwünscht!
oder/und
17.00 Uhr Wagendorf Wuhlheide:
Open Air Konzert "Punx'n'Parasites". 2. Tag Open Air mit: "A Loop Of Mine" (Berlin), "East End Kids" (Magdeburg), "Force Of Tomorrow" (LOS), "Väterchen Frust" (Frankfurt/Oder), "Start A Riot" (Hamburg)