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Für die Neonazi-Szene in Hessen kam der Besuch unerwartet. Mit Hausdurchsuchungen und der Sicherstellung von Computerdaten und weiteren Materials sind die Staatsanwaltschaften von Frankfurt und Darmstadt – wie erst jetzt bestätigt wurde – am vergangenen Donnerstag gegen Anhänger der „Freien Kräfte“ in Südhessen und Frankfurt vorgegangen.

Wie die Darmstädter Staatsanwaltschaft mitteilte, wurden in ihrem Zuständigkeitsbereich die Wohnungen zweier Aktivisten der „Freien Nationalisten Ried“ durchsucht. Im Mittelpunkt der Ermittlungen stehen deren Internet-Aktivitäten. Ermittelt wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung gemäß §130 StGB.

Verfassungswidrige Propaganda

Indirekt bestätigte die Staatsanwaltschaft damit Berichte, die auf den Internetseiten des „Freien Netzes“ kursieren, das den größtenteils nicht parteilich organisierten hessischen Rechtsextremen als Koordinations- und Kommunikationsplattformen dient. Die übergeordnete Seite „Freies Netz Hessen“ war durch die Aktion zeitweise offline, ist inzwischen jedoch wieder zu erreichen.

Ebenfalls bestätigt wurde eine Hausdurchsuchung in Frankfurt. Auch dort wurden vor allem Computerdaten sichergestellt, erklärte die Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft, Doris Möller-Scheu. Nach FR-Informationen handelt es sich bei dem Betroffenen um Maximilian Reich, Aktivist der „Nationalen Sozialisten Rhein Main“ und bei den Kommunalwahlen im März Kandidat der NPD für den Ortsbeirat im Stadtteil Bergen-Enkheim.

Nach Angaben der Frankfurter Staatsanwaltschaft steht in diesem Fall der Vorwurf der „Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“ im Raum. Auf einer von Reich betriebenen Webseite soll der Text des NS-Liedes „Ein junges Volk steht auf“ abrufbar gewesen sein.