Zum 22. Mal seit Januar dieses Jahres hat das islamfeindliche Bündnis "Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Legida) gestern Abend in der Innenstadt demonstriert. 600 bis 700 Menschen nahmen Schätzungen zufolge an dem sogenannten Abendspaziergang teil. Der Aufmarsch wurde erneut von einem breiten, lautstarken Bürgerprotest begleitet - und von Hunderten Polizisten. Bis Redaktionsschluss verliefen sämtliche Veranstaltungen im Wesentlichen ohne Zwischenfälle. Die Ordnungshüter hatten am Ring vorsorglich einen Wasserwerfer postiert. Wie in den vergangenen Monaten üblich, kreiste über der City vor und während des Demonstrationsgeschehens ein Polizeihubschrauber.
Unter denen, die
gegen Legida protestierten, war auch Cem Ödzemir, der Bundesvorsitzende
von Bündnis 90/Die Grünen. "Alle, die bei uns leben wollen, müssen
wissen, dass sie ins Land des Grundgesetzes kommen", sagte er in der
Stadt der "großen Montagsdemonstrationen von 1989". Es bereite
Schmerzen, wenn Leute die etwas anderes im Schilde führten, diesen
Begriff verwendeten. "Er ist mit Freiheit, Demokratie und Antirassismus
verbunden."
Auf der Gegenseite war es einmal mehr Friedrich Fröbel,
der rassistische Töne anschlug. In der Vorwoche hatte er behauptet, "das
Volk zu den Waffen rufen" zu können. Özdemir kommentierte dies mit den
Worten: "Das ist Volksverhetzung, das gehört angeklagt."
Eine
Anklage wegen Volksverhetzung gegen Islam-Kritiker Fröbel liegt
inzwischen vor. Absender: die Legida-Gegner von "Leipzig nimmt Platz".
Der Leipziger Rechtsanwalt Jürgen Kasek, zugleich sächsischer
Grünen-Chef, erklärte für das Aktionsnetzwerk: "Das Verhalten und die
Reden von Legida sind in höchstem Maße geeignet, den öffentlichen
Frieden zu stören, indem zu Hass und Gewalt aufgefordert wird." Er gehe
davon aus, dass die Staatsanwaltschaft ähnlich entscheide wie im Fall
Lutz Bachmann. Der bereits vorbestrafte Pegida-Gründer muss sich vor
Gericht verantworten.