Dresden - Die AfD erstarkt, dazu die Herausforderung mit den Flüchtlingen. Die Sachsen-CDU versucht nun ihr Profil zu schärfen und setzt auf Patriotismus und klare Kante bei der Leitkultur.
Die Debatte gab es schon 2005 als Reaktion auf den Einzug der NPD in den Landtag. Schon damals hieß es u.a., dass das Erlernen der Nationalhymne in die Lehrpläne der Grundschulen gehöre. Das sorgte für heftige Debatten.
Das Singen der Hymne müsse eine Selbstverständlichkeit bei öffentlichen Anlässen sein, wiederholte Landtagspräsident Matthias Rößler (61, CDU) nun bei einer CDU-Regionalkonferenz mit Bürgern und Mitgliedern.
Rößler hatte die Thesen schon 2005 maßgeblich miterarbeitet. Patriotismus sei etwas Positives:
„In einer globalisierten Welt muss man über eine kulturelle Identität verfügen. Patriotismus ist untrennbar verbunden mit Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat.“
Integration gelinge nur, wenn die Menschen wüssten, wohin sie sich integrieren sollen. Die deutsche Leitkultur soll der Kompass sein.
Rößler: „Sie basiert auch auf den Werten von Christentum, Humanismus. Sie wurzelt tief in Sprache und Kultur.“
Sie müsse Parallelgesellschaften verhindern. „In diesem Sinn ist unsere Leitkultur eine Einladung an Einwanderer, Deutsche unter Deutschen zu werden. Wenn ich das so sagen darf, mit Haut und Haaren auf unser Land einzulassen.“
Passend dazu will die Sachsen-CDU in einem Integrationsgesetz des Bundes eine verbindliche Integrationsvereinbarung mit jedem Flüchtling verankern. Diese beinhalte auch Sanktionen, falls der Betroffene seinen Beitrag nicht leiste, so CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer (41).