Dass es zwischen Rechtsextremen und Linksextremen in Leipzig öfters mal knallt, ist in Leipzig nichts Neues. Dazwischen stehen oft die Polizei und die Zivilgesellschaft. Nächsten Samstag wird es eine Demonstration in der Südvorstadt geben.
Für diesen Samstag hat die Partei Die Rechte um Neonazi Christian Worch eine Demonstration angemeldet. Die Demo wird sich im Umfeld von der Kurt-Eisner- und Karl-Liebknecht-Straße bewegen. Als reine Provokation sieht das der Sprecher der Polizei, Andreas Loepki, denn durch die geplante Route wolle man eindeutig Gewalt von linker Seite provozieren.
Die Route
Da die Partei die Demonstration angemeldet hat, ist die geplante Route ein Vorschlag, dem letztendlich das Ordnungsamt als Versammlungsbehörde zustimmen muss. Damit entscheidet die Stadt, wo die Demonstration startet und wohin sie sich bewegt. Die geplante Demonstration wird zwar im Süden Leipzigs auf der Kurt-Eisner-Straße starten, verläuft dann aber weiter über die Straße des 18. Oktobers zum Bayerischen Bahnhof hin. Das Ordnungsamt hatte die Aufzugsroute aufgrund der bestehenden Gefahrenprognose so festgelegt und behält sich Änderungen vor. Insgesamt werden 300 bis 400 Demonstranten erwartet.
Es besteht eine Gefahrenprognose
Die Gefahrenprognose wurde damit begründet, dass ein nächster Schritt in einer Serie von gewaltsamen Demonstrationen befürchtet werde. Am 12. Dezember 2015 kam es zu Ausschreitungen von linksextremer Seite und im Januar 2016 hatten rechte Hooligans Connewitz demoliert. Daher warne die Polizei ausdrücklich die Gegner des Protests:
Wobei daraus bereits aus heutiger Sicht klar ist, das die Polizei zumindest für das linksextreme Lager ein Angriffswertes Ziel darstellt.
Andreas Loepki
Juliane Nagel, Abgeordnete der Partei Die Linke im Landtag empfindet die Behauptung der Polizei als Angstmache. Sie befürchte, dass deswegen weniger Menschen zum Gegenprotest kommen werden.
Wenn man auf den 12.12. [2015] zurückschaut, kann man sagen, dass die angemeldeten Veranstaltungen tatsächlich friedlich verlaufen sind. Im Gegenteil ist die Polizei tatsächlich relativ gewalttätig und unverhältnismäßig gegen TeilnehmerInnen von friedlichen Protesten vorgegangen.
Juliane Nagel
Geplante Gegenproteste
Von linker Seite sind mehrere Gegendemonstrationen geplant. Unter anderem ruft dazu das Bündnis Leipzig Nimmt Platz dazu auf. Sie wollen in Sicht- und Hörweite der rechten Demonstration eine Kundgebung abhalten.