Immer mehr rechtsextreme Vorfälle und immer mehr Aufmärsche von rechten Parteien und Vereinigungen in Thüringen. Dies ist die Bilanz von der Organisation MOBIT. Thüringen24 sprach mit Katja Fiebiger von MOBIT über Neonazi-Codes in der Schule, das Geschichtsbild von Rechtsextremisten und Engagement gegen die extreme Rechte.
Was ist MOBIT und was bietet ihr an?
MOBIT heißt ausgesprochen „Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie gegen Rechtsextremismus“. Uns gibt es mittlerweile seit 15 Jahren, wir wurden 2001 gegründet und bieten seitdem thüringenweit Beratungen dort an, wo sich Menschen aktiv für demokratische Grundwerte und Menschenrechte engagieren und aktiv gegen die extreme Rechte handeln wollen. Unser Ziel ist es, demokratische Akteure zu unterstützen und zu stärken, damit sie sich sicher fühlen und so Engagement für ein demokratisches Thüringen entstehen kann. Dabei schauen wir uns genau an, welche Situation vor Ort besteht und versuchen dann, neben Wissen auch Kompetenzen zu vermitteln. Dafür kommen wir vorbei, beraten und schauen, was man tun kann. Wir sehen uns damit als Partner für die demokratische Zivilgesellschaft.
Wer kann sich an euch wenden?
Die Zielgruppe ist ganz breit aufgestellt. Von Kommunalpolitikern bis hin zu bürgerschaftlich Engagierten, über Mitarbeiter in einem Jugendclub bis hin zu Lehrern und Lehrerinnen. Das ist sehr vielfältig. Dort wo man in Kontakt kommt oder Nachfragen zur extrem Rechten in Thüringen hat, kann man uns anrufen und fragen.
Das heißt, dass auch Lehrer auf euch zukommen, wenn einer ihrer Schüler sich auffällig verhält und merkwürdige Kleidung trägt?
Lehrer und Lehrerinnen sind eine unserer Beratungsgruppen. Besonders wenn Kleidung oder Symbole in der Schule auftauchen, zeigt sich oft, dass es extrem rechte Tendenzen gibt. Dann geht es erst einmal darum, diese Dinge einzuordnen, sich genau anzuschauen, um was es sich handelt. Und dann geht es um die Entwicklung gemeinsamer Handlungsstrategien, wobei es meist um die gesamte Schule geht, denn es bedarf eines gemeinsamen Agierens, um extrem rechten Tendenzen entgegenzutreten.
Was könnt ihr den Schulen empfehlen?
Zunächst bedarf es dem Willen, sich mit dem Problem Rechtsextremismus auseinanderzusetzen und dies nicht zu verharmlosen. Da sich die Szene-Codes und Kleidungsmarken der extrem rechten Szene sehr schnell verändern, braucht es in Schulen oft eine Aktualisierung mit aktuellen Erscheinungsformen der Szene. Ich muss ja erkennen und einordnen, mit was ich mich dann auseinandersetzen will. Besonders als Pädagoge. Dann bespricht man mit Blick auf die Situation auf die gesamte Schule die Handlungsmöglichkeiten. Hier ist wichtig, dass die gesamte Schule, das gesamte Kollegium an einem Strang ziehen. In Schulen ist es oft Ziel, Grenzen deutlich zu machen und neonazistischer Propaganda den Raum zu nehmen und den Schülern und Schülerinnen genau zu erklären, warum dies nicht mit unseren demokratischen Grundwerten vereinbar ist. Ein reines Verbot ist dabei nicht ausreichend.
Wie wird das Angebot angenommen? Gibt es eine verstärkte Nachfrage?
Ja, die gibt es besonders in den vergangenen zwei Jahren deutlich. Schaut man in die MOBIT-Chronik – eine Dokumentation extrem rechter Aktivitäten in Thüringen – wird auch deutlich, warum dies so ist. Allein 2015 gab es in Thüringen fast 600 Aktionen der extremen Rechten. Darunter Parteitage, Konzerte, Demonstrationen und ähnliches. Diese zahlreichen Aktivitäten haben natürlich auch die Anzahl der Beratungsanfragen und des Engagements gegen diese Aktivitäten Ansteigen lassen. Das merken wir sehr deutlich.
Ihr dokumentiert rechte Vorfälle in Thüringen, die beinahe täglich passieren …
Ja, genau. Die versuchen wir auch tagesaktuell zu halten. Die machen wir seit 2005 und dort wird alles dokumentiert, was öffentlich sichtbar ist. Im vergangenen Jahr haben wir neben der Chronik auch noch eine eigene Filmreihe gemeinsam mit den FilmpiratInnen produziert. In sechs Kurzfilmen dokumentieren wir damit die verschiedenen Themenbereiche/Aktionsfelder der extremen Rechten. Dieses Projekt war sehr erfolgreich, weil man mit Filmen natürlich noch mal mehr Menschen erreicht. Allein in Thüringen haben mehrere hundert Menschen unsere Filme gesehen. Allein bei der Premiere waren es 350 Besucher. Das hat uns wirklich gefreut. Wer möchte, kann auch immer noch eine Vorführung bei uns buchen.
