Zwar gibt es Anzeichen, dass bei LEGIDA die Luft raus ist, dennoch darf Protest nicht nachlassen bis endgültig Schluss mit jeglicher rassistischer Hetze ist. Die Organisator_innen versuchen alles um ihr Klientel bei Laune zu halten, dazu gehört auch die Verlockung bei kleineren Zahlen wieder marschieren zu können. Zusätzlich ist die Zusammensetzung der Demos zunehmend stärker von Nazis und rechten Hooligans geprägt. Selbst in geringerer Größenordnung ist eine solche Versammlung nicht unwidersprochen hinzunehmen.
LEGIDA hat nach einer Abstimmung auf Facebook entschieden parallel zur Demonstration von PEGIDA in Dresden am Montag dem 09.02. wieder zu “spazieren”. Startpunkt sollte der Augustusplatz sein. Die Stadt beauflagte die Demonstration erst (Route nur bis zum Hauptbahnhof und wieder zurück) um sie am Samstag dem 07.02. komplett zu untersagen. Grund dafür sind zu wenig zur Verfügung stehende Polizeibeamte, nämlich nur ca. 800 (Stadt Leipzig, LVZ, MDR). Oberbürgermeister Burkhardt Jung wird dazu wie folgt zitiert: “Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrscht und es nicht möglich ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten.”
Es ist anzunehmen, dass LEGIDA gegen diese Entscheidung klagen wird. Eine Entscheidung dazu wird möglicherweise erst kurzfristig am Montag bekannt gegeben. Informiert euch also kurzfristig über neue Entwicklungen.
Nicht vom Verbot betroffen sind mehrere Gegenveranstaltungen (u.a. der Kirche und Leipzig nimmt Platz).
Wir rufen daher dazu auf ab 17 Uhr zur Kundgebung am Willy-Brandt-Platz zu kommen.
Aktuelle Infos auf www.refugeeswelcome.blogsport.eu und www.leipzig.antifa.de