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Am letzten Wochenende kamen über 600 Aktivist_innen nach Frankfurt, um das transnationale Blockupy-Festival mit Inhalten und Begegnungen zu füllen. Aus mehr als 10 Ländern konnten etwa 150 internationale Teilnehmer_innen begrüßt werden. In 5 mehrtägigen Arbeitsgruppen und 30 kleineren Workshops wurden Aspekte der Krise, die politischen Zukunftsperspektiven von Blockupy diskutiert und Verabredungen zur weiteren transnationalen Vernetzung getroffen. Darüber hinaus gab es eine gut besuchte Party und mehrere größere Diskussionsveranstaltungen, die über die gesamte Stadt verteilt, stattfanden. Stellvertretend für viele internationalen Aktivist_innen kommentiert Vanessa Bilancetti von Dinamo Press in Rom/Italien die Stimmung: „We feel being here not as guest or participants, but as a part of Blockupy.“

3000 bei Demo zur neuen EZB + X

An der Demonstration im Rahmen des Blockupy-Festivals gegen die europaweiten Verarmungsprogramme und die autoritäre Krisenpolitik der Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds nahmen an die 3000 Menschen teil. Unter dem Motto “Umzug zur neuen EZB – wir packen mit an!” zogen sie vom Paulsplatz in der Innenstadt zum neuen Gebäude der EZB im Frankfurter Ostend. Viele Demonstrierende – darunter wiederum zahlreiche Menschen aus anderen Ländern – trugen beschriftete Umzugskartons mit sich, um der EZB symbolisch all das zurückbringen, was ihrer Ansicht nach auf den Müllhaufen der Geschichte gehört: Verelendung, die Privatisierung von Gemeingütern Güter, die Zerstörung der Gesundheitssysteme, eine rassistische und sexistische Spaltung der Gesellschaft sowie Kriege zur Ressourcensicherung.
 
Bei der EZB im Ostend angekommen, überwanden hunderte Aktive die Absperrung um das Gebäude und luden ihre Umzugskartons mit dem Politik-Müll direkt vorm Eingang der Zentralbank ab. Aktive markierten die EZB zudem mit den Blockupy-Farben Rot, Grün und Blau als Krisenakteur. “Mit unserer Aktion haben wir deutlich gemacht: Wir werden uns nicht gewöhnen. Denn weiterhin gilt: Die Kürzungspolitik tötet. Die Herrschenden verschärfen ihre – jetzt softer verpackten – Strukturprogramme. Sie wollen die Troika-Politik schleichend zum Normalbetrieb machen: Minijobs und Hartz IV, autoritäre Politik und Sozialabbau, rassistische Abschiebung und Privatisierung öffentlicher Güter. Die Krise soll zur Lebensform werden”, sagte Blockupy-Sprecher Sebastian Drewlo. “Dem setzen wir unseren Widerstand entgegen und streiten weiter für unsere Alternativen: Demokratie von unten und grenzüberschreitende Solidarität mit den Opfern der Krisenpolitik.”

Der lautstarke Protestzug durch die Stadt und die anschließende kreative Markierung der EZB in den Blockupy-Farben wurde allgemein als Erfolg gewertet. Leider wurden durch den völlig sinnlosen und überzogenen Pfefferspray-Einsatz der Polizei rund 20 Menschen leicht verletzt. Christian Linden von Blockupy kommentierte die Demo: „Wir haben getan, was wir vorher angekündigt hatten. Über hundert Menschen haben den Zaun überstiegen und der EZB ihren Müll direkt vor die Tür gebracht.“

18.3.2015 TAG X: Die EZB-Einweihungsfeier: Blockieren! Stören! Verhindern!

Auf die Ankündigung der EZB ihre Einweihungsfeier am 18. März nächsten Jahres abzuhalten wurde umgehend reagiert: Ein internationaler Aufruf am 18. März 2015 in Frankfurt Protest zu organisieren wurde noch am Sonntag auf dem Festival beschlossen. Zudem wurde sich dort über die weitere Vorgehensweise verständigt. Erste Beschlüsse über den Ablauf und die Choreographie werden noch für dieses Jahr erwartet. Dass ein breiter Protest stattfinden wird gilt als jedoch schon als sicher. Denn die EZB ist eine der treibenden Kräfte bei der sozialen Verelendung der europäischen Bevölkerung. Jeder Versuch einer medialen Selbstbeweihräucherung seitens der EZB ist inakzeptabel. Tausende Aktivist_innen aus ganz Europa und darüber hinaus werden daher wohl eine ungestörte Einweihungsfeier zu verhindern wissen.

Ein kurzer Video-Bericht über das Festival und die Demo