Wie heute bekannt gegeben wurde, hat die Stadt München den Naziaufmarsch am 14.11. in München verboten. Sie begründet dies mit der offenen Verherrlichung des Nationalsozialismus. Der Antifa-Actionday wird auf jeden Fall stattfinden. Die Polizei gibt an sich auf alle Szenarien vorzubereiten und bis zu 1300 Polizist_innen einzusetzen.
Auch im letzten Jahr hatte die Stadt schon versucht den „Heldengedenkmarsch“ zu verbieten, was einen Tag zuvor schließlich in zweiter Instanz am Bayrischen Verwaltungsgerichtshof scheiterte. Damals war die einzige nennenswerte Folge der Verbotsbemühungen eine Demobilisierung auf Seiten der antifaschistischen Kundgebung, da viele aus der Zeitung „erfahren“ hatten, der Naziaufmarsch sei verboten.
Auch dieses Jahr gehen wir nicht davon aus, dass der Naziaufmarsch verboten bleibt. Eine Aufhebung des Verbots kann evtl. auch sehr kurzfristig erfolgen.
Der Antifa-Actionday soll sich gegen weit mehr richten als den Naziaufmarsch. Es geht uns um eine
tief greifende und radikale Kritik der Verhältnisse die faschistische und nazistische Ideologien erst möglich machen, um eine fundamentale Kritik an militaristischen Veranstaltungen wie dem „Heldengedenken“ oder dem Volkstrauertag, an Nation und Nationalismus die Menschen
von gesellschaftlicher Teilhabe ausgrenzen, am Staat der durch repressiven Zwang die Verhältnisse stützt und der kapitalistischen Verwertungslogik in der Ausbeutung und Konkurenzdenken vorherrschen.
Zum einem glauben wir nicht, dass der Naziaufmarsch verboten bleibt, zum anderen haben wir genug andere Gründe gegen Nazis, Militarismus und Kapitalismus auf die Straße zu gehen.
Treffpunkt für alle Antifas:
Samstag, 14.11.2009 10:30
München, Gerog- Freundorfer-Platz (U4/U5 Schwanthalerhöhe)
Unter www.actionday.tk halten wir euch ständig über den aktuellen Stand auf dem Laufenden.
