Rechte Gedankenschmiede - Die wollen nicht nur lesen
Die Bibliothek des Konservatismus in Berlin ist die neue Denkfabrik rechter Kreise. AfD-Politiker, Eurofeinde, Abtreibungsgegner und Islamkritiker treffen sich hier, um nationale Ideen salonfähig zu machen.
Von Sven Becker und Ludwig Krause
An einem kühlen Donnerstagabend betreten 140 Menschen ein Haus in der Berliner Fasanenstraße, nicht weit von Ku'damm und Bahnhof Zoo entfernt. Es sind mehr Männer als Frauen, deutlich mehr Rentner als junge Leute.
Ihr Ziel liegt im ersten Stock. Dort stehen in den Regalen Tausende Bände überwiegend rechter Autoren. Für jeden Konservativen ist etwas dabei: Werke von Carl Schmitt oder Ernst Jünger, über Richard Wagner oder das deutsche Militär. Auch ein "Sonderbestand Lebensrecht" gehört dazu, gefördert von den Abtreibungsgegnern der "Stiftung Ja zum Leben".
Die Besucher nehmen Platz vor Prachteinbänden aus dem 19. Jahrhundert, darunter eine Erstausgabe von Johann Gottlieb Fichtes "Reden an die deutsche Nation". Es folgt: Alice Weidels Rede an deutsche Nationalisten.
Die AfD-Politikerin hält an diesem Oktobertag einen Vortrag über den Euro. Viel amüsanter finden es die Besucher allerdings, wenn die Volkswirtin das "trockene Thema", wie sie es selbst bezeichnet, verlässt. Wenn sie Kanzlerin Angela Merkel imitiert, mit heruntergezogenen Mundwinkeln und hängenden Schultern. Oder wenn sie über "den dicken Gabriel" lästert. Der SPD-Vorsitzende habe doch "nie gearbeitet, nie etwas gelernt", sagt Weidel, Mitglied im Bundesvorstand der AfD. Dann lachen die Zuhörer.
Die Bibliothek des Konservatismus ist einer der wichtigsten
Treffpunkte der Neuen Rechten in Berlin. Regelmäßig treten hier
AfD-Politiker, Eurofeinde, Abtreibungsgegner und Islamkritiker auf und
entwerfen das Bild eines anderen Deutschlands, das nationaler,
homogener, autoritärer ist als die Republik von heute.
"Die Bibliothek ist zugleich Denkfabrik und Ideenschmiede, Ort für
Wissenschaft und Forschung sowie Raum für Veranstaltungen und
Begegnungen", heißt es auf der Website. Sie biete Lesungen, Seminare,
Diskussionsrunden, Vorträge, Tagungen.
Rund 30.000 Titel sind in der Bibliothek katalogisiert. Sie seien jedem
Interessenten zugänglich, wenn er sich anmelde, so steht es in fetter
Schrift auf der Website. Das klingt offen, transparent. Wer aber
herausfinden will, wie sich die Bibliothek finanziert, muss lange
suchen, in Grundbüchern und Handelsregisterauszügen. Dann zeigt sich,
dass ein Hamburger Reeder, der auch hohe Summen an die AfD spendete, das
millionenschwere Haus in Berlin-Charlottenburg gekauft und den
Betreibern der Bibliothek vermacht hat.
In seinem Büro im zweiten Stock empfängt Wolfgang Fenske zum Gespräch,
der Leiter der Bibliothek. Fenske, 47, hat evangelische Theologie
studiert und eine Zeit lang für die "Junge Freiheit" gearbeitet. Er sei
durch seine "linken Lehrer am Gymnasium" zum Konservativen geworden,
sagt er. "Ich erinnere mich an meinen Alt-68er Studienrat im
Leistungskurs Politische Weltkunde. Gewisse Dinge durfte man bei dem
schon damals nicht sagen. Das hat mich befremdet." Daraufhin habe er
angefangen, sich für konservative Autoren aus der Vorkriegszeit zu
begeistern.
Aber was bedeutet eigentlich konservativ?
Im Bibliotheksjournal zitiert Fenske den Publizisten Arthur Moeller van den Bruck: "Konservativ ist, Dinge zu schaffen, die zu erhalten sich lohnt." Dahinter stehe die Ansicht, schreibt Fenske, dass das, was Konservative für bewahrenswert halten, gar nicht vorhanden sei. "Es muss erst wieder neu geschaffen werden."
