Die Erprobung einer direkten kommunalen Demokratie mit emanzipatorischen Zügen stellt die Systemfrage an die Staaten im Nahen Osten, daher rührt die Gegnerschaft
Rojava, bestehend aus den drei autonomen selbstverwalteten Kantonen Afrîn, Kobanê und Cizîrê, ist bedroht. Nicht nur durch den IS, sondern auch durch die Türkei. Auch die USA und die europäischen Staaten ignorieren dieses demokratische Experiment, bzw. überlassen die kurdischen und christlichen Selbstverteidigungseinheiten Rojavas sich selbst.
Es stellt sich die Frage, wieso dies so ist, warum wenden die USA mit ihren Luftschlägen um Kobanê eine zurückhaltende Taktik an, obwohl die IS Panzer und Artillerie dort quasi auf dem Präsentierteller stehen? Warum nennt Erdogan die Selbstverteidigungseinheiten YPG und YPJ Terroristen, die die Türkei nicht unterstützt? Die Antwort lautet:
Die Türkei nutzt die jetzige Lage in Kobane dazu, um einen Sicherheitspuffer auf syrischem Boden durchzusetzen, geschützt von türkischen Soldaten, was faktisch der Übernahme der Kontrolle von kurdischen Gebieten in Syrien gleichkommt. Staatspräsident Recep Tayip Erdogan erklärte selbst, er sehe keinen Unterschied zwischen PKK und IS.
Oder, wie der türkische Präsident betonte kürzlich betonte (Türkei stellt Bedingungen für Teilnahme am Krieg gegen den IS):
Wir werden niemals irgendeine Terrororganisation in unserem Land, in unserer Region oder in der Welt tolerieren. Wir sind offen und bereit für jede Kooperation im Kampf gegen den Terrorismus. Aber es sollte jeder Verstehen, dass die Türkei kein Land ist, das temporäre Lösungen verfolgt, noch wird die Türkei es dulden, dass andere davon profitieren!
Das ist eindeutig gegen die PKK gerichtet. Dabei retteten die YPG und vor allem die türkische PKK zehntausende von Jesiden in den Shengal-Bergen. Erdogans Äußerung ist eine Verdrehung der Tatsachen, eine falsche Kausalität.
Rojava hat viele Gegner
- Die Türkei: Das Modell Rojava passt Erdogan nicht, weil es ein Beispiel für eine föderale Türkei mit kurdischer Autonomie sein kann und somit die zentralstaatliche Türkei in Frage stellt.
- USA: Weil sich Rojava nicht gegen Assad funktionalisieren lässt, ist auch die USA nicht daran interessiert, dieses Modell zu unterstützen.
- Syrien: Assad ist auch ein Gegner, weil Rojava mit seinem demokratischen, föderalen System sein Regime in Frage stellt.
- Nordirak: Die autonome Provinz in Nordirak unter der Herrschaft von Stammesführer Barzani boykottiert ebenfalls die Region in Nordsyrien, weil der Barzani-Clan mit seiner konservativen Ausrichtung kein Interesse an einem demokratischen Modell in seiner Nachbarschaft hat.
Alle zusammen sind gegen Rojava, weil alle Staaten in dieser Region ein patriarchales System haben und emanzipatorische Bewegungen unerwünscht sind, bzw. als Bedrohung erfahren werden.
Im Folgenden soll das Modell Rojava mit seinen politischen Strukturen und Zielen erklärt werden. Nur so wird verständlich, warum Demokratie in Syrien wie im ganzen Mittleren und Nahen Osten nicht erwünscht ist.
Das Modell Rojava
“Rojava” heißt auf kurdisch “Westen” und steht für Westkurdistan. Es besitzt eine einzigartige kulturelle, ethnische und religiöse Vielfalt: Kurden, Araber, Turkmenen, Armenier und Tschetschen leben hier friedlich zusammen. Aramäer/Assyrer, Chaldäer, Eziden und Moslems praktizieren ihren Glauben, ohne die jeweils anderen zu diskriminieren.
2,5 Mio. Menschen bewohnen diese Region, hinzu kommen noch über 1,2 Mio. Flüchtlinge: Binnenflüchtlinge aus Syrien und Eziden aus dem Irak, wo im August 2014 in der Region Shengal große Massaker und Vertreibungen durch den IS stattfanden.
In Rojava wird das Experiment einer direkten kommunalen Demokratie erprobt. Es soll versucht werden, die alte, von Überwachen und Strafen geprägte Kultur der Gewalt durch basisdemokratische Strukturen unter Einbeziehung aller ethnischen und religiösen Minderheiten zu ersetzen.
Die patriarchatsdominierte Clanstruktur soll u.a. aufgebrochen werden durch die gleichberechtigte Beteiligung von Frauen in allen politischen und sozialen Organen.
Ein neues Gesundheitssystem mit Gesundheitszentren wurde aufgebaut und ein Bildungssystem ist im Entstehen, wo neben Arabisch auch Kurdisch und Aramäisch gelehrt wird. Die 1. Kurdische Universität wurde im August 2014 in Qamisli eröffnet. Ökologischer Landbau und ein basisdemokratisches Rechtssystem wurde etabliert.
Teil 1 der Artikelserie von Elke Dangeleit auf heise.de, 12.10.2014