You only live once: Für die soziale Revolution.
Am 1. Mai versuchen Nazis wieder einmal diesen symbolträchtigen Tag für ihre Zwecke umzudeuten und zu vereinnahmen. Indem sie sich mit vermeintlich kapitalismuskritischen Parolen für den „anständigen deutschen Arbeiter“ und gegen „das Großkapital“ positionieren, versuchen sie, die Leute für ihre menschenverachtende Ideologie und Taten zu gewinnen. Gegen dieses Vorhaben haben bereits vor Monaten verschiedene Akteur_innen von Kirchen über DGB-Gewerkschaften bis hin zu linksradikalen Gruppen entschlossenen Widerstand angekündigt und zu Blockaden der NPD-Kundgebung aufgerufen – dieses Vorhaben halten wir für richtig. Wir werden es tatkräftig unterstützen. Dennoch ist der 1.Mai für uns vor allem der internationale Kampftag der Arbeiter_innenklasse. Deswegen wollen wir an diesem Tag nicht nur die Nazikundgebung verhindern, sondern vor allem mit euch zusammen auf einer an die Blockaden anschließenden sozialrevolutionären Demonstration für die Überwindung der kapitalistischen Gesellschafts- und Eigentumsordnung auf die Straße gehen.
Mehr als nur gegen Nazis.
Klar sein sollte jedoch, dass Widerstand und Kritik hierbei nicht erst bei den
völkischen Freaks der NPD und ihren zahlreichen FreundInnen ansetzen sollte.
Die grundsätzlichen Prinzipien der warenförmig organisierten Gesellschaft,
ihrer Produktionsweise und spezifischen Eigentumsordnung, die uns das Leben
täglich zur Hölle machen und erst einen Nährboden für rechte Ideologie
schaffen, sind hierfür bereits Grund genug. Durch steigende Konkurrenz und
Leistungsdruck, bei gleichzeitig sinkenden Löhnen und staatlichen
Unterstützungsleistungen müssen viele Menschen verstärkt um ihre eigene
Existenz fürchten. Während parallel dazu der staatliche und
institutionalisierte Rassismus zunimmt, die Grenzen Europas für
Einwanderer_innen dicht gemacht werden und die Massenmedien regelmäßig
rassistische Hetze beispielsweise gegen Sinti_zza und Rom_nija verbreiten.
Dadurch ist eine gesellschaftliche Stimmung entstanden, die den Nazis in die
Hände spielt, die gewissermaßen die Spitze des rassistischen Eisbergs sind, der
weit in die sogenannte bürgerliche Mitte der Gesellschaft hineinreicht.
Die Krise..
Auch in Deutschland, obwohl nicht mehr „Exportweltmeister“ so doch zumindest
noch relativer Krisengewinner, zeichnet sich, pünktlich zum 10-jährigen
Jubiläum der von der rot-grünen Koalition im Jahr 2003 verabschiedeten „Agenda
2010“ deutlich ab, dass sich ein Großteil der Menschen hierzulande mit einer
zunehmenden Verschlechterung ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen sowie einer
steigenden Spaltung zwischen Arm und Reich konfrontiert sieht. In Krisenzeiten,
wo sich die Auswirkungen der kapitalistischen Profilogik besonders deutlich
zeigen, nimmt dies einen besonders brutalen Charakter an: Soziale Sicherheiten,
Arbeitsverhältnisse und materielle Grundlagen werden zunehmend unsicherer oder
fallen ganz weg. Konkurrenz, Leistungsdruck und die Angst davor in
Leiharbeitsverhältnisse oder ALG II gedrängt zu werden, führen immer häufiger
dazu, dass sich viele Menschen „freiwillig“ diesem Druck beugen, Überstunden
machen und versuchen, den an sie gestellten Erwartungen zu entsprechen, in der
Hoffnung, dass der Ein-Jahres-Vertrag bei entsprechender Leistung doch noch mal
verlängert wird. Die Zunahme an Burnout und weiteren psychischen Leiden sind
hierbei nur eine der Folgen eben dieses Leistungsdrucks. Parallel hierzu ist im
Niedriglohnsektor eine rasante Zunahme an prekären Beschäftigungsverhältnissen,
Zeit- und Leiharbeit zu beobachten, wovon besonders häufig Migrant_innen und
Frauen betroffen sind.
