Das Mobi Video des diesjährigen Jugendbündnis und der Aufruf, unter dem Motto: „Nicht lang fackeln, Kapitalismus abschaffen – Solidarisch für eine befreite Gesellschaft!“ zum Video gehts hier: https://www.youtube.com/watch?v=8C9CFAHFo5E
Was ist das Jugendbündnis?
Das Jugendbündnis Nürnberg-Fürth besteht in diesem Jahr aus drei antifaschistischen Jugendgruppen: der Autonomen Jugendantifa Nürnberg (AJA), der Jugendantifa Fürth (JAF) und der Revolutionär Organisierten Jugendaktion (ROJA). Wir versuchen jedes Jahr vor allem Jugendliche und junge Erwachsene anzusprechen, um zu den revolutionären 1. Mai Aktionen zu Mobilisieren. Wenn ihr bei uns mitmachen wollt, findet ihr auf unserer Jugendbündnis Homepage nähere Infos und Ansprechstationen zu den einzelnen Gruppen.
>> 30. April 2015 // 19 Uhr // Kleine Freiheit Fürth < <
>> 1. Mai 2015 // 11.30 Uhr // Bauerngasse Ecke Gostenhofer Hauptstraße Nürnberg < <
Der diesjährige Aufruf:
Nicht lange Fackeln, Kapitalismus abschaffen – gemeinsam für eine befreite Gesellschaft
PEGIDA, CSU oder NPD – Rassismus bleibt Rassismus
Schon seit November finden wöchentlich Demonstrationen von den „Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) statt. Das anfängliche Feindbild Islam wurde mittlerweile um z.B. Hetze gegen Flüchtlinge oder Linke ergänzt. Also alles, was nicht ins Weltbild dieser RassistInnen passt.
Die Forderungen unterscheiden sich kaum von rechten Parteien, wie
NPD, AfD, CDU oder CSU. So bieten die herrschenden Parteien, allen voran
CDU und CSU ideologischen Nährboden für gesellschaftlichen Rassismus,
aus dem dann Bewegungen wie PEGIDA entstehen.
Die rechte Parteienlandschaft in Deutschland stoßen ins selbe Horn:
Seehofer (CSU): „Wir sind nicht das Sozialamt für die ganze Welt“, AfD:
„Wir sind nicht das Weltsozialamt“, NPD: „Wir sind nicht das Sozialamt
der Welt“ bietet nur ein Beispiel der gemeinsamen rassistischen
Propaganda.
Das bedeutet für uns: Egal wie rechts „-extrem“ oder bürgerlich einzelne
Parteien oder Gruppierungen eingestuft werden, RassistInnen bleiben
RassistInnen und müssen auch so benannt werden.
Dass dieser Rassismus nicht nur in Deutschland salonfähig und
gesellschaftlich weit verbreitet ist, sondern auch europaweit ein
Erstarken der Rechten stattfindet, ist beispielsweise durch die
Wahlergebnisse der Europa-Wahlen 2014 festzustellen.
Die rechten Parteien sind die eigentlichen Sieger der Wahl:
Ungarn: nationalkonservative Fidez-Partei, propagiert Autoritarismus – 51,5% und 12 Sitze im EU-Parlament.
Polen: homophobe und nach mehr Sicherheitsgesetzte schreiende Prawo i
Sprawiedliwosc – zweitstärkste Fraktion knapp 32% und 19 Sitze.
Dänemark: Folksparti, fordert strengere Einwanderungsgesetze – stärkste dänische Partei, 26,6% und 4 Sitze.
Großbritannien: UK Independence Party – stärkste Partei, 26,77% und 24 Sitze.
Frankreich: rechtsextreme Front National – ebenfalls stärkste Partei, knapp 25% und 23 Sitze.
Griechenland: faschistische Chrysi Avgi – gut 9% und 3 Sitze.
Deutschland: CDU/CSU erreichten gut 35% und 34 Sitze, AfD mit knapp über
7% sieben Sitze und die NPD mit einem Prozent einen Sitz.
