Multiple Krise des neoliberalen Kapitalismus und Grenzen der Austerität in Europa Mit Alex Demirovic Das neoliberale Modell kapitalistischer Akkumulation befindet sich in einer grundlegenden Krise. Es handelt sich nicht nur um eine Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise, sondern auch um eine Krise der fossilen Energieversorgung, eine Klimakrise, eine Krise der sozialen Sicherungssysteme und in vielen Regionen der Erde um eine dramatische Krise der Nahrungsmittelversorgung. Die Dynamik und das Wechselspiel der verschiedenen Krisenprozesse münden in eine Krise des politischen Systems, der etablierten Parteien und Institutionen sowie der parlamentarischen Demokratie insgesamt. Für diese vielfaltigen Krisenprozesse im neoliberalen Finanzmarktkapitalismus hat Alex Demirović den Begriff der multiplen Krise geprägt.
Wir wollen mit Alex Demirović über die Ursachen und den Verlauf der aktuellen Krise diskutieren. Am Beispiel der von der sogenannten Troika den europäischen Krisenländern verordneten strengen Austeritätspolitik, werden wir auch über die Grenzen und Widersprüche des neoliberalen Krisenmanagements reden. Das Spardiktat führt in Krisenländern wie Griechenland oder Spanien zu einer weitgehenden Zerstörung gesellschaftlicher Strukturen und sozialer Garantien. Viele Krisenstaaten befinden sich als Folge der Sparpolitik in einer lang anhaltenden Rezession mit fatalen Folgen für die Arbeits- und Lebensverhältnisse eines Großteils der Bevölkerung. Die Zerstörung von elementaren gesellschaftlichen Zusammenhängen, wie dem Bildungs- oder Gesundheitssystem, beschleunigt die ohnehin schon virulente Krise der politischen Repräsentation. Diese politische Krise ist das Einfallstor für rechtspopulistische, nationalistische und rassistische Bewegungen und Parteien, wie zuletzt an den dramatischen Erfolgen rechter Parteien bei der Europawahl erkennbar. Sie eröffnet aber auch Chancen für emanzipatorische Bewegungen wie solidarity4all in Griechenland oder der Plattform gegen Zwangsräumungen in Spanien sowie für linke politische Parteien, wie der Aufstieg von Syriza oder Podemos zeigt. Auch über diese mit der Krise verbundenen sozialen und politischen Kämpfe und Widersprüche wollen wir mit euch und unserem Referenten diskutieren.
Mittwoch, 15.04.2015, 19:30 Uhr
EineWeltHaus, Saal/E01, Schwanthalerstr. 80, München
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Veranstaltungsreihe zu kapitalistischer Krise, rassistischen Verhältnissen und Rechtspopulismus in Europa
Im Jahr 2015 stehen mit den Protesten gegen die Eröffnung des EZB-Neubaus in Frankfurt und dem G7 Gipfel in Elmau zwei politische Großevents ins Haus, die auch einen wichtigen Kristallisationspunkt für die Bündelung des Widerstands gegen die aktuelle Krisen- und Austeritätspolitik in Europa darstellen. Vor diesem Hintergrund haben wir, die Gruppen antifa nt, Gruppe 11 und Karawane München, uns zusammengefunden, um mit einer Reihe von insgesamt fünf Veranstaltungen die inhaltliche Debatte über die herrschenden Verhältnisse in Zeiten der Krise, aber auch um linke Gegenstrategien voran zu bringen.
In weiten Teilen Europas haben sich die Lebensbedingungen im Laufe der Wirtschaftskrise seit 2008 dramatisch verschlechtert. Die Krisenpolitik in Europa wird unter deutscher Hegemonie zur Austeritätspolitik; die Spar- und Kürzungsprogramme stehen für Prekarisierung und Privatisierung. Die Politik der Troika trägt entscheidend dazu bei, dass die Menschen besonders in den südeuropäischen Ländern von wachsender Erwerbslosigkeit, brutalen Kürzungen im Sozialbereich und Verarmung betroffen sind.
Aber nicht nur die Ökonomie befindet sich in der Krise. Die Krise erfasst auch die Politik, die statt demokratischer Teilhabe auf autoritäre Lösungen setzt. Die neoliberalen Angriffe auf soziale Rechte gehen Hand in Hand mit der Verschärfung der Asylgesetzgebung und dem weiteren Ausbau des mörderischen Grenzregimes an den EU-Außengrenzen. Gleichzeitig erleben wir eine erstarkende Rechte und wachsenden Rassismus fast überall in Europa. In Deutschland drückt sich dies u.a. durch zunehmende Übergriffe auf Refugees, rassistische Formierung gegen Asylunterkünfte, antimuslimischen Rassismus und den antiziganistisch geprägten Diskurs zur sogenannten Armutsmigration aus.
Unsere Veranstaltungsreihe möchte die Zusammenhänge dieser politischen Entwicklungen beleuchten und Möglichkeiten des Widerstands gegen europäische Krisenpolitik und rassistischen Rollback diskutieren.
Übersicht:
15. April:
Alex Demirovic: Crisis? What Crisis? Multiple Krise des neoliberalen Kapitalismus und Grenzen der Austerität in Europa
EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80 (19:30)
23. April:
Manuela Bojadžijev: Rassistische Konjunkturen und Kämpfe der Migration in Zeiten der Krise
DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64 (19:30)
6. Mai:
Nassim Lomani, Marc Speer: Krise als Modus des Europäischen Grenzregimes
Atelier Baumstraße, Baumstr. 8b (20:00)
21. Mai:
Andreas Kemper: Rechtspopulismus als Partei: AfD. Die Verstrickungen der Strömungen der AfD in europäische Netzwerke
Kafe Marat Thalkirchnerstr. 102 (20:00)
27. Mai:
John Malamatinas und weitere: From Crisis to Resistance. Podiumsdiskussion zu politischen Strategien angesichts der Krise.
Kafe Marat, Thalkirchnerstr. 102 (20:00)
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