..und ihre Folgen
Doch die Verhältnisse in der Bundesrepublik sind nichts im Vergleich zu der
Situation in den von der derzeitigen Krise am heftigsten betroffenen Staaten
Südeuropas: In Griechenland, Spanien oder Portugal zeigen sich die Auswirkungen
der Krise drastischer und direkter – Menschen verlieren in Massen ihre
Existenzgrundlage; Essen, bezahlbarer Wohnraum und medizinische Versorgung sind
häufig nicht oder nur noch rudimentär vorhanden. Nicht nur die Zahl der Suizide
ist immens gestiegen. Durch das Erstarken faschistischer Bewegungen sind
mittlerweile auch rassistische Übergriffe alltäglich geworden, bei denen der
Tod der Angegriffenen billigend in Kauf genommen wird.
Vor allem in Spanien und Griechenland finden größere Streiks und Demonstrationen gegen die katastrophalen Auswirkungen der Krise auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Lohnabhängigen statt. Am besten unterstützen können wir die dortigen selbstorganisierten Kämpfe, indem wir hier parallel für unsere Arbeits- und Lebensbedingungen kämpfen und gleichzeitig auf die Situation in den besagten Ländern aufmerksam machen. Dies erscheint aktuell notwendiger denn je.
Wir wollen von daher an diesem 1.Mai nicht nur den Nazis entschlossen Einhalt gebieten und den Alltagsrassismus der bürgerlichen Gesellschaft thematisieren, sondern genauso gegen den alltäglichen Wahnsinn der herrschenden kapitalistischen Produktionsweise und für eine Grenzen überschreitende Solidarität mit den von der herrschenden (und von Deutschland dominierten) Krisenpolitik Betroffenen auf die Straße gehen. Dies schließt selbstverständlich eine deutliche Absage an die Politik der großen Parteien und Gewerkschaften ebenfalls mit ein, die vor allem die Verteidigung von nationalen Standortinteressen vorantreiben wollen, bei Tarifkonflikten auf Burgfriedenpolitik statt auf Klassenkämpfe setzen, und sich letztlich wie gewohnt am 1. Mai mit Bratwurst und Bier in Selbstgefälligkeit wähnen werden. Dem stellen wir die Perspektive der kollektiven Aneignung des gesellschaftlichen Reichtums und der Produktionsmittel in selbstorganisierten Basisprozessen und die Umwälzung aller Lebensverhältnisse, in denen Menschen kapitalistischer, vergeschlechtlichter oder rassistischer Herrschaft unterworfen sind, entgegen.
We only live once: Wir haben nur dieses eine Leben! Es ist uns zu wertvoll, um es mit Lohnarbeit, Selbstoptimierung oder dem Warten auf repressiven Ämtern zu verschwenden!
We only live once: Wir nehmen die gesellschaftliche Unterordnung der Frauen unter die Männer und die Tatsache, dass es immer noch Frauen sind, die zum größten Teil für die gesellschaftlich anstehende Sorgearbeit ob un- oder beschissen bezahlt verantwortlich sind, nicht länger hin!
We only live once: Wir nehmen es nicht länger hin, dass unsere Freund_innen im Trikont und zunehmend auch in den südlichen Ländern Europas an Mangelernährung und medizinischer Unterversorgung sterben! Ebenso nehmen wir die Abschiebungsmaschinerie und die Morde an den europäischen Außengrenzen nicht mehr länger hin!
Heute kämpfen wir für ein selbstbestimmtes Leben und die Aneignung dessen, was uns sowieso schon lange zusteht – Für die soziale Revolution!
Weitere Infos zu den Blockaden findet ihr unter www.stuermischezeiten.blogsport.eu
Bei erfolgreichen Blockaden der Nazis wird die Demo im Anschluss von den Blockaden aus starten und eine Zwischenkundgebung am Zoo stattfinden.
Falls die Nazis nicht kommen sollten, startet die Demo um 14:00 am Alfred-Brehm-Platz (Zoo).
Achtet auf Ankündigungen!
// sozialrevolutionäres und antinationales Krisenbündnis
FFM //
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