Für den richtigen Umgang mit der AfD sind die merkwürdigsten Vorschläge im Umlauf, beileibe nicht nur in dieser Zeitung (siehe ZEIT Nr. 39/16). Nach dem Wahlerfolg in Berlin hieß es gleich wieder allerorten: Man dürfe die Partei nicht länger ausgrenzen. Man möge ihre Wähler nicht verteufeln, sondern ein Gespräch auf Augenhöhe suchen, andernfalls werde man nur die Trotz- und Wutreaktionen verstärken. Das ist der sozialtherapeutische Vorschlag. Die AfD-Wähler werden als unmündig betrachtet, als wüssten sie in Wahrheit nicht, was sie eigentlich wollen, aber wenn man sich ihres Wahns nur liebevoll genug annehme, werde er von selbst verfliegen.
Der entgegengesetzte Vorschlag (jedoch gerne im selben Atemzug gemacht) rät dazu, die Vorstellungen der Partei ernst zu nehmen, aber ihr nach Möglichkeit zu entreißen. Das ist Seehofers Ansatz. Die etablierten Parteien sollen die Wünsche der AfD-Wähler erfüllen, also ihrerseits die Flüchtlingspolitik korrigieren (als sei das nicht schon stillschweigend geschehen), den Islam tüchtiger ausgrenzen, den Multikulturalismus der Grünen zurückweisen und sich entschlossener zur deutschen Leitkultur bekennen. Die AfD soll überflüssig werden, indem man sich an ihre Stelle setzt: Bekämpfung durch Kapitulation.
Beide Vorschläge gehen indes am Kern der Herausforderung vorbei. Sie betrifft nicht den Umgang mit den Fremden, sondern den Umgang mit dem Eigenen. Unser Selbstverständnis steht auf dem Spiel. Die Beschwichtiger verkennen die Radikalität der AfD, sehr weit könnten auch sie ihr nicht entgegenkommen, es sei denn, sie billigten einen Umsturz der Gesellschaft. Gerade wenn man bereit wäre, die Partei und ihre Anhänger ernst zu nehmen, sogar wenn man ihre gelegentlich rechtsradikalen Entgleisungen ausblendete, müsste es einen noch immer vor der Konsequenz ihrer Vorstellungen grausen.
Das zu erkennen, genügen zwei Sätze aus dem Parteiprogramm. Dort heißt es: "Die Ideologie des Multikulturalismus, die importierte kulturelle Strömungen auf geschichtsblinde Weise der einheimischen Kultur gleichstellt und deren Werte damit zutiefst relativiert, betrachtet die AfD als ernste Bedrohung für den sozialen Frieden und für den Fortbestand der Nation als kulturelle Einheit. Ihr gegenüber müssen der Staat und die Zivilgesellschaft die deutsche kulturelle Identität als Leitkultur selbstbewusst verteidigen."
Bloße Gesetzestreue kann nicht gemeint sein, aber was meint die AfD dann?
Vielleicht haben wir uns schon zu lange an den Begriff der Leitkultur gewöhnt, um dessen volle Sprengkraft zu ermessen. Er war bereits vor der AfD im Umlauf, aber seine frühen Verfechter haben sich stets mit dem Hinweis beeilt, im Wesentlichen Verfassungs- und Gesetzestreue zu meinen. Und tatsächlich ist damit auch schon vieles, was zumal von Muslimen immer befürchtet wird, ausgeschlossen: Zwangs- und Kinderehen, Entrechtung der Frau, Ehrenmorde, Scharia als Paralleljustiz. Nichts davon erlauben unsere Gesetze. Auch Vergewaltigungen oder die Diebstahldelikte, die anderen Einwanderergruppen unterstellt werden, sind verboten: Man schämt sich, darauf hinzuweisen. Kurzum: Wenn es nur darum ginge, Verstöße gegen unsere Rechtsordnung auszuschließen, für deren Ahndung Polizei und Strafjustiz bereitstehen – wozu dann der Begriff der Kultur?
Aber heimlich war natürlich immer viel mehr gemeint: Sitten, Lebensweisen, Traditionen, Brauchtum und Gewohnheiten. Und wer wollte bestreiten, dass es solche in einer Bevölkerung gibt? Das Gift kommt in den Begriff durch die Vorstellung, dass diese Gewohnheiten oder einige von ihnen als leitend gedacht werden sollen. Damit stellt sich sofort die Frage: Welche sollten das sein? Das Oktoberfest oder das philharmonische Konzert? Pop oder Klassik? Die Schweinshaxe oder das vegetarische Haselnussbratlett? Die Mutter am Herd oder die Karrierefrau? Der Fußballer oder der Nerd in der Bibliothek? Ganz allgemein: Bildung oder Bildungshass? Fernsehen oder Buch? Oder fataler: Religion oder Atheismus?
