Dresden - Findet die unendliche Geschichte um den Wahleinspruch von AfD-Mann Arvid Samtleben (46) Freitag ein Ende?
Seit geschlagenen zwei Jahren beschäftigt sich damit der Wahlprüfungsausschuss des Landtages - theoretisch könnte es zu Neuwahlen kommen. Freitag will der Ausschuss abschließend eine Empfehlung für den Landtag geben.
Samtleben hält seine Streichung von der AfD-Liste für die Landtagswahl 2014 für unrechtmäßig. Eigentlich wäre er heute Abgeordneter. Der Intimfeind von AfD-Chefin Frauke Petry (41) führt seine Streichung darauf zurück, dass er der Partei im Gegenzug für den Listenplatz kein Darlehen gewährte. Im April hat er sich zusätzlich an den Verfassungsgerichtshof gewandt.
Die andauernde Wahlprüfung sorgte bereits bundesweit für Schlagzeilen - nicht nur, weil einige Juristen Neuwahlen für unerlässlich halten.
Wegen Aussagen Petrys in diesem Ausschuss ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen sie wegen des Verdachts des Meineids.