Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat für den am kommenden Samstag, 18. März, 13:30 Uhr bis 20 Uhr angemeldeten Aufzug unter dem Motto „Heimat erhalten, Familien fördern, Zukunft gestalten“ mit circa 300 bis 400 Personen folgende Route beschieden: Kurt-Eisner-Straße, westlich der Semmelweisbrücke (Sammlung & Auftakt) → Semmelweisbrücke → Semmelweisstraße → Semmelweisstraße, Ecke Straße des 18. Oktober (Zwischenkundgebung) → Straße des 18. Oktober → Straße des 18. Oktober, südlich des Bayrischen Platzes (Abschluss & Beendigung).
Die Festschreibung der Aufzugsroute erfolgt auf der Grundlage der bestehenden Gefahrenprognose. Sollten diesbezüglich wesentliche Änderungen eintreten, behält sich die Versammlungsbehörde vor, nochmals einen Änderungsbescheid zu erlassen. Gleiches gilt, sollten für den Ereignistag nicht ausreichend polizeiliche Einsatzkräfte der Polizeidirektion Leipzig zur Absicherung der angemeldeten Versammlungen zur Verfügung stehen. Insgesamt sind 18 Auflagen erlassen worden.
Trotz umfangreicher behördlicher Maßnahmen kam es am 12. Dezember 2015 zu schweren Ausschreitungen in den Stadtteilen Connewitz und Südvorstadt, bei denen mehrere Polizeibeamte verletzt und 50 Dienstfahrzeuge der Polizei beschädigt wurden. In der Folge ist davon auszugehen, dass die ursprünglich für den 18. März beantragte Route Krawalle und exzessive Gewaltausbrüche provoziert.
Das mehrheitlich separate Gleisbett der Straßenbahn auf der Karl-Liebknecht-Straße ist teilweise offen (im Bereich zwischen Kurt-Eisner-Straße und Richard-Lehmann-Straße) und mit Schottersteinen gefüllt, was eine erhebliche Gefahrenmaximierung für Einsatzkräfte und Teilnehmer darstellt.
Zudem ließe sich die Durchführung der Versammlung auf der angemeldeten Aufzugsroute mit einer Gesamtlänge von circa 5,5 Kilometern nur mit einem äußerst hohen Kräftebedarf, vor allem aber unter schwerwiegenden Einschränkungen für die anliegende Anwohnerschaft, sicherstellen.
Verkehrseinschränkungen am Samstag
In Zusammenhang mit den Aufzügen ist am Samstag mit Verkehrsbeeinträchtigungen entlang der benannten Routenführung zu rechnen. Zusätzlich kann es zu Einschränkungen im öffentlichen Personennahverkehr kommen. Die Leipziger Verkehrsbetriebe werden hierzu gesondert informieren. Weitere Informationen stehen im Internet auf www.l.de/verkehrsbetriebe/. In Abhängigkeit von der Verkehrssituation und der Sicherheitslage kann es im Stadtgebiet von Leipzig im Umfeld der Aufzugsrouten zu weiteren operativen Verkehrsraumeinschränkungen kommen.