Arthur Moeller van den Bruck war ein Vertreter der Konservativen Revolution, einer antidemokratischen Strömung, die zu Beginn des 20. Jahrhunderts aufkam. Ihre Anhänger lehnten die Weimarer Republik ab. Den Reichstag diffamierten sie als "Schwatzbude", an die Stelle der "Herrschaft der Massen" sollte ein antiliberaler Ständestaat rücken. In der Bibliothek wird den konservativen Revolutionären ein Schwerpunkt gewidmet.
Welches Land aber wollen die Rechten von heute? Ein Land ohne Flüchtlinge? Ohne Schwule? Ohne Abtreibung? Ohne den Euro?
Fenske
fällt es schwer, eine konkrete Antwort zu geben. Über seine
persönlichen Ansichten möchte er nicht reden. Die Bibliothek wolle auch
nicht vorgeben, was konservativ ist und was nicht. Es gebe so etwas wie
einen konservativen Mainstream, der sich gegen "Political Correctness"
oder die "unkontrollierte Zuwanderung" wende. Doch ansonsten gingen die
Ansichten oft weit auseinander.
"Zu uns kommen Libertäre, die den Minimalstaat fordern, beinharte Etatisten, die das Gegenteil wollen, und sicherlich kommen auch sehr national denkende Menschen", sagt er. "Vielleicht ist das Gemeinsame, dass sich alle von der gesellschaftspolitischen Lage in Deutschland nicht repräsentiert fühlen. Wir wollen ein Ort sein, der Diskurse zulässt, die woanders nicht möglich sind."
Es
ist eine Behauptung, die Neurechte gern vortragen: Nach dem Zweiten
Weltkrieg seien Konservative fälschlicherweise in einen Topf mit den
Nazis des "Dritten Reichs" geworfen worden. Die Linken hätten die
Deutungshoheit übernommen und dafür gesorgt, dass jedes
Nationalbewusstsein unterdrückt werde.
Um die Macht der 68er zu brechen, schufen die Konservativen eigene Zeitungen und Denkfabriken. Der rechte Publizist Gerd-Klaus Kaltenbrunner sagte es 1970 so: "Es bedarf der Förderung der konservativen Sache in der Publizistik, des Einbruchs konservativer Zeitschriften in die Gruppe der meinungsbildenden Publikationsorgane, der Veranstaltung konservativer Tagungen, Seminare und Kongresse, der Errichtung konservativer Akademien und Bibliotheken."
Dass in Berlin nun tatsächlich eine solche Bibliothek steht, ist vor allem auf zwei Männer zurückzuführen: Dieter Stein von der Wochenzeitung "Junge Freiheit" und den mittlerweile verstorbenen Publizisten Caspar Freiherr von Schrenck-Notzing.
Dieter Stein gründete die "Junge Freiheit" 1986 im Umfeld einer rechten Splitterpartei und verteilte sie zunächst vor allem an Universitäten. Auch Bibliotheksleiter Fenske arbeitete schon als Student für die rechte Zeitung. Jahrelang litt die "Junge Freiheit" unter Auflagenschwäche und finanziellen Problemen. Die radikalen Ideen verfingen nicht in der Gesellschaft, jedenfalls nicht dauerhaft. Hoffnungsträger wie die Republikaner oder die Schill-Partei verschwanden nach kurzen Erfolgen wieder in der Bedeutungslosigkeit.
Das wollte
Stein ändern. In der "Jungen Freiheit" bemängelte er die
"gesellschaftliche Anonymität" der Rechten. Nur wer Medien, Verwaltung
und Wirtschaft durchdrungen habe, sei vor Abstürzen gefeit.
Einen wichtigen Mitstreiter fand er in Caspar Freiherr von Schrenck-Notzing. Der wohlhabende Adelsspross hasste die 68er und gründete 1970 die Zeitschrift "Criticón" als Reaktion auf die Studentenrevolte. Um die Jahrtausendwende gab Schrenck-Notzing das Blatt ab und rief die Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung ins Leben. Sie sollte den Kampf für die konservative Sache weiterführen. Als Stiftungszweck legte Schrenck-Notzing in der Satzung unter anderem fest: "Auf- und Ausbau sowie die Unterhaltung von Bibliotheksbeständen".
