Erfurt. Angesichts anhaltend hoher Flüchtlingszahlen wird es im kommenden Winter keinen pauschalen Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber mehr geben. Thüringen und Schleswig-Holstein, die eine solche Maßnahme im vergangenen Jahr ergriffen hatten, verzichten nunmehr darauf, wie beide Landesregierungen gestern mitteilten. Die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen setze „auf eine humanitäre Einzelfallprüfung“ in Ausnahmefällen, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der Thüringer Allgemeinen (TA). Einen pauschalen Abschiebestopp werde es aber nicht geben.
Auch ein Sprecher des Landesinnenministeriums in Kiel erklärte auf Anfrage, auf eine pauschale Regelung wie die aus dem vergangenen Jahr werde künftig verzichtet. Es solle aber geprüft werden, ob im Einzelfall eine individuelle Schutzbedürftigkeit gegeben sei, die sich aus temporären Witterungsbedingungen im Herkunftsstaat ergeben könne. Ein entsprechender Erlass vom 7. September sei an die Ausländerbehörden des Landes gegangen.
Ramelow sagte der TA, er rechne damit, dass das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration (Bamf) schon in den nächsten Wochen „eine vierstellige Zahl“ von Anträgen von Asylbewerbern in Thüringen ablehne. Dementsprechend werde die Zahl der Rückführungen steigen. „Den Menschen, die keine Bleibeperspektive haben, muss dies auch klar gemacht werden“, sagte Ramelow. Dies dürfte dazu führen, dass es mehr freiwillige Rückkehrer gebe.