Als der Hauseigentümer eines Connewitzer Hostels Anfang August von Flüchtlingen in seiner Immobilie erfuhr, drohte er den Betreibern mit Kündigung. Die Asylbewerber wurden anschließend auf andere Einrichtungen verteilt. Trotz der Platznot in der Stadt, werden vorerst auch keine weiteren Flüchtlinge im Hostel wohnen können.
Leipzig. Nach der erzwungenen Ausquartierung von zwölf Flüchtlingen Anfang August aus dem „Homeplanet Hostel“ in Leipzig-Connewitz, können dort vorerst keine weiteren Asylbewerber unterkommen. Das sagte Sozialamtsleiterin Martina Kador-Probst am Donnerstag gegenüber LVZ.de. Der mit dem Hostel vereinbarte Mietvertrag sei bis zum 18. August befristet gewesen. Wenn der Betreiber nun weiterhin Flüchtlinge unterbringen möchte, müsste das Gebäude vorher umgerüstet werden.
„Wenn solche Unterkünfte über einen längeren Zeitraum für Flüchtlinge genutzt werden, handelt es sich nach herrschender Rechtsprechung um eine soziale Einrichtung, so die Sozialamstleiterin. Dafür wäre eine Umnutzung im Rahmen eines Bauantragsverfahrens mit den entsprechenden Maßnahmen erforderlich. Dies sei bisher nicht erfolgt, Grundsätzlich habe das Sozialamt aber weiterhin Interesse an einer Unterbringung auch im Connewitzer Hostel. „Für die Nutzung bedarf es jedoch der beschriebenen Voraussetzungen“, sagte “ Kador-Probst.
Hostel-Betreiber: Haben Platz für Flüchtlinge
Im Homeplanet selbst schüttelt man über diese bürokratischen Hürden vehement den Kopf, kann die Ablehnung vor allem mit Blick auf den aktuell dringenden Bedarf an Wohnquartieren für Flüchtlinge nicht verstehen. Sprecher Friedemann Jetter geht davon aus, dass eine zeitliche begrenzte Unterbringung rechtlich auch ohne Umbau in Ordnung geht, will das notfalls sogar juristisch klären lassen. „Wir denken, dass alles unter einem Jahr noch als vorübergehende Nutzung zu werten ist“, sagte Jetter und fügte an: „Es steht genügend Raum bei uns zur Verfügung, der ja auch dringend gebraucht wird. Aber der Platz wird gegenseitig blockiert. Und Herr Kaiser freut sich, weil er sich so mit seinen unsäglichen Ansichten durchgesetzt hat.“
Immobilienbesitzer Wolfgang Kaiser hatte Anfang August von den Flüchtlingen in seinem Haus erfahren und dem Hostel-Betreiber mit Kündigung gedroht, sollten die Asylsuchenden nicht umgehend ausziehen. Als Begründung führte Kaiser an, dass im Gebäude erhebliche Sicherheitslücken klaffen würden. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass selbst bei einer Interimslösung von lediglich mehreren Wochen eine massive Gefährdung von Flüchtlingen in Kauf genommen wird, schon gar nicht im Brennpunkt Connewitz“, so Kaiser gegenüber der LVZ.
Sozialamt: Kein Sicherheitsglas bei kurzfristiger Nutzung notwendig
Der Immobilienbesitzer vermutet diesbezüglich auch Versäumnisse bei der Prüfung der Räumlichkeiten durch die Kommune. Das weißt Sozialamtsleiterin Kador-Probst entschieden zurück. Sicherheitskonzepte inklusive spezieller Verglasung seien bei kurzfristig genutzten Pensionen, wie im Fall des Connewitzer Hostels, nicht erforderlich. Dies betreffe nur langfristige soziale Einrichtungen. Zudem werden die Bestrebungen der Betreiber, auch künftig Flüchtlinge im Homeplanet aufzunehmen, im Stadtteil offenbar auch eher positiv bewertet. „Wir fordern die Stadt auf, mit den Hostelbetreibern in eine zielorientierte Kommunikation zu treten, der zu Grunde liegt zumindest einigen Flüchtlingen schnellstmöglich wieder eine menschenwürdige Unterkunft zu bieten“, teilt die Initiative „Für das Politische“ mit.