2007 wurde Dieter Stein Vorsitzender des Stiftungsrats. Gemeinsam entwickelten Stein und Schrenck-Notzing die Idee für die Bibliothek des Konservatismus. 20.000 Bücher aus Schrenck-Notzings Privatbesitz sollten den Grundstock bilden. Allerdings verzögerten sich die Pläne. Als Schrenck-Notzing 2009 im Alter von 81 Jahren starb, war eine Bibliothek noch nicht in Sicht. Es fehlte vor allem an Spendern, die das Projekt finanzierten.
Wenige Jahre später waren sie offenbar gefunden: Die Bibliothek öffnete 2012 in dem Haus in der Fasanenstraße. Nach und nach übernahm die Stiftung drei Stockwerke. Sie startete ihre Vortragsabende und veranstaltet heute Filmabende und Seminare. Eines Tages will man vielleicht einen Studiengang anbieten. Doch woher kommt das Geld?
Beim Besuch in der
Bibliothek möchte Leiter Fenske dazu keine genaueren Auskünfte geben,
man solle Dieter Stein fragen. Der blockt mündliche Nachfragen ab, man
möge doch bitte eine E-Mail schicken. Recherchen im Handelsregister und
in Grundbuchakten zeigen: Der Hamburger Reeder Folkard Edler kaufte das
Bürohaus mit sieben Geschossen im Frühjahr 2013 für 3,6 Millionen Euro
und übertrug es anschließend über Umwege auf die Stiftung.
Edler, 80, ist in der Szene nicht unbekannt. Der Kaufmann und seine Frau
spendeten im Jahr 2013 je 50.000 Euro an die AfD. Edler gewährte der
Partei auch zwei Darlehen über insgesamt eine Million Euro, die internen
AfD-Unterlagen zufolge bis zuletzt liefen.
Der Hamburger Reeder legt Wert auf Diskretion. Nur selten tritt er öffentlich in Erscheinung, wie vor einigen Jahren beim "11. Hanseatic Golf Cup" im vornehmen Golf °amp³ Country Club Treudelberg. Im Jahr 2006 stand sein Name auf einer Liste von Unterzeichnern eines öffentlichen Briefs, der sich gegen die Ausladung der "Jungen Freiheit" von der Leipziger Buchmesse wandte.
Auch beim Kauf des Hauses in der Fasanenstraße sorgte Edler dafür, dass seine Rolle weitgehend verborgen blieb. Er erwarb das Haus nicht im eigenen Namen, sondern über eine Firma, die heute Vebefa heißt. Im Grundbuch war als Eigentümer dadurch nicht Edler, sondern die Firma eingetragen, die allein ihm gehörte.
In den Jahren nach dem Kauf übertrug Edler seine Firmenanteile auf die Bibliotheksstiftung. Ob dafür Geld floss, ist in den Geschäftsunterlagen nicht vermerkt. Die Stiftung wurde auf diese Weise jedoch Eigentümerin des Hauses in der Fasanenstraße, auch wenn sie selbst bis zuletzt nicht im Grundbuch stand.
Das Haus dürfte der Stiftung stattliche Mieteinnahmen bescheren. Aus einer Aufstellung aus dem Jahr 2013 geht hervor, dass der Vorbesitzer von den übrigen Mietern etwa 10.000 Euro pro Monat erhielt.
Kassiert die Stiftung heute Mieten in ähnlicher Höhe? Musste sie für den Erwerb der Immobilie bezahlen, oder übertrug Edler ihr das Grundstück kostenlos?
Folkard Edler nahm auf Anfrage dazu keine Stellung. Dieter Stein bestätigte, dass die Bibliotheksstiftung "Gesellschafterin der Firma Vebefa ist". Über "Einzelheiten der Übertragung der Geschäftsanteile" wolle er keine Auskunft geben. Die Bibliothek finanziere sich mithilfe eines "großen Kreises von privaten Förderern", denen er zur Diskretion verpflichtet sei.
Der Politikprofessor Wolfgang Gessenharter beobachtet die Szene der Neuen Rechten seit vielen Jahrzehnten. Schon 1994 schrieb er das Buch "Kippt die Republik?" über die Umtriebe der Neuen Rechten und ihre Unterstützer in Politik und Medien. Schrenck-Notzing und Stein, die Wegbereiter der Bibliothek, sind ihm bestens vertraut.
