Am kommenden Montag wird die faschistische NPD versuchen, eine Kundgebung in Stuttgart durchzuführen. Im Rahmen ihrer sogenannten „Deutschlandtour“ fahren Aktivisten und Funktionäre der Partei bereits seit Wochen mit einem Kleinlaster und Propagandamaterial durch das Bundesgebiet und halten öffentliche Kundgebungen in zahlreichen Städten ab. Am Montag, dem 30. Juli 2012 wollen sie nun in Stuttgart Halt machen. Hier die aktuellen Infos zu Naziaktivitäten und Gegenprotesten.
Die bisherigen Kundgebungen der „Deutschlandtour“ wurden größtenteils von vielfältigen Protesten überschattet. Hunderte NazigegnerInnen aus verschiedenen Spektren begegneten den Rechten mit Gegenkundgebungen, Platzbesetzungen, Blockaden, Lärm und direkten Angriffen auf Nazis und ihre Transportmittel.
Auch in Stuttgart wurden faschistische Auftritte bislang stets mit vielfältigem Widerstand konfrontiert. Der letzte Aufmarsch aus dem Spektrum von NPD und Kameradschaften Anfang 2006 wurde durch massive und vielschichtige Proteste bereits nach wenigen Metern abgebrochen. Effektive Protestaktionen gegen ein Aktionswochenende von Rechtspopulisten im Juni letzten Jahres verdeutlichen ebenso wie der massive Widerstand gegen einen Aufmarschversuch in Leonberg im letzten September weiter, dass öffentliche Auftritte der Rechten in der Region um Stuttgart stets mit entschlossener Gegenwehr zu rechnen haben.
Interview
Zum aktuellen Stand von Naziaktivitäten und Gegenprotesten am kommenden Montag, ein kurzes Interview mit Hannah Stein, Pressesprecherin der Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart.
Hallo Hannah! Welche Informationen habt ihr zur geplanten NPD-Kundgebung in Stuttgart am Montag?
H: Hallo! Fest steht, dass die NPD am Montag ab 11:00 Uhr in der näheren Region um Stuttgart eine Kundgebung abhalten will. Es liegen verschiedene Anmeldungen in- und außerhalb des Stadtgebietes vor, die auf ein Ausweichkonzept der Faschisten schließen lassen. In einer Presseerklärung mobilisiert die Partei zwar auf eine Kundgebung am Löwenmarkt in Weilimdorf. Wir halten es jedoch aufgrund einer NPD-Anmeldung an der Kreuzung Bolzstraße/Königsstraße in direkter Nähe des zentral gelegenen Schlossplatzes für sehr wahrscheinlich, dass sie das direkte Innenstadtgebiet als Kundgebungsort bevorzugen werden.
Ist eine Versammlung dort nicht durch den beginnenden Aufbau für das Stadtfest eher unwahrscheinlich?
H: Sicherlich finden in der Gegend Arbeiten statt. Da diese am Montag Vormittag allerdings noch nicht weit fortgeschritten sein werden und das Stuttgarter Ordnungsamt die Anmeldung bislang noch zu genehmigen scheint, können wir uns schwer vorstellen, dass die NPD-Kundgebung dadurch ernsthaft beeinträchtigt wird.
Wie sieht es mit den Gegenaktivitäten aus?
H: Wir mobilisieren auf eine antifaschistische Kundgebung ab 10:00 Uhr am Karlsplatz, wo sich auch das Mahnmal für die Opfer des deutschen Faschismus befindet. Der Karlsplatz liegt direkt neben dem Schlossplatz und in Sichtnähe zur NPD-Anmeldung an der Königsstraße. Im Falle eines weiter entfernten Kundgebungsortes der Faschisten befinden wir uns zudem in direkter Nähe von U-Bahnen und Bussen. Die Kundgebung soll den gesamten Vormittag als Anlaufpunkt dienen, wo es aktuelle Infos zu den Naziaktivitäten und Gegenprotesten geben wird.
Gibt es schon genauere Planungen für die Protestaktionen?
H: Ersteinmal ist es uns sehr wichtig, einen vielfältigen und solidarischen Widerstand auf die Beine zu stellen. Mit der angemeldeten Kundgebung wollen wir es sämtlichen NazigegnerInnen, unabhängig von ihrer Konfrontationsbereitschaft, ermöglichen, antifaschistischen Protest auf die Straße zu tragen. Sehr viel wichtiger als die Kundgebung wird allerdings der direkte Widerstand gegen die Faschisten sein. Sobald klar ist, wo sie sich aufhalten, werden wir so viele GegendemonstrantInnen wie möglich direkt dorthin mobilisieren, um den Auftritt bestenfalls schon vor Beginn zu verhindern, oder eben mit vielfältigen Protesten zu begleiten. Selbstverständlich bieten auch die An- und Abreise der NPD-Truppe Möglichkeiten den faschistischen Umtrieben an diesem Tag etwas entgegenzusetzen.
Um die Proteste am Montag zu einem Erfolg werden zu lassen, ist Eines also besonders wichtig: Ein solidarischer Umgang unter den verschiedenen Spektren von NazigegnerInnen! Ebenso wie wir ohne eine breite zivilgesellschaftliche Basis nicht weiter kommen werden, sind auch militante Aktionsformen unbedingt notwendig um Naziaktivitäten einzuschränken.
Worauf es am Montag ankommen wird, ist Mobilität, schnelles Reagieren und ein entschlossener Zusammenhalt - ganz egal wie sehr die OrdnungshüterInnen auch versuchen werden unseren Widerstand zu unterbinden.
Ok, am Montag also mit Köpfchen, Turnschuhen und allen FreundInnen auf die Straße! Hast du noch etwas anzumerken?
H: Na klar! An der aktuellen Mobilisierung zeigt sich einmal mehr sehr deutlich, wie wichtig eine funktionierende antifaschistische Organisierung ist. Die kurze Mobilisierungszeit und der Mangel an Informationen machen es gerade jetzt wichtig, Entscheidungen im festen Zusammenschluss schnell und kollektiv zu fällen und umzusetzen. Es gilt generell: Um Aktionen und Analysen auszuarbeiten und im Nachhinein auch für die Zukunft daraus zu lernen, brauchen wir feste Strukturen, die verbindlich und kontinuierlich arbeiten. Nur wenn wir uns zusammenschließen und organisieren, können wir eine konsequente und nachhaltige antifaschistische Politik aufbauen und auch das Engagement von Anderen fördern. In diesem Sinne: Venceremos!
Montag, 30. Juli 2012
10:00 Uhr - Antifaschistische Kundgebung auf dem Karlsplatz (U-Bahn: Schlossplatz / Charlottenplatz)
11:00 Uhr - Proteste gegen NPD-Kundgebung
Die NPD plant um 16 Uhr in Ulm einen weiteren Zwischenstopp mit Kundgebung durchzuführen.
Auch dort sind antifaschistische Proteste angekündigt.
Haltet euch auf dem Laufenden und achtet auf weitere Ankündigungen!
Aktuelle Informationen und in Kürze auch die EA-Nummer für Montag findet ihr auf der Homepage des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart & Region: www.aabs.tk
