Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 06. März 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. März 2013) und Antwort Angriffe auf Fahrzeuge der Polizei 2012
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
1. Wie viele Fahrzeuge der Polizei wurden 2012 angegriffen (bitte unterteilt nach Direktionen Dir 1-6, DirZA)?
2. Wie viele Fahrzeuge wurden durch die Angriffe beschädigt (bitte unterteilt nach Direktionen Dir 1-6, DirZA)?
Zu 1. und 2.: Im Jahr 2012 wurden insgesamt 14 Einsatzfahrzeuge der Polizei Berlin angegriffen. Hierbei handelt es sich um 13 Fahrzeuge der Direktion 5 (Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln) und um ein Fahrzeug der Direktion 3 (Mitte, Wedding).
Zu 2.: Alle Einsatzfahrzeuge wurden dabei beschädigt.
3. Wie viele Fahrzeuge waren infolge der Beschädigungen nach Angriffen nicht mehr einsatzfähig (bitte unter Nennung der Beschädigung)?
Zu 3.: Insgesamt 11 Einsatzfahrzeuge waren aufgrund der Einwirkungen nicht mehr einsatzfähig und mussten repariert werden. Durch Steinwürfe wurde die Verglasung teilweise beschädigt bzw. zerstört. Durch einen Brandsatz wurde in einem Einsatzfahrzeug die hintere Sitzbank zerstört.
4. Durch welche Angriffsmittel (Waffen bzw. Gegenstände) wurden die Fahrzeuge beschädigt?
Zu 4.: In einem Fall wurde das Fahrzeug durch einen Flaschenwurf beschädigt und in allen anderen Fällen wurden die Beschädigungen durch Steinwürfe verursacht. In drei Fällen kam zusätzlich Pyrotechnik zum Einsatz und in einem Fall wurde zusätzlich ein Brandsatz in das Fahrzeug geworfen.
5. An welchen Orten kam es schwerpunktmäßig zu Angriffen auf die Polizei?
Zu 5.: Die Schwerpunkte liegen in den Bereichen der Polizeiabschnitte 51 und 53 in Friedrichshain-Kreuzberg. Zu mehreren Übergriffen kam es in den Bereichen Oberbaumbrücke/ Warschauer Straße, Rigaer Straße/ Liebigstraße und Görlitzer Park.
Berlin, den 20. März 2013
In Vertretung
Bernd Krömer
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Apr. 2013)