Mai-Demos, Flughafen Hahn und Hochmoselübergang

Erstveröffentlicht: 
29.04.2010
Viele Themen im rheinland-pfälzischen Landtag

Auch in Rheinland-Pfalz wird es am Wochenende zu gewalttätigen Demonstrationen kommen – da ist sich Innenminister Karl Peter Bruch sicher.

Von Zuständen wie in Berlin seien wir aber weit entfernt, sagte er heute im Landtag.Es gebe Hinweise auf rechtsextremistische Kundgebungen in Neustadt Weinstraße und in Pirmasens. Dort werden auch Linksextreme Gegendemonstranten erwartet werden, so Bruch.

Der Landtag hat heute noch über zwei andere wichtigen Themen gesprochen. Der Hunsrück-Flughafen Hahn habe das Vulkanasche-Flugverbot bundesweit einmalig genutzt. „Binnen weniger Stunden ist dort eine Großbaustelle eingerichtet worden und die an sich für den Sommer geplante Sanierung der Start- und Landebahn wurde vorgezogen», sagte Verkehrsminister Hering. Mit dieser Reaktion habe der Airport bundesweit Interesse geweckt.

Weiteres Thema: Der Hochmoselübergang zwischen Ürzig und Rachtig. Die Abgeordneten haben sich geschlossen für das umstrittene Bauprojekt ausgesprochen, weil es neue Arbeitsplätze und eine bessere Anbindung schafft. Winzer hatten die 160 Meter hohe Brücke durch Top-Weinlagen kritisiert.