Mutmaßliche Betreiber eines rechtsextremen Internetforums vor Gericht. Vorwurf: Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung.
Thiazi gilt als Riese in der germanischen Mythologie. Die vier Angeklagten, die unter diesem Namen ein rechtsextremes Internetforum betrieben haben sollen, wirken eher schmächtig. Der 33-jährige Werner R., lediger Erzieher aus Barth zum Beispiel, sitzt blass und still auf der Anklagebank. Neben ihm, zierlich, mit langem dunklem Haar, die 32-jährige verheiratete Hausfrau Daniela W. aus Baden-Württemberg. Sie verbirgt ihr Gesicht unter einer Kapuze. Beide hält die Staatsanwaltschaft für „Rädelsführer“ in diesem Verfahren, in dem es um „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ und „Volksverhetzung“ in mehreren hundert Fällen geht. Der 28-jährige Denny S., Laborant aus Sachsen-Anhalt und Dominik S., laut Anklage von Beruf Seniorenbetreuer und ebenfalls aus Baden-Württemberg, ergänzen das Quartett.
Gestern hat vor der Staatsschutzkammer im Rostocker Landgericht ein Prozess gegen die vier begonnen, der über die Landesgrenzen hinaus Beachtung findet. Eine Art „Pilot-Prozess“, dessen Ausgang richtungsgebend sein dürfte für nachfolgende Verfahren. Mindestens acht weitere Anklagen liegen laut Staatsanwaltschaft dem Landgericht der Hansestadt bereits vor, die sich gegen Beteiligte aus mehreren Bundesländern richten. Allein in dem aktuellen Prozess umfasst die Anklage rund 350 Seiten – das Resultat aus einem Aktenberg von fast 70 000 Seiten. Gestern haben die beiden Staatsanwältinnen mit der Verlesung der Anklage begonnen.
Von 2009 bis 2012 sollen sich unter www.thiazi.net rund 30 000 registrierte Nutzer in dem Forum getummelt haben. Laut Staatsanwaltschaft die größte rechtsextremistische Plattform deutscher Sprache, übrigens mit Server in den USA. Etwa 1,5 Millionen Beiträge haben die Ermittler gesichert, ausgewertet und in die Anklage einfließen lassen. Im Bereich „Geschichte“ der Plattform etwa stießen sie laut Anklage auf ein Diskussions-Forum mit dem Titel „Holocaust: Betrug des 20. Jahrhunderts?“ mit zahlreichen volksverhetzenden Beiträgen. Der Bereich Musik mit strafbaren Liedtexten habe eine große Rolle gespielt. Tonträger, die zu Hass und Übergriffen gegen Ausländer und Juden anstacheln, sollen in Größenordnungen zum Download angeboten worden sein. Im so genannten „Nationalsozialisten Privatforum“ konnten registrierte Nutzer der selbst ernannten „germanischen Weltnetzgemeinschaft“ lesen, was eine kleine Personengruppe ersann. Voraussetzung für das Schreiben eigener Beiträge war laut Anklage unter anderem die Akzeptanz des „Parteiprogrammes der NSDAP“. Ziel sei es gewesen, „nationalsozialistische Ideologie“ und „ausländerfeindliche Hetzpropaganda“ zu verbreiten.
Gut organisiert und hierarchisch geführt sei es gewesen, das „Thiazi-Forum“, heißt es in der Anklage. An der Spitze hätten eben der Mecklenburger Erzieher und die baden-württembergische Hausfrau gestanden, beide offenbar mit überdurchschnittlichen IT-Kenntnissen ausgestattet. Sie hätten sich selbst als „Regierung“ des Forums, das aus einer internationalen Plattform hervorging, bezeichnet und auch für die Finanzierung gesorgt.
Seit 2009 soll sich die Website im Visier der Ermittler befunden haben. Nach einer großangelegten Razzia 2012 und vorläufigen Festnahmen wurde das Forum vorerst geschlossen. Inzwischen ist die Seite wieder online. Der neue Betreiber nutzt die Domain zur Aufklärung über Rechtsextremismus.
Für den Prozess, für den sich gestern nur wenige Zuschauer, aber viele Journalisten interessierten, sind 32 Verhandlungstage bis Mitte 2015 geplant.