Rassismus als Spaltungsmechanismus im kapitalistischen System
Die kapitalistischen Akteure beuten weltweit Menschen aus. Ziel ist der Profit mit allen Mitteln, sie beschränken sich also nicht auf einzelne Nationen, sondern agieren international. Trotzdem wäre es falsch, wenn man diese Akteure als „ausländerfreundlich“ oder antirassistisch bezeichnen würde. Denn je größer die Konkurrenz zwischen den Ausgebeuteten, also den Erwerbstätigen, desto günstiger sind die Ausbeutungsbedingungen für das Kapital. Es ist also das Interesse die Konkurrenz zu vergrößern, ArbeiterInnen gegen ArbeiterInnen, Nationen gegen Nationen, imperialistische Staaten gegen abhängige Länder zu stellen. Es versucht zu spalten und eine (internationale-) Solidarität zu verhindern. Es erzeugt Nationalismus und Rassismus, das Denken, besser und wertvoller als andere zu sein, ganz nach dem Motto „nach oben buckeln, nach unten treten“.
So spielt der von PEGIDA und populistischen Parteien ausgehender
Rassismus diesem System nur in die Hände. Der Rassismus bietet einfache
Antworten und Sündenböcke, für gesellschaftliche Probleme, wie unsichere
Arbeits- oder Lebensbedingungen, die erst durch eben dieses System
entstehen.
Wir stellen uns PEGIDA und allen anderen RassistInnen entschlossen
entgegen. Wir zeigen uns solidarisch mit allen Menschen, die, aus
welchen Gründen auch immer, zur Flucht gezwungen werden.
G7 und der deutsche Imperialismus
Wir müssen den falschen Wahrheiten von RassistInnen und
NationalistInnen eine Analyse der gegenwärtigen Verhältnisse
entgegenstellen, die die eigentlichen Ursachen gesellschaftlicher
Probleme benennt. Hier sehen wir vor allem den Kapitalismus, als
wirtschaftliches System und den Imperialismus, als seine momentane
Ausprägung, in der Verantwortung.
Der Begriff Imperialismus bezeichnet das Verhalten eines Staates, eines
Staatenbündnisses (z.B. EU) oder eines wirtschaftlichen
Zusammenschlusses (z.B. Internationaler Währungsfond), das darauf
abzielt seinen Machtbereich in ökonomischer und geographischer Hinsicht
in der weltweiten Konkurrenz auszudehnen. Die konkreten Interessen
dahinter sind unter anderem die Erschließung und Erhaltung von Märkten,
die Sicherung von Handelswegen und des Zugangs zu Rohstoffquellen: Es
geht also darum, die Bedingungen zur Gewinnmaximierung von Banken und
Konzernen zu verbessern. Um das durchzusetzen gibt es verschiedene
Werkzeuge, diese reichen von diplomatischen Gesprächen, über den
Abschluss von Handelsverträgen, bis hin zur Führung von Kriegen.
Dass unterschiedliche imperialistische Staaten unterschiedliche Interessen haben, liegt auf der Hand. Um diese auf einen Nenner bringen zu können gibt es Treffen, bei denen solche Fragen besprochen und gegebenenfalls gemeinsame Handlungsstrategien entworfen werden. Hierzu zählen beispielsweise die Münchener „Sicherheitskonferenz“ oder der „Gipfel der Sieben“ (G7). Bei den G7-Treffen finden sich quasi repräsentativ für den Block der reichsten und einflussreichsten Industrienationen die Staatsoberhäupter Deutschlands, Italiens, Frankreichs, Großbritanniens, Japans, Kandadas und der USA zusammen. Die hier vorbereiteten Entschlüsse finden ihre Ausführung dann in anderen internationalen Institutionen wie der Nato, dem Internationalen Währungsfond (IWF) oder der Weltbank. Dass es dabei nicht um das Wohlergehen der Menschheit geht – wie ihre Propaganda behauptet –, sondern darum wie die menschliche Arbeitskraft und dieser Planet noch effektiver und gewinnbringender ausgebeutet werden können, wird offensichtlich, wenn man sich genauer ansieht, was beispielsweise die Sparmaßnahmen des deutschen Staates für die Bevölkerung Europas bedeuten.
Frei nach dem Motto des 1. Weltkriegs „Am deutschen Wesen, soll die Welt genesen“, wird 100 Jahre später die Vormachtstellung Deutschlands in Europa gefestigt. Dies geschieht zum Beispiel durch die Kredite, die an Sparprogramme der sogenannten Troika (bestehend aus IWF, Europäischer Zentralbank und EU-Kommission) gebunden sind, mit denen die arbeitende Bevölkerung Griechenlands oder Spaniens in Armut und Verelendung getrieben wird. All das passiert mit dem vorgeblichen Ziel, diese Länder wirtschaftlich wieder „in Ordnung“ zu bringen. Doch was ist eine wirtschaftliche Ordnung wert, die dazu führt, dass Menschen jeden Cent umdrehen müssen, aus ihren Wohnungen geschmissen werden, sich keine Krankenhausbesuche mehr leisten können und massenhaft arbeitslos werden?
