EU bereitet Abschiebungen Zehntausender Afghanen vor

Erstveröffentlicht: 
03.10.2016

Brüssel - Die Europäische Union treibt die Vorbereitungen für die mögliche Abschiebung Zehntausender Afghanen voran.

 

In einer kurz vor einer internationalen Geberkonferenz in Brüssel unterzeichneter Vereinbarung sagt die afghanische Regierung den EU-Staaten zu, Afghanen unkompliziert zurückzunehmen, die wegen eines abgelehnten Asylantrags ausgewiesen werden.

 

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur geht es im Detail unter anderem um die schnelle Ausstellung von Reisedokumenten und die Nutzung afghanischer Flughäfen. Die EU verpflichtet sich im Gegenzug, sämtliche Reisekosten zu tragen und Re-Integrationsprogramme zu finanzieren.

 

Deutschland und Afghanistan unterzeichneten bereits am Sonntag eine bilaterale Vereinbarung über die Rückkehr von Afghanen in ihr Heimatland. Sie können danach Reisekosten erstattet bekommen und eine finanzielle Starthilfe erhalten. 

 

"Ich danke der afghanischen Regierung für ihre Bereitschaft zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit bei der Rückkehr ausreisepflichtiger Personen", erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (62, CDU) dazu.

 

Allein im vergangenen Jahr hat Deutschland mehr afghanische Asylsuchende aufgenommen als jedes andere Land in Europa.

 

Nach einem als vertraulich eingestuften EU-Dokument aus dem Monat März hielten sich zuletzt rund 80.000 Afghanen in der Europäischen Union auf, die in naher Zukunft in ihr Heimatland zurückgeschickt werden könnten.

 

Eine internationale Gemeinschaft aus rund 70 Staaten will an diesem Dienstag und Mittwoch in Brüssel über die finanzielle Unterstützung Afghanistans in den kommenden vier Jahren beraten. Das Land ist nach Jahrzehnten mit Krieg und Bürgerkrieg nicht in der Lage, sich selbst zu finanzieren.