"Die Rechten haben von den Linken gelernt, die wissen genau: Es geht um die kulturelle Hegemonie in Deutschland", sagt Gessenharter, der bis zu seiner Emeritierung an der Hamburger Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr lehrte. "Dafür muss man zuerst die Realitätsbilder in den Köpfen der Menschen verändern, bevor man die Realität verändert." Die Bibliothek des Konservatismus sei ein probates Mittel, sich Zugang zu breiten Gesellschaftsschichten zu verschaffen. "Es gibt nichts Seriöseres als eine Bibliothek. Wo könnte man den Nationalismus besser salonfähig machen als hier?"
Insbesondere die AfD profitiert von dem neuen Treffpunkt. Vor Alice Weidel war schon Alexander Gauland da. Im Sommer 2015 hielt der Werber und Autor Thor Kunkel einen Vortrag über "konservatives Politmarketing". Ziel der Konservativen müsse es sein, einen "Logenplatz im Kopf des politischen Konsumenten" zu erlangen. Dabei komme es nicht so sehr auf die Inhalte an, sondern auf die Form der politischen Kommunikation.
Im Publikum saßen auch Vertreter der Berliner AfD. Die Rechtspopulisten waren so überzeugt von Kunkel, dass sie ihn im Jahr darauf als Berater für den Wahlkampf um das Abgeordnetenhaus anheuerten. Mit Kunkels Hilfe fiel die Partei vor allem durch Provokationen auf. Auf einem Plakat war eine blonde Frau zu sehen, daneben der Spruch: "Damit es auf dem nächsten Karneval der Kulturen nicht wieder zu Übergriffen auf Frauen kommt, wähle ich diesmal die AfD. Das mit der Armlänge Abstand haut einfach nicht hin±"
Ein Donnerstag im Januar, in der Bibliothek tritt der Publizist Bruno Bandulet auf. Er stellt sein neues Buch vor: "Beuteland - Die systematische Plünderung Deutschlands seit 1945". Wieder ist der Lesesaal mit 120 Leuten voll besetzt. Bandulet erklärt, wie die angeblich naiven, schuldbewussten Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg ausgebeutet wurden: zuerst von den Alliierten, dann von der EU.
Am Ende seines Vortrags spricht er über die Flüchtlingspolitik. Die Bundesregierung lege die "Axt an die Staatlichkeit". Angela Merkel verfolge womöglich eine "Agenda", die sie nicht selbst geschrieben habe. Die Drahtzieher säßen bei den Vereinten Nationen und der EU. Sie würden daran arbeiten, den Nationalstaat "auszuhöhlen". Sein Fazit: Wir müssten als "selbstbewusste Nation" das "Prinzip Souveränität" und auch den "Wert von Grenzen wiederentdecken" und eine neue Balance finden zwischen der "Nation als Kraftquelle" und einer "europäischen Zusammenarbeit".
Danach bleibt noch etwas Zeit für Fragen aus dem Publikum. Ein Mann steht auf und stellt sich vor: "Mein Name ist Heinrich, ich komme aus Dunkeldeutschland." Den Ausführungen des Redners könne er nur zustimmen, die meisten hier sähen das wohl genauso. Doch was bringe das? Berlin habe gerade eine rot-rot-grüne Koalition gewählt, mit der Mehrheit der Berliner Bevölkerung. Und Frau Merkel werde die nächste Bundestagswahl wohl wieder gewinnen.
Der Mann redet sich in Rage, seine Stimme wird lauter. Er sehe die Flüchtlinge, das Land verändere sich dramatisch zum Negativen, während sie hier säßen und sich gegenseitig auf die Schulter klopften. "Was hat sich geändert? Ich muss leider sagen: goa nix. Deswegen frage ich: Was ist zu tun? Die Waffe in die Hand nehmen, Richtung Regierungsviertel gehen und dann den Bürgerkrieg ausrufen oder was? Denn so kann es nicht weitergehen. Irgendwas muss geschehen."
Es ist einer der wenigen Momente, in denen die Besucher laut klatschen. Ein Mitarbeiter der Bibliothek sieht sich genötigt zu reagieren. "Das ist keine offizielle Position der Bibliothek." Im Publikum sorgt der Kommentar für Gelächter.