Der Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses stritt am Montag über Pfefferspray – die Opposition fand die Bemerkungen des eigens eingeladenen Polizeiarztes "frech" und "daneben". Der überraschte mit einem bemerkenswerten Statement. von Hannes Heine.
Wie gefährlich ist Pfefferspray? Können Betroffene sogar sterben? Wann setzen Polizisten diese Distanzwaffe ein – und gegen wen? Selten hat es im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses so viel Aufregung gegeben wie am Montag, als diese Fragen diskutiert wurden. Die Linksfraktion wollte wissen, was es mit dem Spray auf sich hat – und ob es Alternativen gebe: Nicht nur die Opposition will den Einsatz einschränken lassen, die Jusos, der SPD-Jugendverband, fordern, ihn ganz zu verbieten.
Das wird mit Senat und Polizeiführung kaum zu machen sein.
Und so ging es ungewohnt deutlich zur Sache, als der Chef des polizeiärztlichen Dienstes, Bernd Mützel, im Ausschuss befragt wurde: Ja, das Spray verursache Schmerzen, was der Sinn einer Waffe sei. Ihm sei aber kein Fall bekannt, in dem Pfefferspray zum Tode geführt habe. Gefährlich seien im Zusammenwirken vielmehr zuvor eingenommene Drogen. Außerdem würden sich Hooligans inzwischen auf den Einsatz des Sprays vorbereiteten, was zuweilen zu einer Desensibilisierung führe. Doch nicht nur dann wirke die Waffe schwach, sondern auch bei bestimmten Einwanderern.
Machen bestimmte Nahrungsmittel immun gegen Pfefferspray?
Das alles berichteten Polizisten, sagte Mützel, die „auf der Straße“ tätig seien und „nicht im Parlament“ säßen – was umgehend Unmutslaute unter den Abgeordneten hervorrief. Heiko Thomas (Grüne) sagte, er sei entsetzt, der Auftritt „ziemlich daneben“. Christopher Lauer (Piraten) nannte Mützel „frech“. Und wie sei das eigentlich mit den Migranten gemeint, denen Pfefferspray angeblich weniger ausmache? Mützel entgegnete, er habe die Parlamentarier nicht beleidigen wollen, er lasse sich aber auch nicht den Mund verbieten.
Weil das Spray auch Reizstoffe enthalte, die es in Nahrungsmitteln gebe, empfänden bestimmte Menschen weniger Schmerz, wenn sie von Polizisten besprüht würden. Dies gelte etwa für die asiatische Küche, wobei unklar blieb, welche Regionen des Kontinentes gemeint waren. Eine bessere Distanzwaffe habe man aber nicht gefunden.
Dass sich der Körper etwa durch bestimmte Speisen an Reizstoffe gewöhnen könne, bestätigte der in den Ausschuss geladene Dortmunder Toxikologe Christoph van Thriel. Er sagte auch, dass das Risiko, durch Polizeispray schwer verletzt zu werden, bei Kranken höher sei. Linken-Politiker Hakan Tas hatte eingangs erklärt, dass fünf Prozent der Bundesbürger Asthmatiker und 20 Prozent Allergiker seien. Gerade bei Demonstrationen sei außerdem schwer zu kontrollieren, wer den Sprühstrahl abbekomme. Tatsächlich werden auch regelmäßig Polizisten vom Dienst-Spray getroffen, 2012 waren es offiziell zwölf Beamte.
Wie oft das Spray eingesetzt wird, sagt wenig über die Zahl der Betroffenen aus, da war man sich im Ausschuss einig. Im Jahr 2011 gab es 683, 2012 dann 518 Einsätze. Die Gesamtdaten zu 2013 liegen noch nicht vor.