Gunnar Schupelius fragt sich, ob wir uns die Gewalt zum 1. Mai gefallen lassen müssen?
Es ist wieder soweit. Der 1. Mai steht vor der Tür. Ein schöner Frühlingstag wird er sein. Ein traditionell wichtiger Tag der deutschen Arbeiterbewegung ist er ohnehin.
Wir könnten uns auf Freitag freuen, wenn es da nicht dieses schäbige Ritual gäbe, das am frühen Abend seinen Lauf nimmt. Dann beginnt die “Revolutionäre 1. Mai Demonstration”.
Der Begriff allein ist nicht sinnvoll. Eine Demonstration kann nicht “revolutionär” sein. Eine Revolution wiederum wäre verfassungswidrig und deshalb verboten.
Wer also läuft da unter diesem Banner? Salopp gesagt handelt es sich um linke Gruppen, denen die Umzüge der Gewerkschaften und der SPD zu langweilig sind.
Dazu gesellen sich Menschen, die ein Gewaltproblem haben und eher in die Behandlung eines Psychiaters als auf die Straße gehören. Das sind die sogenannten Autonomen.
Um die Launen dieses Volkes unter Kontrolle zu halten, werden 7000 Polizisten aufgeboten, viele ruft man aus anderen Bundesländern herbei.
Welche Lücken in den Städten und Kommunen wird ihr Einsatz reißen? Welche Aufgaben bleiben dort unerledigt? Wie viele Überstunden werden sie anhäufen? Wer bezahlt das alles?
Nach alledem wird gar nicht mehr gefragt. Wir nehmen die Unverschämtheit in Kauf, dass sich schwarz gekleidete Personen am 1. Mai auf diese Stadt stürzen und zündeln und schlagen, wie sie wollen.
Die Parteien ziehen sich mit Ausnahme der CDU vornehm zurück. Grüne und Linke zeigen gegenüber der Gewalt am liebsten zwei Gesichter: das besorgte einerseits und das irgendwie verständnisvolle andererseits. Sie nehmen gerne an, dass die Krawalle eine politische Ursache haben, die endlich es zu bekämpfen gelte.
Das aber ist der Irrtum. Dieses brutale 1. Mai-Theater entspringt keinem ernsthaften politischen Konflikt. Den nämlich gibt es bei uns gar nicht.
Wir leben hier im reichsten Staat der Europäischen Union, dazu im Land der kleinsten sozialen Gegensätze. In Berlin sind sie noch kleiner. Da wohnt der Student in der eigenen Wohnung und der Hartz IV-Empfänger in zentraler Lage. Berlin bietet die niedrigsten Lebenshaltungskosten unter allen europäischen Hauptstädten. Deshalb ziehen die Leute hierher. Deshalb strebt jeder Flüchtling, der an den Grenzen der EU strandet, zuerst nach Deutschland und Berlin.
Man könnte auch sagen, dass wir hier im internationalen Vergleich das Paradies auf Erden sind. Und da erlauben sich ein paar tausend Leute im Namen der sozialen Gerechtigkeit eine Orgie der Gewalt, die sie auch noch vorher ankündigen?
Warum ist dieser perverse 1. Mai erlaubt? Seit 28 Jahren wird an diesem Tag das Demonstrationsrecht zur Gewalt missbraucht. Vor aller Augen.
Im Sport gelten strengere Regeln. Wenn es in der Fankurve kracht, wird der Verein gesperrt. Das ist akzeptiert und das muss sein.
So sollten wir es auch mit den schwarzen Fans des 1. Mai halten. Sie machen sich Jahr für Jahr des geplanten Landfriedensbruchs und der vorsätzlichen Sachbeschädigung und Körperverletzung schuldig. Also müssen sie gesperrt werden.