Als Reaktion auf das skandalöse Urteil gegen den Antifaschisten und Kommunisten Deniz, sind am Sonntagabend etwa 30 Menschen spontan durch die Stuttgarter Innenstadt demonstriert. Bekanntlich wurde Deniz am vergangenen Mittwoch in Nürnberg zu zweieinhalb Jahren Knast verurteilt, weil er sich gegen einen brutalen Polizeiübergriff auf eine Demo gewehrt haben soll. Die Demo hatte sich damals gegen die Verbindungen des Inlandsgeheimdienstes und der faschistischen Mörder des NSU gerichtet.
Das allein war wohl Grund genug 1. eine Route durch die belebte Innenstadt zu verbieten und 2. die Demo mehrfach brutal anzugreifen und etliche TeilnehmerInnen zu verletzen.
Die Festnahme von Deniz und seine Verurteilung, trotz höchst widersprüchlicher Zeugenaussagen, sollte dabei nicht nur einen aktiven Antifaschisten und die antifaschistische Bewegung als solche einschüchtern. Erklärtes Ziel der Repressionsbehörden war es auch einen politisch aktiven Migranten und Kommunisten zu kriminalisieren. Selten ist in letzter Zeit in einem Prozess so deutlich geworden, dass Repression gegen einen Widerstandsbereich wie den Antifaschismus, immer auch Teil der konterrevolutionären Klassenjustiz ist.
Um ihre Wut gegenüber diesen Verhältnissen auszudrücken und Deniz kämpferische Grüße in den Knast zu senden, zogen die Demonstranten am Sonntagabend mit lauten Parolen, Flugblättern und Pyrotechnik über die zentrale Einkaufsmeile in der Stuttgarter Innenstadt. Um einen bleibenderen Eindruck zu hinterlassen, wurden außerdem am Rande der Demo einige solidarische Parolen gesprüht. Bevor die Polizei auftauchte wurde die Aktion beendet. Festgenommen wurde niemand.
Der Kampf um die Freiheit von Deniz und gegen die herrschende Klassenjustiz geht weiter!
Zeigt euch solidarisch und unterstützt den Genossen!
Freiheit für Deniz – Für den Kommunismus!
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Folgender Text wurde während der Demo als Flugblatt verteilt:
Antifaschismus ist nicht kriminell! Freiheit für Deniz!
+++ Polizei greift Demonstration gegen NSU-Terror an +++ 2,5 Jahre Knast für Antifaschisten +++ Angehörige aus dem Gerichtssaal geprügelt+++
Am letzten Mittwoch wurde der Antifaschist und Kommunist Deniz in Nürnberg zu 2,5 Jahren Knast verurteilt. Auf einer Demonstration in Nürnberg gegen die Verstrickungen des Verfassungsschutzes und der Nazi-Mörder des NSU, soll er sich gegen Polizisten die auf die Demonstration einschlugen zur Wehr gesetzt haben.
Die Demonstration hatte sich auch gegen die rassistische Vorverurteilung der Opfer als Kriminelle gerichtet, wie es jahrelang von Polizei und Medien verbreitet wurde. Schon im Vorfeld hatte die Stadt Nürnberg – in der 3 der 10 Morde des NSU begangen wurden - eine Route durch die Innenstadt mit fadenscheinigen Begründungen verboten. Als die DemonstrantInnen ihren Protest dennoch dort äußern wollten, wurden sie von der Polizei massiv angegriffen und zum Teil erheblich verletzt.
Keiner der beteiligten Polizisten wurde bis heute für diese Angriffe zur Rechenschaft gezogen! Einer der Demonstranten, Deniz, wurde jedoch einen knappen Monat später festgenommen und mit dem absurden Vorwurf konfrontiert, versucht zu haben 5 Polizisten mit einer 2cm dicken Fahnenstange umzubringen! In dem Prozess, der nach mehr als 6 Monaten U-Haft begann, konnte dieser konstruierte Vorwurf zwar nicht aufrechterhalten werden – verurteilt wurde Deniz aber trotzdem!
2,5 Jahre Knast hat Deniz nicht wegen der mittlerweile behaupteten angeblich „versuchten Körperverletzung“ bekommen. Er wurde verurteilt, weil er auf den Zusammenhang zwischen den Aktivitäten der Faschisten und der rassistischen Hetze die immer wieder auch von Staat und Medien ausgeht hingewiesen hat und weil er das mit einer antikapitalistischen Perspektive getan hat und weiterhin tut. Denn in Zeiten in denen überall in Europa die Menschen gegen die Auswirkungen der kapitalistischen Krise auf die Straße gehen, ist rassistische Spaltung eine Möglichkeit für die Herrschenden die Kontrolle zu behalten. Alle die sich dagegen – wie Deniz – zur Wehr setzen, und für eine Welt ohne Ausbeutung und Rassismus einstehen, werden hingegen als potenzielle Bedrohung präventiv verurteilt.
Deshalb: Gemeinsam kämpfen gegen Rassismus, Faschismus und Klassenjustiz!
Freiheit für Deniz!
Weitere Infos: denizk.blogsport.de