Unsere Antwort darauf: Sie ist es wert, zerstört zu werden. Wir kämpfen tagtäglich und symbolisch am 1. Mai – dem internationalen Kampftag der ArbeiterInnenklasse – dafür in einer Welt zu leben, in der die Menschen nicht mehr von Banken, Konzernen oder Strukturen wie den G7 und der Nato unterdrückt werden. Um das zu erreichen muss die wirtschaftliche Ordnung in der wir leben – der Kapitalismus – überwunden werden und stattdessen eine Ordnung geschaffen werden, in der die Reichtümer und Produktionsmittel der Welt gleich und so verteilt sind, dass niemand im Krieg sterben, unter prekären Lebensbedingungen oder Hunger leiden muss. Eine solche Welt ist nur gemeinsam, auf basisdemokratischen Prinzipien beruhend möglich. Sie ist es wert dafür zu kämpfen, es ist die Chance auf ein menschenwürdiges Leben für alle.
Internationale Solidarität am Beispiel Rojava
Immer wieder wird von „Internationaler Solidarität“ gesprochen. Doch was hat das ganze nun auf sich? Seit ca. drei Jahren existiert ein Machtkampf in den kurdischen Gebieten namens Rojava. Die dort lebenden Menschen versuchen selbstverwaltet, eigenständig und gleichberechtigt zu leben. Vor allemTürkei hingegen versucht Rojava weitestgehend zu unterdrücken. Innerhalb der letzten Monate hat die Kommune zusätzlich verstärkt die Aufmerksamkeit des „Islamischen Staat“ (kurz: IS) und dessen Terror auf sich gezogen. Die Werte der Kommune Rojava passen ganz einfach nicht in den wahnhaften Weltblick des IS. Vor allem die Stadt Kobanê war massiv von deren Aktivitäten bedroht. Inzwischen werden die Kämpfer der Terrormiliz auch aus in den umliegenden Gebieten Stück für Stück zurückgedrängt. Die Türkei unterstützt die Aktivitäten des Islamischen Staates und verhindert Solidaritätsaktionen mit den kurdischen KämpferInnen innerhalb des eigenen Landes. Trotzdem konnten mittlerweile einige Erfolge verzeichnet werden: der islamische Staat konnte bis jetzt zurückgehalten werden. Die westlichen Länder, also NATO, EU und auch Deutschland versuchen mit ihrem Verhalten ihre eigenen Interessen durchzusetzen. So wurden beispielsweise nur die Peshmerga-KämpferInnen mit Waffenlieferungen unterstützt und nicht die fortschrittlichen Einheiten der YPG und YPJ, ohne die die Befreiung Kobanês nicht möglich gewesen wäre.
Die Stadt Kobanê, bzw das Gebiet Rojava, ist ein gutes Beispiel für eine alternative Lebensform im heutigen, kapitalistischen Dasein. Menschen versuchen sich basisdemokratisch ihre eigenen solidarischen Strukturen aufzubauen und nach ihren eigenen Vorstellungen zu leben.
Auch hier in Nürnberg gab es solidarische Aktionen, in Form von Sach- und Geldspendensammlungen, „einfache“ Informationsvermittlung, Filmvorführungen („The Silent Revolution“) oder einem Besuch von Delegierten in die kurdischen Gebiete. Der 1. November 2014 wurde zum Tag der internationalen Solidarität mit Kobanê auserkoren. In vielen Städten sind tausende Menschen auf die Straße gegangen, um auf die Thematik aufmerksam zu machen.
Diese Unterstützung ist wichtig und sollte weiterhin gefordert und gefördert werden. Trotzdem darf der Blick für das „Große Ganze“ nicht verloren gehen. In einer solidarischen, gleichberechtigten Welt ohne Nationalstaaten wäre eine solche Unterstützung gar nicht erst nötig. Als antikapitalistische Bewegung streben wir demnach langfristig die Überwindung von Nationalstaaten an.
Gehen wir also gemeinsam auf die Straße für die Internationale Solidarität und gegen Rassismus und Kapital!
Beiteilige dich am Jugendblock!
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>> 1. Mai 2015 // 11.30 Uhr // Bauerngasse Ecke Gostenhofer Hauptstraße Nürnberg < <