Was ist Asylpolitik?

Ein Flüchtender in Calais

Vor Lampedusa verrecken die Flüchtenden elendig im Mittelmeer und Innenminister wie italienische Staatsoberhäupter sprechen von einer "humanistischen Katastrophe" und der Notwendigkeit, die "Fluchtursachen" zu bekämpfen. Gleichzeitig werden in Hamburg Flüchtende mit "Racial Profiling" gesucht und registriert um sie zeitnah abzuschieben - Flüchtende sind also nicht gerne gesehen - gleichzeitig haben sich die meisten europäischen Staaten ein "Recht auf Asyl" in die Verfassung geschrieben. All das legt eine Frage nahe: Was genau ist eigentlich Asylpolitik und warum wird sie betrieben?


Die Veranstaltung findet statt im Falkenbüro, Wagenburgstraße 77. 40er Bushaltestelle Tunnel-Ostportal.

Folgende Fragen zur Asylpolitik wollen wir mit euch besprechen:

1. Warum versprechen Deutschland und die anderen EU-Staaten politischen Flüchtlingen einerseits Asyl, und machen andererseits die Grenzen der „Festung Europa“ immer dichter und damit tödlicher?

2. Warum fordern deutsche Politiker bei jeder Flüchtlingskatastrophe wie der letzten vor Lampedusa quasi „reflexartig“, man müsse „die Fluchtursachen bekämpfen“? – Und dann erfährt man, wenn man mal genauer nachforscht, dass D und die EU zu denselben Regierungen in Afrika und Asien, vor denen die Asylbewerber fliehen, beste Beziehungen unterhalten.

3. Warum haben die Staaten eine Flüchtlingskonvention vereinbart, in dem das Asyl für politisch Verfolgte sogar Grundrechtsstatus hat?

4. Warum sind Flüchtlinge aus Ländern wie Kuba oder Nordkorea automatisch politisch Verfolgte, während die Asylbewerber aus anderen Ländern der 3. Welt erst mal verdächtigt werden, „bloß Wirtschaftsflüchtlinge“ zu sein? Und warum ist „Wirtschaftsflüchtling“ eigentlich ein Vorwurf?
 
5. Warum bietet Deutschland „politischen Flüchtlingen“ das Grundrecht auf Asyl an, während es „Wirtschaftsflüchtlinge“ ausweist, weil die angeblich nur „in unsere Sozialsysteme einwandern wollen“?

6. „Antiimperialistische Asylpolitik“ – gibt’s das?

Desweiteren könnt ihr natürlich gerne eigene Fragen mitbringen bzw. uns auch gerne vorher eure eigenen Fragen stellen.

Die Veranstaltung ist organisiert von SJD - Die Falken Stuttgart, GEGEN_KULTUR Verlag, Gegenstandpunkt und dem Arbeitskreis gegen Fluchtursachen