[FR] Love-or-Hate-Parade von Polizei weitgehend verhindert

[FR] Love-or-Hate-Parade von Polizei weitgehend verhindert

Heute um 14.00 versammelten sich gut 150 Menschen sowie viele Luftballons vor der Johanneskirche. Trotz der dort anwesenden zwei Hundertschaften war die Stimmung weitgehend entspannt. Gleichzeitig wollten sich etwa 15 Lautsprecherwagen und weitere Demonstrant_innen auf den Weg machen, um dann als Demonstration mit Techno-Geburtstags-Paraden-Flair durch die Stadt zu ziehen. Dies hat die Polizei von Beginn an verhindert. Durch eine Allgemeinverfügung, die weder veröffenlicht wurde noch auf Anfrage verschickt wird, wurden die Lastwagen, die vom Bauwagenplatz Schattenparker, aus der Susi und der KTS auf dem Weg zur Demo waren aufgehalten.

 

Nach langwierigen Verhandlungen, verschiedenen Kesseln und Aktionen von Kleingruppen, gelang es schließlich mit einem Trecker mit Soundanlage, Sambaband und Fahrradsound in die Innenstadt zu gelangen. Dort demonstrieren zur Stunde in einer größeren Gruppe 200 Leute und verschiedene andere Gruppen sind noch unterwegs.

Bisher gab es 4 Ingewahrsamnahmen. Eine der betroffenen Personen musste im Anschluß an die kurzfristige Ingewahrsamnahme ins Krankenhaus. Die freigelassenen Personen erhielten Platzverweise für die Innenstadt und den Bereich rund um die Johanniskirche bis heute Abend um 21 Uhr. Auch auf der Baslerstraße vor der KTS wurde mindestens ein Platzverweise erteilt. 

Parallel predigte in der Innenstadt der Salafist Pierre Vogel vor eingen hundert zumeist männlichen Anhängern. Absperrungen sowie Polizeikräfte schützten diese Versammlung vor interessierten Bürger_innen und Gegendemonstrant_innen. Gerüchteweise sollen dort auch rund 15 Nazis gewesen sein. Über das Wohlbefinden des Landesgockels beim Schwarzwaldverein ist uns nichts bekannt.

Die repressive Polizeiführung um den Einsatzleiter Harry Hochuli verhindert mit diesen Maßnahmen jedwede emanzipative Versammlungen. Hiermit setzt sie die nichtveröffentlichten Allgemeinverfügungen des Amts für öffentliche Ordnung durch. Schon durch die mangelnde Bekanntgabe der Verfügungen ist diese – unabhängig von der Frage, ob die Eingriffe in die Versammlungsfreiheit legitimierbar sind – rechtswidrig. Hierfür ist die Polizei aber "der falsche Ansprechpartner" und tut was sie am Besten kann.

Wenn ihr Festnahmen oder Ingewahrsamnahmen beobachtet, meldet euch beim EA [Ermittlungsauschuss] unter 0761 - 409 72 51. Wenn ihr festgenommen werdet, besteht auf euer Recht mit dem EA zu telefonieren, verweigert bei der Polizei die Aussage und unterschreibt nichts. Wenn ihr freigelassen werdet, meldet euch beim EA ab.

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Nachdem die Polizei die Musik-Wägen der heutigen "Love or Hate Parade" schon vor dem Treffpunkt an der Johanniskirche blockiert hatte und trotz  zahlreicher Gesprächsangebote keine Demoroute genehmigen wollte, kam es an verschiedenen Stellen der Stadt zu Auseinandersetzungen.

Mehrfach ging die Polizei gewaltsam gegen friedliche Demonstrant_innen vor - teilweise unter Schlagstockeinsatz.

Ein Gruppe von rund 40 Menschen demonstierte an der Kreuzung am Basler Tor. Erst durch das massive Polizeiaufgebot kam es dort zu Verkehrsbehinderungen. Am Baslertor wurde mindestens ein Demonstrant von der Polizei verletzt und in Gewahrsam genommen. In der Bertoldstr. wurden Demonstrierende von sichtlich überforderten Polizist_innen herumgeschubst und angeschrien. Hier kam es auch zum Einsatz von Schlagstöcken. Noch zur Stunde gibt es Proteste mit Sambaband in der Fußgängerzone.

Die repressive Polizeilinie hat nicht nur den legitimen Protest gegen die Beschlagnahme der Bauwägen von "Sand im Getriebe" von Wagenmenschen und die zunehmende Verdrängung öffentlicher Lebensäußerungen aus der Stadt eskaliert, sie hat auch die Notwendigkeit dieses Protests einmal mehr deutlich gemacht.

Quelle: https://rdl.de/beitrag/repressive-polizeipolitik-geht-nach-hinten-los

Kann ich alles bestätigen, besonders der unglaublich überproportionierte Polizeieinsatz viel auf. 

Des Weiteren waren unzählige Zivil-B. gesichtet. (Dabei die Krönung ein im Che-T-Shirt verkleideter B..

