Berlin - Drei maskierte Männer sollen den Reinickendorfer AfD-Bezirksverordneten Rino Schmiedel auf offener Straße angegriffen und verletzt haben. Außerdem seien unter Schmiedels Namen falsche Facebook- und Twitter-Accounts im Netz angelegt worden, teilte Rolf Wiedenhaupt, AfD-Fraktionschef in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), mit. Schmiedel habe deshalb Anzeigen wegen Körperverletzung und Identitätsdiebstahl erstattet.
Wiedenhaupts Darstellung zufolge wurde Schmiedel am Sonnabend, 12. November, auf dem Weg zum Supermarkt in der Wittenauer Straße von drei Maskierten angesprochen, unter anderem als „Faschistenschwein“ beleidigt und ins Gesicht geschlagen. Der 59-Jährige habe erhebliche Verletzungen im Gesicht erlitten. Nach einer Aus- und Bedenkzeit habe er am 23. November Anzeige erstattet.
Verbale Angriffe sollen „Initialzündung“ gewesen sein
Die Polizei kann zu dem Vorfall keine näheren Angaben machen. Sie bestätigt lediglich, dass eine entsprechende Anzeige vorliegt und Ermittlungen laufen.
Schmiedel selbst will sich zu der Sache nicht öffentlich äußern. Er habe Wiedenhaupt gebeten, dies zu übernehmen, sagt dieser. Der AfD-Fraktionschef sieht eine Verbindung zwischen dem geschilderten Angriff und der BVV-Sitzung am 9. November.
In der Debatte über eine AfD-Anfrage zum Thema Freizug von Turnhallen hatte der FDP-Verordnete David Jahn Rino Schmiedel als Rassisten und Reichsbürger bezeichnet. Als Beleg dafür zitierte er aus Einträgen unter Schmiedels Namen bei Facebook. Die verbalen Angriffe in der BVV seien offenbar eine „Initialzündung“ für den späteren tätlichen Angriff gewesen, sagt Wiedenhaupt.
David Jahn sagt dagegen, der unterstellte Zusammenhang zwischen seiner Rede und dem angeblichen Angriff sei absurd: „Nichts in meiner Rede konnte als Aufruf zu Straftaten interpretiert werden.“
„Faschistischer Hetzer von heute“
Es dürfe nicht sein, dass ein von den Reinickendorfer Bürgern demokratisch gewählter Vertreter der BVV körperlich eingeschüchtert werden solle, empört sich Wiedenhaupt: „Ein Kollege, der patriotisch und volksnah sich um die Anliegen seiner Wähler kümmert, sollte dadurch zum Schweigen gebracht werden.“
Wie Wiedenhaupt weiter sagt, habe sich mittlerweile gezeigt, dass es bei Facebook und Twitter Accounts unter Schmiedels Namen gab, die dieser nicht angelegt habe. Nachdem Schmiedel Anzeige erstattet habe, sollten die Seiten gesperrt werden. Tatsächlich war am Donnerstag auf Facebook eine Rino-Schmiedel-Seite nicht mehr abrufbar. Bei Twitter konnte man noch Rino-Schmiedel-Tweets vom Mai und Juni lesen, in denen unter anderem Justizminister Heiko Maas als „Faschistischer Hetzer von heute“ bezeichnet wird und gegen Ausländer Stimmung gemacht wird.