Was sind da eure Beobachtungen und Tendenzen?
Das gesellschaftliche Klima hat sich verändert. Wir merken, dass es gewaltbereiter und aktionistischer geworden ist. Wir merken, dass Rechtspopulismus und Rassismus in der Gesellschaft viel deutlicher zum Ausdruck kommen und auch die Übergänge fließender werden, wo die extreme Rechte toleriert wird, wo es vor zwei oder drei Jahren nicht möglich war.
Gibt es noch die klassische Verherrlichung des Nationalsozialismus oder wie äußert sich das Weltbild der extrem Rechten in der Öffentlichkeit?
Natürlich gibt es das noch. Gerade in der Vorbereitung zur Podiumsdiskussion habe ich mir das auch noch mal angeschaut. Die Verherrlichung des NS findet statt in Musiktexten, Symbolik und natürlich in dem man bestimmte Tage symbolisch belegt, die für den NS stehen. Derzeit werden unter anderem T-Shirts mit der Aufschrift „HKNRZ“, „Volksgemeinschaft“ oder „Division Thüringen“ in der extremen Rechten sehr zahlreich getragen. Außerdem wird beim sogenannten Heldengedenken den Soldatenverbänden des Nationalsozialismus gedacht oder Veranstaltungen der Geschichtsumdeutung im Kontext der Bombardierung deutscher Städte 1945 durchgeführt. Die Anknüpfungspunkte sind also immer noch zahlreich.
Das heißt, diese Daten und die NS-Zeit sind immer noch extrem wichtig für die extreme Rechte?
Ja. Das ist für sie verbindend und damit können sie auch am stärksten provozieren.
Jetzt kommt „Thügida“ schon wieder nach Jena. Was ist das und wie kann man die einordnen?
Thügida ist eine Art Dachverband neonazistischer Akteure aus verschiedenen Spektren der extremen Rechten. Hier finden sich NPD-Akteure ebenso wie Personen aus dem freien neonazistischen Spektrum. Die Neonazis von Thügida versuchten 2015 im Zuge der Diskussionen rund um Flüchtlinge Anschluss in der Mitte der Gesellschaft zu finden. Dabei sind sie gescheitert. Jena zeigt nun die Rückwendung in das Kernspektrum der Neonazi-Szene. Man demonstriert an einem klar dem Kontext Nationalsozialismus zugeordneten Gedenktag in eben jener Stadt, die in Thüringen gemeinhin als eher links gilt. Das ist nicht nur geschichtsrevisionistisch, sondern soll vor allem auch eine Provokation der Verwaltung und der Zivilgesellschaft sein.
Wie sollten die Bürger auf solche Provokationen reagieren? Solche Aufmärsche ignorieren oder doch besser demonstrieren?
In unseren Beratungen empfehlen wir immer wieder Gesicht zu zeigen. Es ist kein Problem, das man ignorieren kann. Beispiele wie Bad Nenndorf zeigen, dass kreative Aktionen diese geschichtsrevisionistischen Aufmärsche auch für die Szene unattraktiv machen und ein starker Protest eher zum erliegen solcher Demonstrationen führt. Insgesamt gilt, dass neonazistisches Gedankengut nicht unwidersprochen bleiben darf. Dazu gehört aber auch, dass Politik und Verwaltung sich deutlich positionieren und so auch klare Zeichen an die demokratische Zivilgesellschaft senden.
Katja Fiebiger spricht am 8. November bei der Podiumsdiskussion "Der 9. November und wir" im Theaterhaus Jena. Anlass ist ein Neonaziaufmarsch am 9. November 2016 – dem „Schicksalstag“ der deutschen Geschichte. Dann will die neonazistische Gruppe „Thügida“ in Jena demonstrieren.
Die Versammlungsanmeldung der Neonazis reiht sich ein in Veranstaltungen der extremen Rechten in Thüringen am Jahrestag der deutschen Einheit am 3. Oktober 2015, am Geburtstag von Adolf Hitler am 20. April 2016 und dem Todestag von Hitlerstellvertreter Rudolf Heß am 17. August 2016. Bei der Podiumsdiskussion werden die Bedeutung des 9. Novembers für die deutsche Gesellschaft, die Rolle von Geschichtspolitik und Nationalsozialismus für die extreme Rechte heute sowie Herausforderungen für Bildung, Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet und diskutiert. Thüringen24 überträgt die Diskussion live im Internet.
Weitere
Gäste: Prof. Dr. Norbert Frei, Staatssekretärin Gabi Ohler aus dem
Thüringer Bildungsministerium, Dr. Matthias Quent (Moderation)