Ich hoffe es gibt eine schöne friedliche Party im Grün, vielleicht lässt sich ja der 1. Mai nachholen ;-) 

Auch wenn die "Gesetzeshüter" dort schon reichlich vertreten sind. Die Allgemeinverfügung endet ja in bälde. 

Aktuell demonstrieren 400 Nachttänzer_innen vom August zum Bertoldsbrunnen und durch die Freiburger Innenstadt. Bisher sind kaum Bullen gesehen worden

Uns gehört die Nacht! Berichte folgen...

Die vier Gefangenen sind im Laufe des Nachmittags und Abends alle wieder entlassen wurden.

...  allen Menschen, die sich selbstbestimmt an der Love or Hate Parade und der Parade am Abend beteiligt haben und somit geholfen haben den Tag nicht zur Farce verkommen zu lassen.
Danke an alle, die Repressalien, Verletzungen, Ingewahrsamnahmen oder Beschlagnahmungen in Kauf genommen haben um Stadt und Bullen Paroli zu bieten.

Falls ihr Opfer oder Zeugen polizeilicher Übergriffe geworden seid, schreibt ein Gedächtnisprotokoll und meldet Euch am Montag abend beim EA (19-20 Uhr, KTS).

 

Nicht vergessen:

Freiburger Nächte sind warm.

 

Viva l`Autonomia!

Eine andere Welt ist möglich!

KTS feiert 20-jähriges Bestehen - Jusos Freiburg gratulieren

 

Die Jusos Freiburg gratulieren der KTS zu ihrem 20-jährigen Bestehen. Die KTS ist eine Institution der Autonomen Szene in Freiburg, die heute für vielseitige alternative Kulturevents bekannt ist.

Demonstrationen, politische Bildung und Vokü, die KTS ist nicht wegzudenken aus der linken Szene Freiburgs. Zur Feier ihres Jubiläums hat die KTS für den Samstag eine bunte Parade durch die Innenstadt geplant. Der Start ist um 14 Uhr an der Johanneskirche.

„Wir wollen alle Gleichgesinnten dazu aufrufen, 20 Jahre autonome Kultur und Politik mit der KTS gebührend zu feiern!“, so Julia Söhne stellv. Kreisvorsitzende der Jusos Freiburg und neugewählte Gemeinderätin.

„Dies ist auch ein guter Anlass den Salafisten zu zeigen, dass Freiburg eine linke, aufgeklärte und emanzipierte Stadt ist, die keinen Platz für menschenverachtendes Gedankengut und religiösen Fundamentalismus hat!“, führt der Juso Kreisvorsitzende Claus-Georg Nolte weiter aus. Der mittlerweile deutschlandweit bekannte Konvertit Pierre Vogel, der mit seiner menschenverachtenden Rhetorik aufgefallen ist, tritt am Samstag zeitglich am Kartoffelmarkt auf.

(Presseinfo: Jana Ranft, Jusos Freiburg, 06.06.2014)

"Demonstrationen, politische Bildung und VoKü, die KTS ist nicht wegzudenken [...]".

Da haben die Jusos doch versehentlich die Punk@-Kneipe vergessen aufzuzählen. Naja, kann ja mal im Eifer des Gefechts passieren ;-D

Gerade aus der SPD sowas zu hören und sich damit zu Schmücken ist ein Witz. Gerade diese Partei tut sich seit Jahren hervor Emanzipatorische und Autonome Projekte zu Bekämpfen ( siehe Rote Flora, Topf Squat Erfurt bis hin zur Mainzer Straße in Berlin anfang der Neunziger und und und...)

 

...ach ja Aktuell den Braunkohleabbau in Brandenburg nicht zu vergessen ("als Brücke in das Zeitalter erneuerbarer Energien unverzichtbar" Ministerpräsident Dietmar Woidke SPD) Deutschland ist Strom Exporteur. diese Partei ist von Aufklährung und Emanzipation doch ein bischen ... entfernt.

 

Ach ja den Lupenreinen Demokraten (Schröder) hab ich vergessen,

wer nicht Arbeitet soll auch nicht Essen (Müntefehring)

ja und den noch: je niedriger die Schicht, umso mehr Kinder (Sarrazin)

und hier noch einen „Natürlich hat Kernkraft ihre Risiken. Es gibt aber keine Energie und nichts auf der Welt ohne Risiken, nicht einmal die Liebe.“ (Schmidt)

 

Zugegeben es würde kein Ende nehmen wenn man nur kurz Überlegt und Nachschaut was alles übeles aus dieser Partei kommt. Emanzipatorisch und Aufgeklährt ist was anderes.

tut sich im Übrigen auch in Freiburg immer wieder durch die Bekämpfung von Freiräumen hervor. Der Leiter des Ordnungsamtes, Walter Rubsamen (SPD), ist schließlich für die Beschlagnahme der SIG-Wagen sowie die Allgemeinverfügungen zum 1. Mai, der Love-or-Hate-Parade etc verantwortlich.

Ein Witz, dass der SPD-Nachwuchs im Vorfeld so berichtet und von "Gleichgesinnten" spricht.

Eine handvoll Bilder von gestern: