Tuttlingen wehrt sich gegen die NPD

Erstveröffentlicht: 
15.09.2010

Massive Proteste haben in Tuttlingen Pläne der NPD provoziert, ihre Landesgeschäftsstelle in der dortigen Innenstadt anzusiedeln.

 

TUTTLINGEN. Nach Angaben von NPD-Landeschef Jürgen Schützinger überlegt sich der Hausbesitzer neuerdings sogar eine Schenkung oder Teilschenkung des Gebäudes an die Partei.

Auf diese Idee sei man in gemeinsamen Gesprächen mit dem Anwalt der NPD gekommen, weil der Tuttlinger Oberbürgermeister Michael Beck (CDU) von Anfang an keinerlei Kooperationsbereitschaft gezeigt habe. Mit einer Schenkung könne verhindert werden, dass die Stadt von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch mache. Nach Angaben von Beck besteht diese Möglichkeit nur in einem Sanierungsgebiet.

Derweil hat der Tuttlinger Gemeinderat in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause eine Resolution verfasst, in der er sich einstimmig gegen eine Landesgeschäftsstelle in der Stadt wendet und an die Grundstückseigentümer appelliert, der NPD keine Immobilie zur Verfügung zu stellen.

Bisher befindet sich die NPD-Landesgeschäftsstelle in Crailsheim, wobei es sich nach Angaben von Kennern nur um eine Briefkasten-Adresse handelt.

Den Standort des Tuttlinger Hauses will Schützinger auch weiterhin nicht nennen, weil der Hausbesitzer Angst vor Farbanschlägen habe. Bei dem Objekt handle es sich um dreistöckiges Haus, bei dem ursprünglich zwei Stockwerke der NPD überlassen werden sollten. Jetzt werde es wohl zu einer Schenkung oder Teilschenkung kommen, in den nächsten beiden Wochen gebe es allerdings keine weiteren Gespräche über einen Vertrag, da sich der Hausbesitzer so lange im Ausland aufhalte.

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Oberbürgermeister Beck hat vor dem Gemeinderat sein Vorgehen verteidigt, mit den NPD-Plänen an die Öffentlichkeit zu gehen. Man habe sich dazu entschlossen, nachdem der NPD-Vorsitzende das Gespräch abgebrochen habe und danach für die Stadtverwaltung nicht mehr erreichbar gewesen sei. Petra Schmidt-Böhme von den Grünen rechtfertigte das; die Stadt Tuttlingen müsse Signale setzen gegen ihren braunen Ruf, sagte sie. Es sei ermutigend, dass sich binnen kurzer Zeit ein breites Bündnis gegen die NPD mobilisiert habe.

Auf zwei Internet-Seiten haben bisher über 2000 Menschen ihren Widerstand gegen die NPD-Pläne bekundet.