Eigentlich darf die Bundeswehr nur im Katastrophenfall im Inland eingesetzt werden. Nun hilft das Heer bei der Unterbringung von Asylbewerbern. Im Rahmen der Amtshilfe werden Sachsen-Anhalt nun 15 robuste Zelte zur Unterbringung von etwa 120 Mennschen zur Verfügung gestellt. Auf dem freien Markt waren keine mehr erhältlich.
Magdeburg. Die Bundeswehr stellt dem Land Sachsen-Anhalt Zelte für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung. Damit könnten bis zu 120 Menschen eine vorläufige Bleibe finden, teilten Bundeswehr und Innenministerium am Sonntag mit. „Die Bundeswehr kommt nunmehr im Inland zum Einsatz und unterstützt logistisch bei der Unterbringung von Menschen in Not“, erklärte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU).Wo die Zelte aufgebaut werden, soll nach Angaben eines Sprechers des Innenministeriums in den kommenden Tagen entschieden werden.
Auch das Land Brandenburg und die Stadt Hamburg hätten Anträge auf Amtshilfe gestellt und erhielten Zelte, sagte Bundeswehr-Sprecher Thomas Poloczek. Diese Amtshilfe im Inland sei rechtlich auch ohne die sonst bei Inlandseinsätzen der Bundeswehr übliche Ausrufung eines Katastrophenfalls möglich. Nach Angaben der Bundeswehr werden etwa 15 Zelte für jeweils acht Menschen aus einem Depot geholt und von den Soldaten auch aufgebaut. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte kürzlich „maximale Kulanz“ bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Kasernen und Zelten der Bundeswehr zugesagt.
In der landeseigenen Zentralen Aufnahmestelle für Flüchtlinge (Zast) im sachsen-anhaltischen Halberstadt waren am Sonntag rund 1500 Menschen, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Stefan Brodtrück. Die festen Gebäude bieten 1000 Menschen Platz, zudem hatte das Deutsche Rote Kreuz (DRK) dort bereits Zelte aufgebaut. Stahlknecht betonte: „Die durch internationale Krisen hervorgerufene nationale Herausforderung können wir nur gemeinsam schultern.“ Er sei deshalb der Bundeswehr für die Unterstützung dankbar. Der Kommandeur im Landeskommando, Oberst Axel Lautenschläger, sagte: „Wir freuen uns, dass wir mit dieser Maßnahme Gutes tun.“
Stahlknecht hatte im Juli angeregt, über eine Unterstützung durch die Bundeswehr nachzudenken. Die Beschränkung auf das Ausland und den Katastrophenfall sei diskussionswürdig. Dagegen hatte die SPD den Einsatz von Soldaten abgelehnt. Dafür sei die Bundeswehr nicht da, und das könne sie auch nicht leisten, hatte der Vize-Fraktionschef der SPD im Landtag, Rüdiger Erben, erklärt. Auch die Gewerkschaft der Polizei hatte die Idee kritisiert.
Nach Angaben der Bundeswehr sind die nun bereitgestellten Zelte mit Holzfußböden ausgerüstet. Zudem gebe es eine Beleuchtung. Für die Innenausstattung oder auch Toiletten müsse das Land aber sorgen. Nach Angaben des Innenministeriums hatte das Land zuvor Probleme, Zelte auf dem freien Markt zu bestellen. In mehreren Bundesländern sind Flüchtlinge bereits auch in Zelten untergebracht.