Mehr ausländische Häftlinge in Sachsen – Engpässe in den Gefängnissen

Erstveröffentlicht: 
11.06.2017

Jeder vierte Häftling in Sachsen hat inzwischen einen Migrationshintergrund. Vor allem die Zahl der Gefangenen aus Nordafrika nimmt zu. Das führt den Strafvollzug im Freistaat an die Belastungsgrenze.

 

Dresden. Der Strafvollzug in Sachsen kommt wegen der rapide gestiegenen Zahl ausländischer Gefangener an seine Belastungsgrenze. Zum Problem werden dabei zunehmend Häftlinge aus Nordafrika, vor allem aus Tunesien. Aktuell befinden sich exakt 964 Häftlinge mit Migrationshintergrund in den Haftanstalten des Freistaats, das entspricht einer Quote von 28,3 Prozent. Nahezu jeder dritte ausländische Gefangene stammt aus dem nordafrikanischen Raum.

 

Insgesamt gibt es derzeit rund 3400 Häftlinge in Sachsen, die Stimmung ist angespannt. Grund dafür ist die akute Überbelegung der Anstalten. Neun von zehn Gefängnissen sind derzeit über den Maximalwert hinaus besetzt, in Chemnitz liegt die Quote bei eklatanten 117 Prozent.

 

Dazu tragen nicht zuletzt die Steigerungsraten von Gefangenen mit Migrationshintergrund bei, vor allem in den letzten Jahren. Stammten bis Sommer 2014 kaum mehr als 500 Gefangene aus dem Ausland, so waren es 2015 bereits 580 und ein Jahr darauf 730. Seit März 2017 hat sich die Zahl im Bereich von über 950 eingependelt – ein Plus von mehr als 400 innerhalb weniger Jahre. Das allein entspricht bereits der Kapazität einer kompletten Haftanstalt.

 

Beachtlich ist die Zahl der Herkunftsländer, mehr als 50 Nationalitäten sind es insgesamt. Das Spektrum reicht von Polen und Tschechen über Rumänen und Vietnamesen bis hin zu Häftlingen aus den sogenannten Maghreb-Staaten. Darunter versteht man die nordafrikanen Länder, vor allem Libyen, Marokko, Tunesien und Algerien.

 

Gefangene aus dieser Region bereiten Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) die größten Sorgen. „Die gewachsene Zahl ausländischer Gefangener aus dem nordafrikanischen Raum stellt die Bediensteten des Justizvollzuges vor besondere Herausforderungen”, sagt der Ressortchef.