Die Wahrheit über unsere Gesellschaft heißt: Es gibt keine faktisch leitende Kultur. Es gibt noch nicht einmal leitende Tischsitten. Deutsch ist es ebenso sehr, mit Fingern vom Pappteller zu essen wie mit Silberbesteck von Meißener Porzellan. Zu den Kulturen im engeren Sinne kommen die dramatisch verschiedenen Herkunfts- und Erziehungswelten. Gehört der Blazer zur Leitkultur oder die Jogginghose? Spricht man Dialekt oder Hochsprache? Steht man auf, wenn eine Dame an den Tisch tritt? Wo lässt sich überhaupt der Begriff der Dame noch verwenden? Es gibt die Milieus, die antiquiert genug dafür sind – ebenso wie jene, in denen die bourgeoisen Relikte gehasst werden. Und übrigens: Auch das christliche Abendland wimmelt von Atheisten, auch diese blicken auf eine vielhundertjährige Tradition zurück.
Wer ist im Besitz der Leitkultur? Wer darf definieren, was gilt? Mein Nachbar oder ich?
Deutschland besteht seit Generationen, auf jeden Fall schon lange vor der Ankunft einer nennenswerten Menge von Fremden, aus einer Vielzahl von Parallelgesellschaften. Sie verstehen sich nur mühsam, manche hassen sich, die meisten ertragen einander seufzend. Es gibt Familien mit faschistischer und Familien mit antifaschistischer Vergangenheit. Es gibt kommunistische und antikommunistische, katholische und protestantische Traditionen. Sie alle schlagen sich auch in Habitus und Lebensgewohnheiten nieder. Das Tattoo markiert nur eine der aktuellen Scheidelinien, an denen das gegenseitige Verständnis endet. Warum sollte der Schleier so viel schlimmer sein?
Der Multikulturalismus ist keine Ideologie, er ist Realität
Mit anderen Worten: Der Begriff der Leitkultur richtet sich nicht zuvörderst an Migranten. Er bedroht jeden einzelnen Deutschen in seiner Lebenswelt. Wer ist im Besitz der Leitkultur? Wer darf definieren, was gilt? Mein Nachbar oder ich? Der Sinn und Segen einer pluralistischen Gesellschaft, die keine privilegierten Lebensweisen kennt, besteht vor allem darin, die Bürger daran zu hindern, übereinander herzufallen, und dem Einzelnen die Wahl seiner Gewohnheiten zu lassen. Aber natürlich hat es immer Gegner des modernen Gewimmels, des Durcheinanders der Stile und Sitten gegeben. Manches spricht dafür, dass die vehemente Ablehnung der Flüchtlinge nur Ausdruck einer schon zuvor virulenten Überforderung ist, die man indes nicht artikulieren wollte.
Wozu die Erfinder des Leitkulturbegriffs seinerzeit zu feige oder zu faul waren, hat die AfD nun präzisiert. Man sieht sogleich die gewaltige Sprengkraft, die in jeder einzelnen Facette der Definition steckt. "Die Ideologie des Multikulturalismus" – schon diese erste Formulierung setzt zum Angriff an. Denn der Multikulturalismus, mag man ihn mögen oder nicht, ist gerade keine Ideologie (mehr), er ist Realität. Indem man ihn aber als These deklariert, also als etwas, was sich auch verwerfen lässt, gibt man zu verstehen, dass auch die Realität gegebenenfalls verworfen werden kann oder muss. Die Brutalität, die dazu nötig wäre, muss man sich ausmalen, um sich von der Trockenheit des Textes nicht täuschen zu lassen.
Von dieser vorgeblichen Ideologie (der sozialen Realität) behauptet die AfD weiter, dass sie "importierte kulturelle Strömungen auf geschichtsblinde Weise der einheimischen Kultur gleichstellt und deren Werte damit zutiefst relativiert". Die Relativierung ist richtig gesehen, sie ist ja auch der Kern der Wut. Von Geschichtsblindheit kann indes keine Rede sein. Seit Jahrhunderten sind gesellschaftliche Strömungen importiert worden, man denke nur an französische Sitten und Ideen im 18. oder englische Sitten und Denkstile im 19. Jahrhundert. Sie sind der einheimischen Kultur nicht nur gleichgestellt, sondern übergeordnet worden. Ohne sie ist die kulturelle Physiognomie Deutschlands, auch in einem nostalgischen Sinne, gar nicht denkbar; von dem Import des Lateinischen und des Christentums Jahrhunderte zuvor ganz zu schweigen. (Davon spricht das Parteiprogramm sogar an anderer Stelle; aber eins und eins zusammenzählen kann oder will es nicht.)
Kulturelle Importe zu beklagen oder gar für heute stoppen zu wollen (was ist mit den Strömungen, die unablässig aus den USA eingeführt werden?) bedeutete den Rückschnitt des Landes auf das Niveau einer barbarischen Provinz. Aber es kommt noch beängstigender: Die Kulturimporte "betrachtet die AfD als ernste Bedrohung für den sozialen Frieden und für den Fortbestand der Nation als kulturelle Einheit". Diese Einheit existiert zwar nicht, aber indem die AfD so tut, als gebe es einen Anspruch darauf, der jetzt gefährdet sei, formuliert sie zugleich ihren Anspruch, diese Einheit gegebenenfalls "für den sozialen Frieden" herzustellen.
Wer hier die Drohung nicht heraushört, kann gar nicht lesen – oder muss sich ersatzweise an Frauke Petrys Raunen vom "Völkischen" oder an andere rechtsradikale Entgleisungen halten, die im Lichte des Parteiprogramms eben keine Entgleisungen, sondern inhaltliche Bestimmungen sind. Die "deutsche kulturelle Identität" ist jedenfalls nicht als Beschreibung eines Zustandes denkbar, sondern nur als Kampfziel – als kulturelle Gleichschaltung für den sozialen Frieden. Wer hier befriedet werden soll und mit welcher Version von deutscher Identität, ist dem Parteiprogramm nicht zu entnehmen. Man kann es sich kaum anders denn als dumpfeste Wirtshauskultur für tätowierte Skinheads vorstellen.
Das mag ungerecht sein, aber selbst wenn man es sich als hoch- und höchstgezüchtete Hochkultur vorstellen wollte, wäre noch immer ein Anspruch auf Hegemonie erklärt, der in unserer verwuselten, ungekämmten und struppigen – die Soziologen sagen: ausdifferenzierten – Gesellschaft nur den Ausblick auf den Bürgerkrieg eröffnen könnte. Überflüssig zu sagen, dass der AfD-Leitkulturbegriff lediglich zum Schein eine Messlatte für gelingende Flüchtlingsintegration formuliert. In Wahrheit gilt: "Eine Integration von Flüchtlingen soll nicht stattfinden", wie es der AfD-Spitzenkandidat Georg Pazderski im Berliner Wahlkampf mit schöner Aufrichtigkeit formulierte.
Wer also soll integriert werden? Es wird Zeit, dass wir jenseits der Flüchtlingsfrage die wahren Adressaten der AfD-Kampfansage erkennen. Wir alle sind es – wir Intellektuellen, wir Schwulen, wir emanzipierten Frauen, Sozialdemokraten, Grünen, Linken, Porzellanbürger und Vornehmtuer, Nichtfußballer und Schweinshaxn-Verabscheuer, wir Träumer und Bücherleser und Importeure kultureller Strömungen: alle Deutschen mithin, die nicht an der kulturellen Einheit, sondern an der kulturellen Vielfalt arbeiten.
Und wenn sich nun doch alles nur gegen den Islam und die eingewanderten Muslime richten sollte? Dann wäre es noch schlimmer. Was bedeutete es, eine ganze Partei darauf zu gründen, gegen einen bestimmten Kreis von Zuwanderern mobilzumachen, noch dazu einer bestimmten Religion und Herkunft? Die Beschwichtiger haben aus sozialtherapeutischen Gründen verboten, hier von Rassismus zu sprechen. Aber ein Gedankenspiel genügt, die abschüssige Bahn zu zeigen. Selbst wenn eine etablierte Partei den Wettlauf mit der AfD um Gefälligkeiten für die Wähler am rechten Rand versuchte, würde dieser doch nur dem Märchen von Hase und Igel gleichen. Wo Horst Seehofer vielleicht bereit wäre, dem Ressentiment ein paar Promille zu spendieren, hätte die AfD schon eine Flasche Doppelkorn ausgegeben. Als die CSU in ihrem jüngsten Grundsatzprogramm eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen im Jahr ansetzte, machte sie noch immer keine Punkte gegen die AfD, die sich höchstens 100 vorstellen kann.
Dem Entgegenkommen sind Grenzen gesetzt. Eine Politik, die sich exklusiv der Verdächtigung einer Bevölkerungsgruppe verschrieben hat, stellt den Rechtsstaat infrage. Insofern gilt die Kampfansage der AfD auch hierin nicht den Flüchtlingen allein, sondern der ganzen Republik.